Sitzung
GR/051/2008
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.12.2008
Zeit
15:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Erfahrungsbericht zur Sperrzeitverkürzung für Außenbewirtschaftungen auf öffentlicher Fläche

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 15, Enthaltungen: 5

0153/2008/IV
Ö 4
Toilettenkonzept Neckarwiese - Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0010/2008/BV_JGR
Ö 5
Durchforstungsmaßnahme Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0145/2008/IV
Ö 6
Stadthalle: Erweiterte und verbesserte Konferenznutzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11

0418/2008/BV
Ö 7
Haushalt 2009 / 2010

Beschluss: behandelt

0014/2008/Info
Ö 7.1
Haushalt 2009 / 2010
- Anträge zum Haushaltsplan

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise abgelehnt

0013/2008/Info
Ö 7.2
Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0369/2008/BV
Ö 7.3
Wirtschaftsplan 2009/2010 der Treuhandvermögen Altstadt II, Altstadt III, Altstadt IV, Bergheim, Emmertsgrund, Rohrbach und Wieblingen
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0385/2008/BV
Ö 7.4
Förderprogramm zur Anschaffung und Umrüstung von Erdgasfahrzeugen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0355/2008/BV
Ö 7.5
Beteiligung der Stadt Heidelberg am Fotofestival Mannheim-Ludwigshafen-Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 1

0374/2008/BV
Ö 7.6
Änderung des Kooperationsvertrages mit dem Medienforum Heidelberg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0368/2008/BV
Ö 7.7
Änderung des Kooperationsvertrages mit dem Kulturhaus Karlstorbahnhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0381/2008/BV
Ö 7.8
Heidelberger Selbsthilfebüro
- Kooperationsvertrag ab 01.01.2009
- Gewährung eines zusätzlichen Zuschusses von 5.000 € für 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0357/2008/BV
Ö 7.9
Sportförderung bei der Stadt Heidelberg
- Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XV. Sportförderungsprogrammes 2009 - 2010
- Zuschuss an den Sportkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

0376/2008/BV
Ö 7.10
Neubau einer Trainingshalle im Bereich Köpfel in Ziegelhausen

Beschluss: Antrag wurde abgelehnt

0054/2008/AN
Ö 7.11
Bewirtschaftung des Stadtwaldes,
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/2008/BV
Ö 7.12
Semesterticket - Tarifanpassung 2009

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2008/AN
Ö 7.12.1
Semesterticket - Tarifanpassung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0168/2008/IV
Ö 7.13
Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0046/2008/AN
Ö 7.13.1
Semesterticket für Erstwohnsitzanmeldung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0017/2008/BV_JGR
Ö 7.14
Vorziehen der Maßnahme "Filmsaal" am Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0055/2008/AN
Ö 7.14.1
Vorziehen der Maßnahme "Filmsaal" am Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2008/IV
Ö 7.15
Haushalt 2009 / 2010
Haushaltssatzung
Finanzplan mit Investitionsprogramm 2008 - 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11

0370/2008/BV
Ö 8
Sanierung der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
1. Ergebnisse der PPP Machbarkeitsstudie
2. Zustimmung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0439/2008/BV
Ö 9
Bahnstadt Heidelberg - Wettbewerb "Wohnen an der Promenade"
hier: Erarbeitung eines Quartiersplanes für den 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0420/2008/BV
Ö 10
Bebauungsplan Bahnstadt "Campus II"
hier: Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0406/2008/BV
Ö 11
Zustimmung zum Abschluss eines Finanzierungsvertrages zwischen der Stadt Heidelberg und der DB Station & Service AG für die Infrastrukturmaßnahme "Verlängerung der bestehenden Fußgängerbrücke zur Anbindung an den neuen Stadtteil Bahnstadt" sowie Zustimmung zur Herstellung eines Interimsparkplatzes einschließlich Zufahrt auf der Südseite des Hauptbahnhofes

Beschluss: einstimmig beschlossen

0451/2008/BV
Ö 12
Wirtschaftsplan 2009 Treuhandvermögen Bahnstadt
- Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0438/2008/BV
Ö 13
Satzung über die Zuordnung der durch den Kinderspielplatz im Bebauungsplan Wieblingen-Schollengewann, Teil Nord, erschlossenen Grundstücke
(Zuordnungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0426/2008/BV
Ö 14
Sachstand Mietvertrag Villa Nachttanz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0058/2008/AN
Ö 14.1
Sachstand Villa Nachttanz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15

0011/2008/IV_JGR
Ö 15
Mietzuschuss für Heidelberger Vereine/Institutionen bei Anmietung von Räumlichkeiten des Kongresshauses Stadthalle
hier: Zuschusserhöhung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0444/2008/BV
Ö 16
Abänderung des Namens des Wohnweges 6 im Baugebiet "Kirchheim Im Bieth"

Beschluss: beschlossen

0421/2008/BV
Ö 17
Kommunaler Integrationsplan Heidelberg Zwischenbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2008/IV
Ö 18
Wahlinformationen für BürgerInnen mit Migrationshintergrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0051/2008/AN
Ö 18.1
Wahlinformationen für Bürger/innen mit Migrationshintergrund

Beschluss: beschlossen

0018/2008/BV_AMR
Ö 19
- Ausscheiden von Kevin Foltz und Jan Pfeiffer aus dem Jugendgemeinderat und Nachrücken von Nane Fruh und Anna Friedmann-Luzkova
- Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0021/2008/BV_JGR
Ö 20
Entscheidung über weitere nichtgemeinderätliche beratende Mitglieder des Ausschusses für Integration und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0442/2008/BV
Ö 21
Erneuerung Chemielabor in der Carl-Bosch-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0448/2008/BV
Ö 22
Erneuerung der Naturwissenschaftlichen Fachklassen im Hölderlin-Gymnasium - Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0454/2008/BV
Ö 23
Sanierung der Technikzentrale im Bürgerhaus Emmertsgrund, Forum 1
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0402/2008/BV
Ö 24
Sanierung des Schwimmbades der Graf-von-Galen-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0455/2008/BV
Ö 25
Sanierung der Waldparkschule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0456/2008/BV
Ö 26
Klimatisierung und Erweiterung der Wechselausstellung im Kurpfälzischen Museum
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0457/2008/BV
Ö 27
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0436/2008/BV
Ö 28
Gewährung eines Zuschusses an die Jugendagentur Heidelberg eG zur Durchführung der Jugendberufshilfe an Heidelberger Berufsschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0411/2008/BV
Ö 29
HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE)
- Soziales Frühwarnsystem und Frühe Hilfen für Kinder und Eltern in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0412/2008/BV
Ö 30
1) Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
2) Förderung von Plätzen für Schulkinder in Horten nach § 7 der Örtlichen Vereinbarung zur Förderung von Kindertageseinrichtungen in Heidelberg
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0417/2008/BV
Ö 31
Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Verlauf der Berliner Straße
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0401/2008/BV
Ö 32
L 600 a / Speyerer Straße - Verkehrsverbesserung zwischen Baumschulenweg und Montpellierbrücke
hier: 1. Bauabschnitt
Umbau im Bereich zwischen Baumschulenweg und Rudolf-Diesel-Straße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0419/2008/BV
Ö 33
Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs in Heidelberg
1. Zustimmung zur Mitfinanzierung des Verkehrsrechners
2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 500.000 € im Haushaltsjahr 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0441/2008/BV
Ö 34
Änderungen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2008/IV
Ö 35
Ausbau des bestehenden Parkhinweissystems zu einem dynamischen Parkleitsystem
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

0440/2008/BV
Ö 36
Durchführung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes, der Gefahrgutbeauftragtenverordnung und der Vorschriften nach der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0156/2008/IV
Ö 37
Abschluss eines neuen Rahmenvertrages über die Lieferung elektrischer Energie zwischen der Stadtwerke Heidelberg Handel und Vertrieb GmbH und der Stadt Heidelberg, sowie Abschluss eines neuen energreen-Liefervertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1

0414/2008/BV
Ö 38
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Wärmeversorgung im Zusammenhang mit dem Energiekonzept für das Baugebiet Bahnstadt

Beschluss: beschlossen

0413/2008/BV
Ö 39
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0445/2008/BV
Ö 40
Gentechnikfreie Landwirtschaft in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2008/AN
Ö 40.1
Gentechnikfreie Landwirtschaft in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 2

0404/2008/BV
Ö 41
Stand der Planung beim Radweg Heidelberg - Neckargemünd entlang der B 37

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2008/AN
Ö 41.1
Stand der Planung Radweg Heidelberg - Neckargemünd entlang der B 37

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2008/IV
Ö 42
Aufklärung über Polizeieinsatz in der Bahnhofstraße am 06.11.2008

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0084/2008/AN
Ö 43
Prüfung der Einrichtung eines Seniorenrates

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0086/2008/AN
Ö 44
Fragezeit

Beschluss: vertagt

 
Ö 44.1
Zuschussgewährung Altes Hallenbad und Spielstätte UnterwegsTheater

Beschluss: vertagt

0045/2008/FZ
Ö 44.2
Kontrollen des Ordnungsdienstes in der Altstadt

Beschluss: vertagt

0046/2008/FZ
Ö 44.3
Regelung Nichtraucherschutz innerhalb der städtischen Sportanlagen

Beschluss: vertagt

0047/2008/FZ
Ö 44.4
Stützmauersanierung Neuer Weg

Beschluss: vertagt

0048/2008/FZ
Ö
Offenlagen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:44 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt