Sitzung des Gemeinderates - 20.05.2009 - 16:33-19:57 Uhr


Sitzung
GR/056/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
20.05.2009
Zeit
16:33-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Natürlich Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2009/IV
Ö 4

Aktionstag "Lebendiger Neckar" am 21. Juni 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2009/IV
Ö 5

Bebauungsplan Bahnstadt "Fachmarktzentrum" hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0124/2009/BV
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim "Vorplatz Altes Hallenbad"
hier: Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 9, Enthaltungen: 4

0123/2009/BV
Ö 7

Campusentwicklung des Europäischen Laboratoriums für Molekularbiologie (EMBL)

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 6

0131/2009/BV
Ö 8

Neuenheimer- und Ziegelhäuser Landstraße zwischen Uferstraße und Russenstein
- Kanal- und Fahrbahnsanierung
- Ausbau der Radverkehrsverbindung
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0059/2009/BV
Ö 9

Ideenwerkstatt Bahnbetriebswerk; Ergebnisse der Veranstaltung vom 21. März 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2009/IV_JGR
Ö 10

Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0022/2009/AN
Ö 10.1

Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0066/2009/IV
Ö 11

Europäisches Bürgerforum

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2009/IV
Ö 12

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
- Verwaltungsgebührenordnung -

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0150/2009/BV
Ö 13

Satzung zur Änderung der Kostenordnung der Feuerwehr der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0101/2009/BV
Ö 14

Änderungen im ÖPNV zum Fahrplanwechsel am 14.06.2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

0114/2009/BV
Ö 15

RNV 2009

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0127/2009/BV
Ö 16

Fahrgastbeirat

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0059/2009/IV
Ö 17

Frauen-Nachttaxi - Auswirkungen der Vertragskündigung durch die Funktaxi-Zentrale

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0071/2009/IV
Ö 18

Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Jobcenter Heidelberg:
Änderung des Vertrages zwischen Stadt Heidelberg und Agentur für Arbeit Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0142/2009/BV
Ö 19

Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Irak nach § 23 Absatz 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) in Baden-Württemberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2009/IV_AMR
Ö 20

Sanierungsmaßnahmen in der Mönchhofschule und der Johannes-Kepler-Realschule
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0149/2009/BV
Ö 21

Sanierung und Erweiterung der IGH Primarstufe
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0143/2009/BV
Ö 22

Einrichtung einer Zusatzqualifikation Fachhochschulreife an Berufsschulen an der Johannes-Gutenberg-Schule zum Schuljahr 2009/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0110/2009/BV
Ö 23

Zukunft der Hauptschulen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2009/AN
Ö 23.1

Zukunft der Hauptschulen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2009/IV_AMR
Ö 24

Zukunft der Freien Reformschule Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0016/2009/AN
Ö 24.1

Zukunft der Freien Reformschule Heidelberg
1. Bericht der Verwaltung
2. Diskussion und Aussprache

Beschluss: Kenntnis genommen

0053/2009/IV
Ö 25

Baugruppenberatung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0033/2009/AN
Ö 25.1

Unterstützung von Baugruppen in Heidelberg
hier: Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0058/2009/IV
Ö 26

Emmertsgrund: Quartiersmanagement - Sachstand und Umsetzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0066/2008/AN
Ö 26.1

Einrichtung eines Stadtteilmanagements Emmertsgrund

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0118/2009/BV
Ö 27

Maßnahmen zur Aufwertung des Emmertsgrundes
hier: Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2009/IV
Ö 28

Schwarzwildbestand im Heidelberger Stadtwald - Konsequenzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2009/AN
Ö 28.1

Schwarzwildbestand im Heidelberger Stadtwald - Konsequenzen

Beschluss: Kenntnis genommen

0062/2009/IV
Ö 29

Vorstellung der artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahme Bahnstadt im Bereich Rudolf-Diesel-, Liebermann- und Rohrbacher Straße; Auswirkungen auf das Schulzentrum Mitte

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2009/AN
Ö 29.1

Vorstellung der artenschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahme Bahnstadt im Bereich Rudolf-Diesel- , Liebermann- und Rohrbacher Straße;
Auswirkungen auf das Schulzentrum Mitte

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2009/IV
Ö 30

Arbeitskreis clever unterwegs

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2009/IV
Ö 31

Bericht der Kommunalen Infrastruktur und Service GmbH über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region gemessen an der Gesamtzahl der Aufträge

Beschluss: Kenntnis genommen

0045/2009/IV
Ö 32

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0130/2009/BV
Ö 33

Beteiligung der Stadt Heidelberg an der Kampagne "Frauen-Macht-Kommune"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2009/AN
Ö 33.1

Beteiligung der Stadt Heidelberg an der Kampagne "Frauen-Macht-Kommune"

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2009/IV
Ö 34

Beschaffung von ressourcen- und energieeffizienten Computern an Schulen und in Liegenschaften der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2009/AN
Ö 34.1

Beschaffung von ressourcen- und energieeffizienten Computern (PCs) in den Schulen und in der Stadtverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2009/IV
Ö 35

Schließung Spielplatz Theaterstraße

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0047/2009/AN
Ö 36

Gestaltung der römischen Gräberstraße in Neuenheim

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0046/2009/AN
Ö 37

"Abwrackprämie" für Fahrräder entsprechend dem Mannheimer Modell

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0044/2009/AN
Ö 38

Teilnahme der Stadt Heidelberg am bundesweiten Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme"

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0050/2009/AN
Ö 39

Fragezeit

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 39.1

Kundenzentrum der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) am Bismarckplatz

Beschluss: behandelt

0020/2009/FZ
Ö 39.2

Kino-Konzept

Beschluss: behandelt

0021/2009/FZ
Ö 39.3

Fläche für Bogensportclub Heidelberg e.V.

Beschluss: behandelt

0022/2009/FZ
Ö 39.4

Baumrückschnitt in Rohrbach-Süd

Beschluss: behandelt

0023/2009/FZ
Ö 39.5

Sicherheit an Verkehrsüberwegen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0024/2009/FZ
Ö 39.6

Genehmigung Infostand bei Veranstaltung "Lebendiger Neckar"

Beschluss: behandelt

0025/2009/FZ
Ö 39.7

Symposium zur Innenstadtentwicklung

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0026/2009/FZ
Ö 39.8

Fertigstellung und Anmietung der Neubauten Im Mörgelgewann 17b, 17c und 17d

Beschluss: behandelt

0027/2009/FZ
Ö 39.9

Straßenbahn Kirchheim

Beschluss: behandelt

0028/2009/FZ
Ö 39.10

Steuerschätzung

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0029/2009/FZ
Ö 39.11

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö

Offenlagen

 
Ö 40

Bezirksbeirat Schlierbach
Ausscheiden von Herrn Matthias Lang

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 41

Bezirksbeirat Bergheim
Nachrücken von Herrn Jo-Hannes Bauer

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 1.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt