Sitzung
HAFA/042/2008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
19.03.2008
Zeit
17:01-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Analyse von Erfolgsfaktoren und der Position Heidelbergs
- Auftragsvergabe
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 59.500 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 0

0086/2008/BV
Ö 2
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/2008/BV
Ö 3
Förderung Langzeitarbeitsloser
hier: Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Gewährung eines Zuschusses von maximal 53.000 € an die Werkstatt gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0053/2008/BV
Ö 4
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen
Gewährung von Zuschüssen an Kinderzentren Kunterbunt e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0055/2008/BV
Ö 5
Kleinkindbetreuung im Heidelberger Süden

Beschluss: vorberaten

0100/2007/AN
Ö 5.1
Kleinkindbetreuung im Heidelberger Süden

Beschluss: Kenntnis genommen

0023/2008/IV
Ö 6
Aufwertung des Schulhofes der Pestalozzischule
hier: Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0070/2008/BV
Ö 7
1. Raumsituation und Gebäudebelegung Willy-Hellpach-/Julius-Springer-Schule und
2. sich daraus ergebende Wegebeziehungen (z. B. Schulhofquerung der Pestalozzigrundschule)

Beschluss: vorberaten

0079/2007/AN
Ö 7.1
1. Raumsituation und Gebäudebelegung Willy-Hellpach-/Julius-Springer-Schule und
2. sich daraus ergebende Wegebeziehungen (z. B. Schulhofquerung der Pestalozzigrundschule)

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2008/IV_JGR
Ö 8
Ergebnisse des Realisierungswettbewerbs Fuß- und Radwegbrücke Kirchheim-Rohrbach
- Einleitung der Entwurfsplanung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 100.000,- Euro

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0016/2008/BV
Ö 9
Entlastungskanal Peterstaler Straße - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 87.000 € zur Durchführung von Baugrunduntersuchungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0064/2008/BV
Ö 10
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 50.000 € zur Sanierung des Befestigungsdeckwerkes am nördlichen Neckarufer im Stadtteil Ziegelhausen, Bereich Unterführung Ebertplatz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0065/2008/BV
Ö 11
Winterdienstausstattung für den Lastwagen des Abwasserzweckverbandes
- Genehmigung überplanmäßiger Mittel sowie Änderung der Zweckbindung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0085/2008/BV
Ö 12
Neckarvorland: Aufhebung der Grillzonen und Rückbau der entsprechenden Einrichtungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0001/2008/BV_JGR
Ö 13
Eine-Welt-Partnerschaft

Beschluss: vorberaten

0001/2008/AN
Ö 13.1
Eine-Welt-Partnerschaft

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0002/2008/IV_AMR
Ö 14
Verbreitung des Heidelberg-Passes

Beschluss: vorberaten

0094/2007/AN
Ö 14.1
Heidelberg-Pass
Veränderung bzw. Ergänzung der Bezugsmodalitäten

Beschluss: vorberaten

0095/2007/AN
Ö 14.2
Heidelberg-Pass
Optimierung der Verbreitung und Erweiterung der Bezugsmöglichkeiten für Obdachlose

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2008/IV
Ö 15
Fonds "Aktive Beschäftigungspolitik"

Beschluss: vorberaten

0104/2007/AN
Ö 15.1
Programm Aktive Beschäftigungspolitik
- Sachstand 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0021/2008/IV
Ö 16
Verbesserung der Nachtverkehre unter der Woche

Beschluss: vorberaten

0008/2008/AN
Ö 16.1
Moonlinerfahrpläne - Änderungen im Sommerfahrplanwechsel 2008

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0034/2008/IV
Ö 17
Verwendung der frei werdenden Mittel durch den Verkauf der GGH-Wohnungen in der Emmertsgrundpassage

Beschluss: vertagt

0004/2008/AN
Ö 18
Nachtrag: 18.03.2008 Nummer 2
Bürgerbegehren Emmertsgrund
Sachstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2008/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:48 Uhr

N 1
Unterstützung von Baugruppen in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0067/2008/BV
N 2
Vergaberechtliche Anforderungen bei städtebaulichen Verträgen und Grundstücksverkäufen der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2008/IV
N 3
Altes Hallenbad
- Europaweite Ausschreibung des Verkaufs

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0072/2008/BV
N 4
Nachtrag: 12.03.2008 Nummer 1
Bahnstadt Heidelberg
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Entwicklungsgesellschaft Heidelberg GmbH und Co. KG
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Rechtsanwalt Dr. Holger Schmitz oder als Stellvertretung Herr Rechtsanwalt Christof Federwisch als Vertreter der Rechtsanwälte Nörr, Stiefenhofer, Lutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 4.1
Bahnstadt Heidelberg
- Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der Entwicklungsgesellschaft Heidelberg GmbH und Co. KG

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0084/2008/BV
N 5
Sozialarbeit Mörgelgewann
hier: Neuer Kooperationsvertrag mit dem Caritasverband Heidelberg e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0049/2008/BV
N 6
Änderung des Linienbündelungsbeschlusses vom 15.12.2005 (DS: 0396/2005/BV) für den Busverkehr im Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0069/2008/BV
N 7
Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Bildung einer Einkaufsgemeinschaft

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0088/2008/BV
N 8
Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: vorberaten

0096/2007/AN
N 8.1
Jugendliche in Ausbildung bringen

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2008/IV_JGR
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt