Sitzung des Gemeinderates - 19.03.2009 - 16:35-20:30 Uhr


Sitzung
GR/054/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
19.03.2009
Zeit
16:35-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2008
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0042/2009/BV
Ö 3.1

Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2008
- mündlicher Bericht durch Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0020/2009/IV
Ö 4

Bestellung einer / eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0041/2009/BV
Ö 5

Rohrbacher Straße, 2. Bauabschnitt
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0021/2009/BV
Ö 6

Bebauungsplan Östliche Altstadt
- Zustimmung zum Entwurf
- Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

0473/2008/BV
Ö 7

Gestaltungswettbewerb
Neckaruferpromenade
Ergebnisse und Beauftragung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 3

0046/2009/BV
Ö 8

2. Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Baden-Württemberg: Investitionen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2009/AN
Ö 8.1

Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Baden-Württemberg
- Investitionen in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0043/2009/BV
Ö 9

Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Übertragungsbeschluss nach § 44 Absatz 2 der Gemeindeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0051/2009/BV
Ö 10

Bund-Länder-Programm
"Stadtumbau West"
Gebiet Wieblingen Ost

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0033/2009/BV
Ö 11

Sanierung der Pestalozzischule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0039/2009/BV
Ö 12

Nahversorgung in den Heidelberger Stadtteilen 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2009/IV
Ö 13

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an die Tageseinrichtung für Kinder gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0031/2009/BV
Ö 14

Veranstaltungen in der Halle 02 in Zusammenarbeit mit dem Jugendgemeinderat
Einhaltung der Vereinbarung von 2006 während der Dauer der Ausstellung "Körperwelten" Januar bis April 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2009/IV_JGR
Ö 15

Umbesetzungen im Jugendgemeinderat, im Ausländerrat/Migrationsrat, im Kulturausschuss und im Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2009/BV_AMR
Ö 16

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Neuenheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

0477/2008/BV
Ö 17

Änderung der Eintrittspreise des Kurpfälzischen Museums

Beschluss: einstimmig beschlossen

0040/2009/BV
Ö 18

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0048/2009/BV
Ö 19

Freistellung von öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtteil Emmertsgrund von der Belegungsbindung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0037/2009/BV
Ö 20

Bericht über die Entwicklung der stazione gGmbH und der Print-Service gGmbH, Kirchheim, Hardtstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2008/AN
Ö 20.1

Betreuungs- und Beschäftigungssituation von ehemals suchtmittelabhängigen Menschen in Heidelberg
- Bericht der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

0165/2008/IV
Ö 21

"Stolpersteine" - Erinnerungssteine im öffentlichen Raum für die Opfer des Naziregimes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2008/AN
Ö 21.1

"Stolpersteine" - Erinnerung im öffentlichen Raum für die Opfer des Naziregimes

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0002/2009/IV_JGR
Ö 22

Evaluation Heidelberger Herbst

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2008/AN
Ö 22.1

Sachstandsbericht zum Thema "Evaluation Heidelberger Herbst"

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2009/IV
Ö 23

Neuausrichtung des Sachleistungsprinzips für Asylbewerber/innen sowie für geduldete Menschen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0068/2008/AN
Ö 23.1

Asylbewerberleistungsgesetz; Neuausrichtung des Sachleistungsprinzips für Asylbewerber/innen und geduldete Menschen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0004/2008/IV_AMR
Ö 24

Mobilisierung von Studenten zum Training der deutschen Sprache in Kindergärten
Bedarfsanalyse
Kostenanalyse

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0067/2008/AN
Ö 24.1

Verpflichtende Sprachförderung in Kindertagesstätten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0072/2008/AN
Ö 24.2

Sprachförderung in städtischen Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2009/IV_AMR
Ö 25

Einrichtung einer Anlaufstelle zur Vermittlung ehrenamtlicher Leistungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2008/AN
Ö 25.1

Einrichtung einer Anlaufstelle zur Vermittlung ehrenamtlicher Leistungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2009/IV
Ö 26

Einführung einer kostenlosen Kurzzeitparktaste an Parkscheinautomaten in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2008/AN
Ö 26.1

Einführung einer kostenlosen Kurzzeitparktaste an Parkscheinautomaten ("Brötchentaste")

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2009/IV
Ö 27

Zukunft der Freien Reformschule Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0016/2009/AN
Ö 28

Anpassung der Einkommensgrenzen bei den gestuften Kitabeiträgen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0017/2009/AN
Ö 29

"Save-me" - Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0015/2009/AN
Ö 30

Friedhofskapelle Neuenheim - Prüfung einer Renovierung und Wiederinbetriebnahme

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0014/2009/AN
Ö 31

Schwarzwildbestand im Heidelberger Stadtwald - Konsequenzen

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0010/2009/AN
Ö 32

Beteiligung der Stadt Heidelberg an der Kampagne "Frauen-Macht-Kommune"

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Integration und Chancengleichheit

0020/2009/AN
Ö 33

Gaststätte "Zum Wolfsbrunnen" - Verkauf?

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0021/2009/AN
Ö 34

Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0022/2009/AN
Ö 35

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 35.1

Schloss-Wolfsbrunnen-Anlage

Beschluss: behandelt

0003/2009/FZ
Ö 35.2

Analyse von Erfolgsfaktoren und der Position Heidelbergs

Beschluss: behandelt

0004/2009/FZ
Ö 35.3

Verkehrsumleitung und -beschilderung während des Bürgerfestes am 18.01.2009

Beschluss: behandelt

0005/2009/FZ
Ö 35.4

Sondierung des Untergrundes am Theaterplatz

Beschluss: behandelt

0006/2009/FZ
Ö 35.5

Abriss "Giulini-Villa" / Denkmalschutz von Gebäuden

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0007/2009/FZ
Ö 35.6

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Feuerbachstraße / Fichtestraße / Franz-Marc-Straße

Beschluss: behandelt

0008/2009/FZ
Ö 35.7

Wasserbelastung im Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0009/2009/FZ
Ö 35.8

Zauneidechsen im Bereich Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0010/2009/FZ
Ö 35.9

Kosten des Bürgerfestes am 18.01.2009

Beschluss: behandelt

0011/2009/FZ
Ö 35.10

Straßenbahn Kirchheim - Verlängerung Richtung Süden (Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0002/2009/FZ)

Beschluss: behandelt

0012/2009/FZ
Ö 35.11

Sicherheitssystem an Heidelberger Schulen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0013/2009/FZ
Ö 35.12

BRN-Halt an der Haltestelle "Jägerhaus"

Beschluss: behandelt

0014/2009/FZ
Ö 35.13

neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt