Sitzung
GR/039/2008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
30.01.2008
Zeit
16:34-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:34 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Heidelberg Altstadt III vom 26.06.1986

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

0427/2007/BV
Ö 4
Bebauungsplan Rohrbach "Ehemalige Waggonfabrik Fuchs"
- Ergebnis der öffentlichen Planauslegung
- Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss nach § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

0430/2007/BV
Ö 5
Werkserweiterung Ost der Firma Rudolf Wild GmbH
hier: Rücknahme des Antrages auf Einleitung eines Regionalplanänderungsverfahrens beim Verband Region Rhein-Neckar

Beschluss: einstimmig beschlossen

0365/2007/BV
Ö 6
Bahnstadt Heidelberg
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch (BauGB)
1. Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 165 Absatz 4 BauGB
2. Satzung zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Bahnstadt Heidelberg" gemäß § 165 Absatz 6 BauGB
3. Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung und Beauftragung eines Entwicklungsträgers

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0311/2007/BV
Ö 7
Emmertsgrundpassage - Sachstandsbericht

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2007/AN
Ö 7.1
Sachstand Emmertsgrundpassage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

0207/2007/BV
Ö 8
Städtebaulicher Vertrag zur Erweiterung der Schmieder-Kliniken, Speyererhof
hier: Durchführung eines Architektenwettbewerbes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0432/2007/BV
Ö 9
Ortseingangsbegrünungen
Umgestaltung / Aufwertung der Stadteingänge
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0004/2008/BV
Ö 10
Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberg: Defizit 2007 und vorzeitige Auszahlung einer 1. Rate auf den Zuschuss 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0165/2007/IV
Ö 11
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0448/2007/BV
Ö 12
Nachverdichtungsflächen in der Altstadt
1. In bestehenden Bebauungsplänen sowie dem Sanierungsplan Altstadt IV
2. Aktuelle Anträge, die zur Nachverdichtung führen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2006/AN
Ö 12.1
Nachverdichtungsflächen in der Altstadt
1. In bestehenden Bebauungsplänen sowie dem Sanierungsplan Altstadt IV
2. Aktuelle Anträge, die zur Nachverdichtung führen

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2007/IV
Ö 13
Oberleitung Rohrbacher Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2007/AN
Ö 13.1
Oberleitung Rohrbacher Straße
- Mündlicher Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

 
Ö 14
Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar 2020
- Grundsätze der Regionalentwicklung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0082/2007/AN
Ö 14.1
Grundsätze der Regionalentwicklung im künftigen Regionalplan Rhein-Neckar 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0168/2007/IV
Ö 15
Aufbau eines interkommunalen Gewerbegebietsmanagements mit den Nachbargemeinden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0080/2007/AN
Ö 15.1
Aufbau eines interkommunalen Gewerbegebietsmanagements mit den Nachbargemeinden

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2007/IV
Ö 16
Umbesetzung von Ausschüssen u. a.
a) Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
b) Fachbeirat Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2007/AN
Ö 16.1
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0436/2007/BV
Ö 17
Kleinkindbetreuung im Heidelberger Süden

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0100/2007/AN
Ö 18
Gestaltung "Kerweplatz" Kirchheim

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0101/2007/AN
Ö 19
Umsetzung Energieeinsparverordnung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0102/2007/AN
Ö 20
Solardachbörse

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0103/2007/AN
Ö 21
Fonds "Aktive Beschäftigungspolitik"

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0104/2007/AN
Ö 22
Eine-Welt-Partnerschaft

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0001/2008/AN
Ö 23
Informationspflicht gegenüber Bezirksbeiräten über Verbleib von Anträgen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0003/2008/AN
Ö 24
Aktuelle Situation / Zukunft der ARGE-Jobcenter

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0002/2008/AN
Ö 25
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 25.1
Erreichbarkeit des Heidelberger Schlosses / Verkehrsbelastung der Altstadt (Ost)

Beschluss: behandelt

0001/2008/FZ
Ö 25.2
Leuchtreklamen etc. im Bereich des Neckarufers

Beschluss: behandelt

0002/2008/FZ
Ö 25.3
Konzept für den Bismarckplatz

Beschluss: behandelt

0003/2008/FZ
Ö 25.4
Situation auf dem Kerweplatz in Kirchheim

Beschluss: behandelt

0004/2008/FZ
Ö 25.5
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:35 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt