Sitzung
HAFA/032/2007
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.07.2007
Zeit
16:02-00:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:02 Uhr

Ö 1
Haushaltsjahr 2006
Nachträgliche Genehmigungen im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0240/2007/BV
Ö 2
Förderung kriminalpräventiver Modellprojekte aus Mitteln der Landesstiftung Baden-Württemberg (KPM)

Beschluss: behandelt

0034/2007/AN
Ö 2.1
Förderung Kriminalpräventiver Modellprojekte aus Mitteln der Landesstiftung Baden-Württemberg (KPM)

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2007/IV_JGR
Ö 3
Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0222/2007/BV
Ö 4
Neubau Forstbetriebshof Süd
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0200/2007/BV
Ö 5
Sanierung Posseltslustturm
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0205/2007/BV
Ö 6
Plöck 97 (Essighaus) - Wahrnehmung des Vorkaufsrechtes der Stadt

Beschluss: behandelt

0049/2007/AN
Ö 6.1
Plöck 97 / Theaterstr. 16 (Essighaus)
- Vorkaufsrecht der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0101/2007/IV
Ö 7
Jahresbericht des Theaters und Philharmonischen Orchesters der Stadt Heidelberg für die Spielzeit 2005/2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2007/IV
Ö 8
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0194/2007/BV
Ö 9
Kommunale Förderung und bessere Vernetzung der Psychosozialen Beratungsstellen (PSB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0197/2007/BV
Ö 10
Förderung von Tagesstätten für psychisch kranke Menschen in Heidelberg
Zuschüsse an das Diakonische Werk Heidelberg und St. Thomas e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0195/2007/BV
Ö 11
Förderung von Instandhaltungsmaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Instandhaltungszuschüssen an das Studentenwerk Heidelberg, an den Verein Generationsbrücke e. V. und an den Verein Waldkinder Heidelberg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0182/2007/BV
Ö 12
Teilgebundene Ganztagesschule Emmertsgrund: Fortsetzung der Verträge mit päd aktiv e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0014/2007/BV_JGR
Ö 13
Kanalauswechslung "Im Schuhmachergewann"
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0187/2007/BV
Ö 14
Neckarvorland; Errichtung von 15 Grillstellen und 4 zusätzlichen Abfallbehältern

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0100/2007/BV
Ö 15
Ersatzbeschaffung einer mobilen Trommelsiebmaschine
- Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0225/2007/BV
Ö 16
Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen, zwei Abrollkippern sowie einem Lastkraftwagen mit Hebekran
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0219/2007/BV
Ö 17
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0229/2007/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 16:57 Uhr

N 1
Evaluation der Verwaltungsreform

Beschluss: vertagt

0039/2007/AN
N 1.1
Evaluation der Verwaltungsstrukturreform

Beschluss: vertagt

0100/2007/IV
N 2
Erfahrungsbericht Heidelberg-Pass 2006

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2007/IV
N 3
Nachtrag: 09.07.2007 Nummer 1
Sanierung des Theaters der Stadt Heidelberg - Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Stefan Heselschwerdt und Herr Mirco Beutelspacher als Vertreter von Drees & Sommer GmbH, Stuttgart, Herrn Prof. Uwe Belzner als Vertreter von Belzner Holmes Architektur Licht und Bühne, Heidelberg sowie Herrn Dr. Helmerich Bornheim als Vertreter der Kanzlei Bornheim v. Rosenthal & Kollegen aus Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3.1
Nachtrag: 09.07.2007 Nummer 1
Sanierung des Theaters der Stadt Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Prof. Dr. Michael Hampe

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3.2
Nachtrag: 09.07.2007 Nummer 1
Theater der Stadt Heidelberg
- Sanierungsvarianten für das Theater im Wettbewerb

Beschluss: behandelt

0046/2007/AN
N 3.3
Nachtrag: 09.07.2007 Nummer 1
Theater der Stadt Heidelberg
- Ausschreiben eines eingeschränkten, parallel laufenden Architektenwettbewerbs mit getrennten Vorschlägen für die Variante 2 a und Variante 2 b (gegebenenfalls 3)

Beschluss: behandelt

0047/2007/AN
N 3.4
Sanierung Theater der Stadt Heidelberg
1) Entscheidung über die Ausführungsvariante
2) Vergabeverfahren
3) externe Unterstützung
4) Finanzierung

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0206/2007/BV
N 4
Satzung zur Änderung der Zweitwohnungsteuersatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0209/2007/BV
N 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungsteuer (Vergnügungsteuersatzung)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0208/2007/BV
N 6
Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Schiffsanlegestellen
- Lauergebührenordnung -
hier: Neufassung des Gebührenverzeichnisses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0224/2007/BV
N 7
Einrichtung eines dreijährigen dualen Berufskollegs Fahrzeugtechnik an der Carl-Bosch-Schule zum Schuljahr 2008/2009

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0202/2007/BV
N 8
Neueinrichtung eines Berufseinstiegsjahres an der Johannes-Gutenberg-Schule und Marie-Baum-Schule zum Schuljahr 2007/08

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0201/2007/BV
N 9
Erweiterung des Ganztagesgrundschulangebots in Heidelberg
- Welche Anträge bzw. Planungen liegen diesbezüglich vor?
- Wie sehen diese für die Zukunft aus?

Beschluss: behandelt

0030/2007/AN
N 9.1
Erweiterung des Ganztagesgrundschulangebots in Heidelberg
- Welche Anträge bzw. Planungen liegen diesbezüglich vor?
- Wie sehen diese für die Zukunft aus?

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2007/IV_JGR
N 10
Förderung der Arbeit mit ausländischen Kindern und Jugendlichen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0012/2007/BV_JGR
N 11
Kooperation Jugendhilfe/ Schule: Neukonzeption des Modellprojektes Jugendsozialarbeit/ Schulsozialarbeit an Heidelberger Grund-, Haupt- und Förderschulen ab 2008

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0013/2007/BV_JGR
N 12
Satzung über die Gewährung von einkommensabhängigen Gutscheinen für Betreuungsangebote für Heidelberger Kinder unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 6

0183/2007/BV
N 13
Bahnstadt Heidelberg Fortschreibung der Rahmenplanung unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Optimierungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0102/2007/IV
N 14
Gründung der Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0228/2007/BV
N 15
Verkehrssituation im Grenzhof

Beschluss: behandelt

0052/2007/AN
N 15.1
K 9702 Ortsumgehung Grenzhof - Ausbau zwischen Marienhof und Gemarkungsgrenze Plankstadt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0216/2007/BV
N 16
Böschungssanierung Schiffsanlegestelle "Weiße Flotte"
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.100.000 € sowie von außerplanmäßigen Mitteln von 350.000 € im Haushaltsplan 2007
- Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln von 1.100.000 € im Haushaltsplan 2008

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0193/2007/BV
N 17
Grunderneuerung der Ladenburger Straße zwischen Lutherstraße und Quinckestraße
- Ausführungsgenehmigung
- Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung von 1.000.000 € im Haushaltsplan 2007
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 650.000 € im Haushaltsplan 2008

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0186/2007/BV
N 18
Instandsetzung der Ernst-Walz-Brücke, 2. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0218/2007/BV
N 19
Instandsetzung der Karl-Theodor-Brücke ("Alte Brücke"), 3. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0204/2007/BV
N 20
Verlängerung des Treuhänderrahmenvertrages und der Treuhänderverträge Altstadt II und Altstadt III mit der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0238/2007/BV
N 21
Ausscheiden von Lucas Guttenberg, Luisa Roßnagel, Julia Eberhardt und Tim Kalkhof aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Britta Fels und Ilja Feldstein

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0010/2007/BV_JGR
N 22
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0230/2007/BV
N 23
Haushaltsjahr 2006
Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0241/2007/BV
N 24
Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2007 zum 20.06.2007 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0242/2007/BV
N 25
Nachtrag: 09.07.2007 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 29
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 30
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 31
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 32
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 33
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 34
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 35
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 36
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 37
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 38
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 39
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 40
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 41
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 42
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 43
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt