Sitzung
GR/063/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.11.2009
Zeit
18:04-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:04 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Wohnungsentwicklungsprogramm
hier: Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2009/IV
Ö 4
Erste Ideen für ein Platznutzungskonzept für die Altstadtplätze

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0114/2009/IV
Ö 5
Einführung neuer Werkrealschulen und Weiterentwicklung der Hauptschulen in Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0342/2009/BV
Ö 6
Französische Schule - Prüfung neuer Räumlichkeiten

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0071/2009/AN
Ö 6.1
Französische Schule - Prüfung neuer Räumlichkeiten

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0158/2009/IV
Ö 7
Verkehrserschließung Rohrbach - Süd
Empfehlungen des Arbeitskreises und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0315/2009/BV
Ö 8
Sanierungsgebiet Rohrbach
Beschluss des Sanierungskonzeptes und Fortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0296/2009/BV
Ö 9
Bebauungsplan "Wieblingen Gewerbegebiet / Autobahnanschluss Rittel"
1. Änderung zur Verlagerung eines Bau- und Gartenmarktes
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14

0303/2009/BV
Ö 10
Gaststätte "Zum Wolfsbrunnen" - Verkauf?

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2009/AN
Ö 10.1
Gaststätte Wolfsbrunnen - Sanierung des Kulturdenkmals

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16

0297/2009/BV
Ö 11
Treuhandvermögen Bahnstadt:
Genehmigung Wirtschaftsplan 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 1

0352/2009/BV
Ö 12
RNV 2009
Umsetzung bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0350/2009/BV
Ö 13
Semesterticket - Sachstand

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2009/AN
Ö 13.1
Semesterticket - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2009/IV
Ö 14
Abbau öffentlicher Fernsprecher in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0159/2009/IV
Ö 15
Übernahme der Funktion des Einheitlichen Ansprechpartners nach Artikel 6 der Europäischen-Dienstleistungsrichtlinie (EUD) durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0349/2009/BV
Ö 16
Durchführung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes, der Gefahrgutbeauftragtenverordnung und der Vorschriften nach der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0168/2009/IV
Ö 17
Kommunale Pflegeplanung hier: Altenpflegeheim Wilhelm-Frommel-Haus
Investitionszuschuss (2. Bauabschnitt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0333/2009/BV
Ö 18
Bestellung von Gutachterinnen und Gutachtern des Gutachterausschusses für die Ermittlung von Grundstückswerten nach dem Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

0345/2009/BV
Ö 19
Bestellung eines nicht gemeinderätlichen ordentlichen stimmberechtigten Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0347/2009/BV
Ö 20
Berufung der vom Ausländerrat/Migrationsrat vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
a) Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
b) Ausschuss für Integration und Chancengleichheit
c) Kulturausschuss
d) Sozialausschuss
e) Jugendhilfeausschuss
f) Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0348/2009/BV
Ö 21
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an den Freundeskreis des Deutsch-Amerikanischen Instituts

Beschluss: einstimmig beschlossen

0354/2009/BV
Ö 22
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0356/2009/BV
Ö 23
Verlegung der ÖPNV-Haltestelle auf der Nordseite des Hauptbahnhofs an den Bahnhof

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0083/2009/AN
Ö 24
Konzept für den Bahnhofsvorplatz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0084/2009/AN
Ö 25
Sicherheit an Baustellen für Fußgänger und Radfahrer

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0091/2009/AN
Ö 26
Aktueller Zeitplan und Planungsstand Neckarufertunnel

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0094/2009/AN
Ö 27
Lärm in der Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0085/2009/AN
Ö 28
Lärmsituation in der Altstadt - Rechtliche Maßnahmen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0097/2009/AN
Ö 29
Kauf der im Besitz der BImA befindlichen Fläche zwischen Römerstraße, Sickingenstraße, Am Rohrbach, Brechtelstraße bzw. Fabrikstraße durch die Stadt / GGH

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0086/2009/AN
Ö 30
Möglicher Abzug der US-Armee
- Vorstellung und Diskussion des Konzeptes zur Nutzung freiwerdender Liegenschaften

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0093/2009/AN
Ö 31
Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0092/2009/AN
Ö 32
Durchführung von Sprachförderungsmaßnahmen in Heidelberger Grundschulen

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0087/2009/AN
Ö 33
Sachstandsbericht "Heidelberger Unterstützungssystem Schule - HÜS"

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0095/2009/AN
Ö 34
Städtisches Kulturkonzept und Bewerbung Mannheim zur Europäischen Kulturhauptstadt 2020

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0096/2009/AN
Ö 35
Konzept für eine Beteiligung an Mannheims Bewerbung zur Kulturhauptstadt

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0099/2009/AN
Ö 36
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 36.1
Winterfahrplan 2009/2010 der Deutschen Bahn AG

Beschluss: behandelt

0055/2009/FZ
Ö 36.2
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:31 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt