Sitzung
HAFA/053/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
21.01.2009
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2008/AN
Ö 1.1
Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Alex Wolf als Vertreter der Industrie- und Handelskammer Rhein-Neckar sowie Herr Leopold Übelhör als Vertreter der Kreishandwerkerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

0478/2008/BV
Ö 1.2
Förderung des Mittelstandes, Beschleunigung und Vereinfachung bei der Vergabe von Aufträgen nach VOB und VOL bei Anwendung der neuen Vergabewertgrenzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0175/2008/IV
Ö 2
Änderung der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates/Migrationsrates in Heidelberg
Änderung der Ordnung zur Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrates/Migrationsrates der Stadt Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 4

0002/2009/BV
Ö 3
Aufklärung über Polizeieinsatz in der Bahnhofstraße am 06.11.2008

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0084/2008/AN
Ö 3.1
Baumfällaktion in der Bahnhofstraße am 06.11.2008
hier: Aufklärung über Polizeieinsatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2009/IV
Ö 4
Ganztagesgrundschule IGH-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e. V

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0466/2008/BV
Ö 5
Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2009 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0469/2008/BV
Ö 6
Neubeschaffung eines Straßenfertigers für den Regiebetrieb Straßenunterhaltung - RS
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2009/BV
Ö 7
Sanierung der Kfz-Werkstatt beim Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung
- Lieferung und Einbau einer Wärmeschutzverglasung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0476/2008/BV
Ö 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0005/2009/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:13 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Linearisierung der Stromtarife

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2008/AN
N 2.1
Linearisierung der Stromtarife

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2009/IV
N 3
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0463/2008/BV
N 4
Neuordnung der Veranstaltungsplakatierung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

 
N 5
Vorbereitung der Gemeinderatswahl am 07. Juni 2009
hier: Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0465/2008/BV
N 6
Vorbereitung der Ausländerrats-/Migrationsratswahl am 07. Juni 2009
hier: Bildung des Wahlausschusses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0003/2009/BV
N 7
Städteplanerische Maßnahme Friedrich-Ebert-Platz
- Zustimmung zu Planergänzungen (Aufbauten und Beleuchtung)
- Erhöhung der Maßnahmegenehmigung von bisher 1.350.000 € um 550.000 € auf 1.900.000 € und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0472/2008/BV
N 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0006/2009/BV
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N
Offenlagen
 
N 14
Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Kurt Pulster und
Nachfolge von Herrn Thomas Haendly

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

 
N 15
Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Burkhard Bachhausen und Nachfolge von Frau Ingrid Stoll

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung