Sitzung
GR/057/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.07.2009
Zeit
16:35-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Information über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2009 zum 29.05.2009 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2009/IV
Ö 4
Bebauungsplan Pfaffengrund
Wohnen und Arbeiten am Tulpenweg
hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0168/2009/BV
Ö 5
Bebauungsplan "Pfaffengrund - Stadtwerke-Gelände an der Eppelheimer Straße"
hier: Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2009/BV
Ö 6
Bebauungsplan "Rohrbach - Am Holbeinring"
hier: Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0170/2009/BV
Ö 7
Erhaltungssatzung Weststadt
hier: Offenlagebeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0173/2009/BV
Ö 8
Analyse von Erfolgsfaktoren und der Position Heidelbergs
hier: Ergebnisse der Studie der Firma Roland Berger Strategy Consultants

Beschluss: Kenntnis genommen

0086/2009/IV
Ö 9
Realisierungswettbewerb
Erweiterung Stadthalle Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2009/IV
Ö 10
Sachstandsbericht "Platznutzungskonzept" (unter Einschluss aller, auch strittiger, Argumente und Positionen)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0029/2009/AN
Ö 10.1
Prüfung von Außengastronomie auf diversen Plätzen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2008/AN
Ö 10.2
Konzept für die Altstadtplätze Teil 1 Außengastronomie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 4

0004/2009/BV
Ö 11
Stellungnahme zu möglicher Umsetzung von US-Liegenschaften vom Czernyring in den Gäulschlag

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2009/AN
Ö 11.1
Stellungnahme zu einer möglichen Umsetzung von US-Liegenschaften vom Czernyring in den Gäulschlag

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2009/IV
Ö 12
Entwicklung der US-Liegenschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2009/AN
Ö 12.1
Entwicklung der US-Liegenschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2009/IV
Ö 13
Konzept zur Anmietung oder Ankauf der von der US-Army genutzten Liegenschaft im Bereich Römerstraße / Sickingenstraße / Fabrikstraße / Am Rohrbach (Südstadt)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2009/AN
Ö 13.1
Konzept zur Anmietung oder Ankauf der von der US-Army genutzten Liegenschaften im Bereich Römerstraße/Sickingenstraße/Fabrikstraße/Am Rohrbach (Südstadt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2009/IV
Ö 14
Änderung der Satzung des Jugendgemeinderates

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0005/2009/BV_JGR
Ö 15
Wiederherstellung der Kraftfahrzeug-Werkstatt und Erweiterungsbau auf dem Gelände des Zentralbetriebshofes
- Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

0176/2009/BV
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: beschlossen

0178/2009/BV
Ö 17
Anpassung der Einkommensgrenzen bei den gestuften Kitabeiträgen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2009/AN
Ö 17.1
Benutzungsentgelte in Kindertagesstätten
Anpassung der Einkommensgrenzen innerhalb der Sozialstaffelung

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2009/IV
Ö 18
Neuregelung der Geschwisterermäßigung in Kindertageseinrichtungen der Evangelischen und der Katholischen Kirche sowie der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0151/2009/BV
Ö 19
Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2009/AN
Ö 19.1
Höhere städtische Bezuschussung bei Stadtteilfesten und -veranstaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0066/2009/IV
Ö 20
Zuweisung der von der CDU-Fraktion im Haushalt 2009/2010 beantragten Mittel in Höhe von 20.000 € an die Freiwilligenbörse des DPWV in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0027/2009/AN
Ö 20.1
Bürgerschaftliches Engagement
1. Mittel für die Freiwilligenbörse
2. Fortschreibung des Konzepts zum Bürgerschaftlichen Engagement in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2009/IV
Ö 21
IGH-Primarstufe - Unbefriedigender Verlauf der Einführung der Ganztagesgrundschule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2009/AN
Ö 21.1
IGH-Primarstufe - Unbefriedigender Verlauf der Einführung der Ganztagesgrundschule

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2009/IV
Ö 22
Verbesserung der Raumsituation in der Tiefburgschule, insbesondere bezüglich der Betreuungsangebote von päd-aktiv

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0032/2009/AN
Ö 22.1
Verbesserung der Raumsituation in der Tiefburgschule, insbesondere bezüglich der Betreuungsangebote von päd-aktiv e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0080/2009/IV
Ö 23
Schließung und Verlagerung der RNV-Kundenzentren am Bismarckplatz und Hauptbahnhof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2009/AN
Ö 23.1
RNV-Kundenzentrum

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0077/2009/IV
Ö 24
Schließung Spielplatz Theaterstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0047/2009/AN
Ö 24.1
Kinderspielplatz Theaterstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2009/IV
Ö 25
Naturdenkmale in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0031/2009/AN
Ö 25.1
Fortschreibung der Liste der Einzel- und flächenhaften Naturdenkmale in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0096/2009/IV
Ö 26
"Save-me" - Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2009/AN
Ö 26.1
"Save me" - Für eine Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0009/2009/BV_AMR
Ö 27
"Abwrackprämie" für Fahrräder entsprechend dem Mannheimer Modell

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0044/2009/AN
Ö 27.1
Bericht zum Antrag:
"Abwrackprämie" für Fahrräder

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2009/IV
Ö 28
Prüfung des Ankaufs oder Tauschs eines, für den Bau von Kinderspielflächen geeigneten, Grundstücks im Bereich des Wohngebiets Waldhofer Straße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0051/2009/AN
Ö 29
Ankauf des Anwesens Milch-Maisch, Wilhelmsfelder Straße 53 in Ziegelhausen-Peterstal durch die Stadt Heidelberg und Einrichten eines Wäschereimuseums

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0053/2009/AN
Ö 30
Fördermittel der Europäischen Union, der Bundesregierung und der Landesregierung für Heidelberg nutzbar machen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0056/2009/AN
Ö 31
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 31.1
S-Bahn-Haltestelle Heidelberg-Pfaffengrund/Wieblingen, Parksituation Wieblinger Weg

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0030/2009/FZ
Ö 31.2
Symposium zur Innenstadtentwicklung (Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0026/2009/FZ)

Beschluss: behandelt

0031/2009/FZ
Ö 31.3
Parkierungsflächen Dammweg

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0032/2009/FZ
Ö 31.4
Zugang zum Neckar in Schlierbach auf Höhe der "Adlerüberfahrt"

Beschluss: behandelt

0033/2009/FZ
Ö 31.5
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö
Offenlagen
 
Ö 32
Bezirksbeirat Schlierbach
Nachrücken von Frau Roswitha Cira

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 33
Bezirksbeirat Pfaffengrund
Nachrücken von Frau Ingeborg Christine Floß

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:17 Uhr

N 1
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N 2
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N 3
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