Sitzung
HAFA/051/2008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.12.2008
Zeit
17:02-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1
Ein Jahr "neue" Wirtschaftsförderung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0167/2008/IV
Ö 2
Wahlinformationen für BürgerInnen mit Migrationshintergrund

Beschluss: behandelt

0051/2008/AN
Ö 2.1
Wahlinformationen für Bürger/innen mit Migrationshintergrund

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0018/2008/BV_AMR
Ö 3
Bericht über die Entwicklung der stazione gGmbH und der Print-Service gGmbH, Kirchheim, Hardtstraße

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0053/2008/AN
Ö 3.1
Betreuungs- und Beschäftigungssituation von ehemals suchtmittelabhängigen Menschen in Heidelberg
- Bericht der Verwaltung -

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0165/2008/IV
Ö 4
Umnutzung des Hochregallagers in Schulungsräume und Möblierung für die neuen Schulungsräume beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
- Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0446/2008/BV
Ö 5
Erneuerung Chemielabor in der Carl-Bosch-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0448/2008/BV
Ö 6
Erneuerung der Naturwissenschaftlichen Fachklassen im Hölderlin-Gymnasium - Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0454/2008/BV
Ö 7
Sanierung der Technikzentrale im Bürgerhaus Emmertsgrund, Forum 1
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0402/2008/BV
Ö 8
Sanierung des Schwimmbades der Graf-von-Galen-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0455/2008/BV
Ö 9
Sanierung der Waldparkschule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0456/2008/BV
Ö 10
Klimatisierung und Erweiterung der Wechselausstellung im Kurpfälzischen Museum
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0457/2008/BV
Ö 11
Kanalauswechslung Mönchhofstraße zwischen Lutherstraße und Brückenstraße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0408/2008/BV
Ö 12
Friedrich-Ebert-Platz
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 140.000 € für die Auswechslung des Kanals im westlichen Straßenbereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

0437/2008/BV
Ö 13
L 600 a / Speyerer Straße - Verkehrsverbesserung zwischen Baumschulenweg und Montpellierbrücke
hier: 1. Bauabschnitt
Umbau im Bereich zwischen Baumschulenweg und Rudolf-Diesel-Straße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0419/2008/BV
Ö 14
Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Verlauf der Berliner Straße
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0401/2008/BV
Ö 15
Beleuchtung des Radweges westlich der Karlsruher Straße zwischen Freiburger Straße und Im Breitspiel
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0423/2008/BV
Ö 16
Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs in Heidelberg
1. Zustimmung zur Mitfinanzierung des Verkehrsrechners
2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 500.000 € im Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0441/2008/BV
Ö 17
Ausbau des bestehenden Parkhinweissystems zu einem dynamischen Parkleitsystem
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0440/2008/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

N 1
Mietzuschuss für Heidelberger Vereine/Institutionen bei Anmietung von Räumlichkeiten des Kongresshauses Stadthalle
hier: Zuschusserhöhung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0444/2008/BV
N 2
Sanierung der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
1. Ergebnisse der PPP Machbarkeitsstudie
2. Zustimmung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0439/2008/BV
N 3
Abänderung des Namens des Wohnweges 6 im Baugebiet "Kirchheim Im Bieth"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0421/2008/BV
N 4
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0445/2008/BV
N 5
Zustimmung zum Abschluss eines Finanzierungsvertrages zwischen der Stadt Heidelberg und der DB Station & Service AG für die Infrastrukturmaßnahme "Verlängerung der bestehenden Fußgängerbrücke zur Anbindung an den neuen Stadtteil Bahnstadt" sowie Zustimmung zur Herstellung eines Interimsparkplatzes einschließlich Zufahrt auf der Südseite des Hauptbahnhofes

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0451/2008/BV
N 6
Haushalt 2009 / 2010

Beschluss: beraten

0014/2008/Info
N 6.1
Haushalt 2009 / 2010
- Anträge zum Haushaltsplan

Beschluss: beraten

0013/2008/Info
N 6.2
Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg

Beschluss: beraten

0369/2008/BV
N 6.3
Wirtschaftsplan 2009/2010 der Treuhandvermögen Altstadt II, Altstadt III, Altstadt IV, Bergheim, Emmertsgrund, Rohrbach und Wieblingen
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: beraten

0385/2008/BV
N 6.4
Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen

Beschluss: beraten

0355/2008/BV
N 6.5
Beteiligung der Stadt Heidelberg am Fotofestival Mannheim-Ludwigshafen-Heidelberg

Beschluss: beraten

0374/2008/BV
N 6.6
Änderung des Kooperationsvertrages mit dem Medienforum Heidelberg e. V.

Beschluss: beraten

0368/2008/BV
N 6.7
Änderung des Kooperationsvertrages mit dem Kulturhaus Karlstorbahnhof

Beschluss: beraten

0381/2008/BV
N 6.8
Heidelberger Selbsthilfebüro
- Kooperationsvertrag ab 01.01.2009
- Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses von 5.000 € für 2008

Beschluss: vorberaten

0357/2008/BV
N 6.9
Sportförderung bei der Stadt Heidelberg
- Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XV. Sportförderungsprogrammes 2009 - 2010
- Zuschuss an den Sportkreis

Beschluss: vorberaten

0376/2008/BV
N 6.10
Neubau einer Trainingshalle im Bereich Köpfel in Ziegelhausen

Beschluss: vorberaten

0054/2008/AN
N 6.11
Bewirtschaftung des Stadtwaldes,
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2009

Beschluss: vorberaten

0373/2008/BV
N 6.12
Semesterticket - Tarifanpassung 2009

Beschluss: vorberaten

0065/2008/AN
N 6.12.1
Semesterticket - Tarifanpassung 2009
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Horst Kummerow, Geschäftsführer der Unternehmensgesellschaft Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH, oder Stellvertretung und
Herr Mario Bott, Referat für Kommunal- und Verkehrspolitik, Fachschaftskonferenz der Universität Heidelberg, oder Stellvertretung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

 
N 6.12.2
Semesterticket - Tarifanpassung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0168/2008/IV
N 6.13
Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung

Beschluss: vorberaten

0046/2008/AN
N 6.13.1
Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung

Beschluss: vorberaten

0017/2008/BV_JGR
N 6.14
Vorziehen der Maßnahme "Filmsaal" am Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: vorberaten

0055/2008/AN
N 6.14.1
Vorziehen der Maßnahme "Filmsaal" am Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: vorberaten

0149/2008/IV
N 6.15
Haushalt 2009 / 2010
Haushaltssatzung
Finanzplan mit Investitionsprogramm 2008 - 2013

Beschluss: beraten

0370/2008/BV
N 7
Entscheidung über weitere nichtgemeinderätliche beratende Mitglieder des Ausschusses für Integration und Chancengleichheit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0442/2008/BV
N 8
- Ausscheiden von Kevin Foltz und Jan Pfeiffer aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Nane Fruh und Anna Friedmann-Luzkova
- Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

0021/2008/BV_JGR
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt