Sitzung
HAFA/054/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
04.03.2009
Zeit
17:08-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr

Ö 1
Bund-Länder-Programm
"Stadtumbau West"
Gebiet Wieblingen Ost

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0033/2009/BV
Ö 2
Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Erneuerung Personenfahrstühle
IV und VI
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2009/BV
Ö 3
Sanierung der Pestalozzischule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0039/2009/BV
Ö 4
Schulzentrum Mitte; Verlegung des Fußweges zur Alten Hotelfachschule
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0044/2009/BV
Ö 5
Schulhoferneuerung Steinbachschule
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0056/2009/BV
Ö 6
Änderung der Eintrittspreise des Kurpfälzischen Museums

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0040/2009/BV
Ö 7
Förderung der Tagesstätte für psychisch kranke Menschen des Diakonischen Werks Heidelberg:
Erhöhung des Zuschusses für 2009 und 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0009/2009/BV
Ö 8
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg, die Lebenshilfe Heidelberg e. V. und First Steps Heidelberg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0029/2009/BV
Ö 9
Rohrbacher Straße, 2. Bauabschnitt
-Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0021/2009/BV
Ö 10
Ausbau der Radwegeverbindung im Bereich der Gemarkungsgrenze zwischen Heidelberg und Leimen
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0019/2009/BV
Ö 11
Einführung einer kostenlosen Kurzzeitparktaste an Parkscheinautomaten in Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0083/2008/AN
Ö 11.1
Einführung einer kostenlosen Kurzzeitparktaste an Parkscheinautomaten ("Brötchentaste")

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2009/IV
Ö 12
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0032/2009/BV
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0047/2009/BV
Ö 14
Vorläufiger Jahresabschluss 2007 der rechtsfähigen Stiftungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0026/2009/IV
Ö 15
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 sowie Kreditermächtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0038/2009/BV
Ö 16
Umbesetzungen im Jugendgemeinderat, im Ausländerrat/Migrationsrat, im Kulturausschuss und im Sportausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0003/2009/BV_AMR
Ö 17
Wechsel der Zuständigkeit für den Zivil- und Katastrophenschutz vom Bürgeramt zur Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2009/IV
Ö 18
Evaluation Heidelberger Herbst

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2008/AN
Ö 18.1
Sachstandsbericht zum Thema "Evaluation Heidelberger Herbst"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0001/2009/IV
Ö 19
Fortschreibung der Dienstvereinbarung zum Schutz von Beschäftigten der Stadtverwaltung Heidelberg vor Belästigung, sexueller Belästigung und Stalking am Arbeitsplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0011/2009/IV
Ö 20
Bericht über die Entwicklung der stazione gGmbH und der Print-Service gGmbH, Kirchheim, Hardtstraße

Beschluss: vorberaten

0053/2008/AN
Ö 20.1
Betreuungs- und Beschäftigungssituation von ehemals suchtmittelabhängigen Menschen in Heidelberg
- Bericht der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

0165/2008/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:48 Uhr

N 1
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an die Tageseinrichtung für Kinder gGmbH

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0031/2009/BV
N 2
Änderung der Berechnung von Sozialmieten

Beschluss: vertagt

0063/2008/AN
N 2.1
Wohnungsbindung
Erlass einer Satzung nach § 32 Absatz 3 Satz 3 Landeswohnraumförderungsgesetz - LWoFG

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0055/2009/BV
N 3
Freistellung von öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtteil Emmertsgrund von der Belegungsbindung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0037/2009/BV
N 4
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0048/2009/BV
N 5
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Neuenheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0477/2008/BV
N 6
Bestellung einer / eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0041/2009/BV
N 7
2. Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Baden-Württemberg: Investitionen in Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0008/2009/AN
N 7.1
Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Baden-Württemberg
- Investitionen in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0043/2009/BV
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Übertragungsbeschluss nach § 44 Absatz 2 der Gemeindeordnung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0051/2009/BV
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt