Sitzung
HAFA/059/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
08.10.2009
Zeit
17:05-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö 1
Leistungsorientierte Bezahlung nach dem TVöD ab dem Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2009/IV
Ö 2
Regelung zur Gewährung von Leistungsprämien an Beamtinnen und Beamte ab dem Jahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0316/2009/BV
Ö 3
Befristete personelle Unterstützung des Gebäudemanagements

Beschluss: Kenntnis genommen

0133/2009/IV
Ö 4
Gewährung von Zuschüssen in den Projektbereichen 11.14.08 Kommunale Integrationsförderung und 11.14.10 Bürgerschaftliches Engagement
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 54.400 Euro

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

0266/2009/BV
Ö 5
Sanierung der WC-Anlagen im Rathaus - Neubau
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2009/BV
Ö 6
Einbau einer Lüftungsanlage im Kulturhaus Karlstorbahnhof
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0287/2009/BV
Ö 7
Ausbau des Untergeschosses der Wilckensschule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0284/2009/BV
Ö 8
Baumaßnahmen in Schulen
- Fortschreibung September 2009
- Information über den Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2009/IV
Ö 9
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Gestaltungsbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0257/2009/BV
Ö 10
Allgemeine Finanzprüfung
Eröffnungsbilanzen der Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds,
- Stadt-Heidelberg-Stiftung,
- Stadt-Kumamoto-Stiftung,
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0146/2009/IV
Ö 11
Gaststätte "Zum Wolfsbrunnen" - Verkauf?

Beschluss: vertagt

0021/2009/AN
Ö 11.1
Gaststätte Wolfsbrunnen - Sanierung des Kulturdenkmals

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0297/2009/BV
Ö 12
Gestaltung "Kerweplatz" Kirchheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0101/2007/AN
Ö 12.1
Gestaltung "Kerweplatz" Kirchheim

Beschluss: Beschlussempfehlung der Verwaltung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2

0275/2009/BV
Ö 13
Sachstand Museum Haus Cajeth

Beschluss: vorberaten

0060/2009/AN
Ö 13.1
Museum Haus Cajeth - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2009/IV
Ö 14
Erwerb eines Paars zweiflammiger Girandolen (Kerzenleuchter) aus dem Silberservice der Kurfürstin Elisabeth Augusta
- Nachträgliche Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Finanzhaushalt des Kurpfälzischen Museums in Höhe von 60.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0276/2009/BV
Ö 15
Tätigkeits- und Ergebnisbericht der Baugruppenberatung nach Ablauf eines Jahres

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0138/2009/IV
Ö 16
Montpellierbrücke; Ausbau der Wellblechschalung
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 65.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0281/2009/BV
Ö 17
Kanalverlängerung und Grundausbau Apfelskopfweg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0278/2009/BV
Ö 18
Gesamtwiederherstellung der Ezanvillestraße
zwischen Peterstaler Straße und Am Bischoffsberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0279/2009/BV
Ö 19
Friedhofskapelle Neuenheim - Prüfung einer Renovierung und Wiederinbetriebnahme

Beschluss: vorberaten

0014/2009/AN
Ö 19.1
Friedhofskapelle Neuenheim
Prüfung einer Renovierung und Wiederinbetriebnahme

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0109/2009/IV
Ö 20
Ersatzbeschaffung von einem Müllfahrzeug und einem Absetzkipper
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0319/2009/BV
Ö 21
Deponie Feilheck
Auftragsvergabe zur Durchführung der Absaugung und Gasbehandlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0326/2009/BV
Ö 22
Vorbereitung der Ausschreibung der Müllverbrennungspreise
hier: Vergabe an die Firma Econum

Beschluss: einstimmig beschlossen

0324/2009/BV
Ö 23
Abschluss von Serviceverträgen für das städtische Verkehrsrechnersystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

0318/2009/BV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0304/2009/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

N 1
S-Bahn Rhein-Neckar
Mitfinanzierung der Planungskosten für den Ausbau des Knotens Mannheim-Heidelberg über eine ZRN-Sonderumlage
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Werner Schreiner, Geschäftsführer der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) GmbH, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1
S-Bahn Rhein-Neckar
Mitfinanzierung der Planungskosten für den Ausbau des Knotens Mannheim-Heidelberg über eine ZRN-Sonderumlage
1. Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 164.400 € im Haushaltsjahr 2010
2. Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0314/2009/BV
N 2
Vorläufiger Jahresabschluss 2008 und Verlauf der Haushaltswirtschaft 2009 zum 10.09.2009 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0328/2009/BV
N 3
Umbenennung der Carl-Diem-Straße

Beschluss: vorberaten

0006/2007/AN
N 3.1
Umbenennung der Carl-Diem-Straße
im Stadtteil Kirchheim

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0249/2009/BV
N 4
Wohnungsentwicklungsprogramm Fortschreibung des Gesamtprogramms

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0272/2009/BV
N 5
Förderprogramm Rationelle Energieverwendung
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 200.000 € sowie überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 € im Haushalt 2009

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0325/2009/BV
N 6
Umgestaltung der Bahnhofstraße, Bauabschnitt 1 zwischen Römerkreis und Landhausstraße
- Ausführungsgenehmigung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 1.424.000 Euro (Haushaltsplan 2010)

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0283/2009/BV
N 7
Stützmauersanierungen in Ziegelhausen und Schlierbach:
- Neuer Weg im Bereich der Häuser 11 und 13
- Neuer Weg im Bereich der Spitzkehre
- Forlenweg
- Am Schlierbachhang im Bereich Haus Nr. 35
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0282/2009/BV
N 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0306/2009/BV
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
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N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
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N 16
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N 17
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N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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