Sitzung
GR/062/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
22.10.2009
Zeit
16:30-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Vorläufiger Jahresabschluss 2008 und Verlauf der Haushaltswirtschaft 2009 zum 10.09.2009 gemäß § 28 E-GemHVO

Beschluss: einstimmig beschlossen

0328/2009/BV
Ö 4
Neuberufung der Mitglieder des Beirates von Menschen mit Behinderungen (BMB) bis 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0334/2009/BV
Ö 5
Änderung der Satzung des Ausländerrates/Migrationsrates und Bestellung von 8 Mitgliedern in den Ausländerrat/Migrationsrat, die entweder als Ausländer/in die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzen, eingebürgerte Einwohner/innen ausländischer Herkunft sind oder Spätaussiedler/innen nach § 4 BVFG, welche die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 7 oder § 40 a StAG erworben haben

Beschluss: einstimmig beschlossen

0329/2009/BV
Ö 6
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Bahnstadt - Wohnen an der Promenade"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0280/2009/BV
Ö 7
Bebauungsplan Östliche Altstadt
hier:
- Ergebnis der Planauslegung
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1

0293/2009/BV
Ö 8
Gestaltung "Kerweplatz" Kirchheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0101/2007/AN
Ö 8.1
Gestaltung "Kerweplatz" Kirchheim
(siehe auch Drucksache 0032/2009/BV)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 8

0275/2009/BV
Ö 9
Erhaltungssatzung Weststadt
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

0267/2009/BV
Ö 10
Ergänzung des Durchführungsvertrages
zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Bergheim "Urbanes Wohnen im Bereich
Alte Eppelheimer Straße / Kirchstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0291/2009/BV
Ö 11
Wohnungsentwicklungsprogramm Fortschreibung des Gesamtprogramms

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0272/2009/BV
Ö 12
Tätigkeits- und Ergebnisbericht der Baugruppenberatung nach Ablauf eines Jahres

Beschluss: Kenntnis genommen

0138/2009/IV
Ö 13
S-Bahn Rhein-Neckar
Mitfinanzierung der Planungskosten für den Ausbau des Knotens Mannheim-Heidelberg über eine ZRN-Sonderumlage
1. Zustimmung zur Bereitstellung überplanmäßiger Ausgaben in Höhe von 164.400 € im Haushaltsjahr 2010
2. Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0314/2009/BV
Ö 14
Baumaßnahmen in Schulen
- Fortschreibung September 2009
- Information über den Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0139/2009/IV
Ö 15
Stützmauersanierungen in Ziegelhausen und Schlierbach:
- Neuer Weg im Bereich der Häuser 11 und 13
- Neuer Weg im Bereich der Spitzkehre
- Forlenweg
- Am Schlierbachhang im Bereich Haus Nr. 35
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0282/2009/BV
Ö 16
Einbau einer Lüftungsanlage im Kulturhaus Karlstorbahnhof
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0287/2009/BV
Ö 17
Förderprogramm Rationelle Energieverwendung
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 200.000 € sowie überplanmäßiger Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 € im Haushalt 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

0325/2009/BV
Ö 18
Bildung für nachhaltige Entwicklung in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2009/IV
Ö 19
Beteiligung an der Kampagne Fairtrade Towns

Beschluss: Kenntnis genommen

0130/2009/IV
Ö 20
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0306/2009/BV
Ö 21
Schulbücherei in der IGH
hier: Rückführung in das demnächst sanierte Schulgebäude

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2009/AN
Ö 21.1
Schulbücherei der Internationalen Gesamtschule Heidelberg (IGH)
hier: Rückführung in das demnächst sanierte Schulgebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2009/IV
Ö 22
Friedhofskapelle Neuenheim - Prüfung einer Renovierung und Wiederinbetriebnahme

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2009/AN
Ö 22.1
Friedhofskapelle Neuenheim
Prüfung einer Renovierung und Wiederinbetriebnahme

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0109/2009/IV
Ö 23
Umbenennung der Carl-Diem-Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2007/AN
Ö 23.1
Umbenennung der Carl-Diem-Straße
im Stadtteil Kirchheim

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0249/2009/BV
Ö 24
Sachstand Museum Haus Cajeth

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2009/AN
Ö 24.1
Museum Haus Cajeth - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0144/2009/IV
Ö 25
Essensversorgung in weiterführenden Schulen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2009/AN
Ö 25.1
Verpflegungssituation an den öffentlichen Heidelberger Bildungs- und Betreuungseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0135/2009/IV
Ö 26
Standort für den Reiterverein

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0074/2009/AN
Ö 27
Stand der Bearbeitung des Bebauungsplans Handschuhsheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0075/2009/AN
Ö 28
Bürgerzentrum in der Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0076/2009/AN
Ö 29
Namensgebung für die "Bahnstadt"

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0077/2009/AN
Ö 30
Parkgelände für Wohnwagen etc. an der Stettiner Straße

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0078/2009/AN
Ö 31
Bebauung Bahnhofstraße 2. Bauabschnitt
- Bürgerbeteiligung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0079/2009/AN
Ö 32
Rückbau der L 600

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0080/2009/AN
Ö 33
Bildungsregion Heidelberg - Konzeption des einzurichtenden Bildungsbüros

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0081/2009/AN
Ö 34
Inklusive Basisschule in der Bahnstadt
- Modellschule als Schulversuch -

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0082/2009/AN
Ö 35
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 35.1
Abschlagszahlungen Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: behandelt

0048/2009/FZ
Ö 35.2
European Molecular Biology Laboratory (EMBL)

Beschluss: behandelt

0049/2009/FZ
Ö 35.3
Wettbewerb "Emissionsfreie Mobilität in Kommunen"

Beschluss: behandelt

0050/2009/FZ
Ö 35.4
RNV-Haltestelle Stotz/Pfaffengrund

Beschluss: behandelt

0051/2009/FZ
Ö 35.5
Wohnungen der US-Army

Beschluss: behandelt

0052/2009/FZ
Ö 35.6
Public-Viewing-Event auf Universitätsplatz

Beschluss: behandelt

0053/2009/FZ
Ö 35.7
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt