Sitzung
GR/064/2009
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.12.2009
Zeit
16:30-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Bewirtschaftung des Stadtwaldes,
Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0366/2009/BV
Ö 4
3-Märkte-Konzept Emmertsgrund-Boxberg
hier: Sachstandsbericht und Fortführung des Verfahrens

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 23, Enthaltungen: 2

0063/2009/BV
Ö 5
Standort für den Reiterverein

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0074/2009/AN
Ö 5.1
Standort für den Reiterverein - Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0170/2009/IV
Ö 6
Studie "Straßenbahn Neuenheimer Feld / Städtebauliche Integration"

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2009/IV
Ö 7
Verlängerung der Sperrzeit im Bereich der Heidelberger Altstadt
hier: Erlass einer Rechtsverordnung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

0372/2009/BV
Ö 8
Bebauung Bahnhofstraße 2. Bauabschnitt
- Bürgerbeteiligung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2009/AN
Ö 8.1
Zustimmung zu der Auslobung eines Architektenwettbewerbs durch die Firma STRABAG für die Baufelder MK 2 und MK 3 an der Kurfürsten-Anlage

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0363/2009/BV
Ö 9
Fortführung von QUASI-Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0376/2009/BV
Ö 10
Interkommunaler Kostenausgleich

Beschluss: einstimmig beschlossen

0375/2009/BV
Ö 11
Satzung über die Erhebung von einkommensabhängigen Kostenbeiträgen für die Förderung in Kindertagespflege

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0377/2009/BV
Ö 12
1) Förderung von Plätzen für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt und in altersgemischten Gruppen nach § 6 der Örtlichen Vereinbarung - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Rahmen des Gutscheinmodells

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0386/2009/BV
Ö 13
Umsetzung der Ergebnisse der Evaluation der Seniorenzentren
Personalausstattung der Heidelberger Seniorenzentren
Einrichtung eines Seniorenzentrums für die Stadtteile Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0182/2009/IV
Ö 14
Aktualisierung und Fortschreibung des Finanzplans

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0401/2009/BV
Ö 15
Beteiligungsbericht 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0174/2009/IV
Ö 16
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0399/2009/BV
Ö 17
Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertreter als beratende Mitglieder in den Ausschuss für Integration und Chancengleichheit, in den Bauausschuss sowie in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0409/2009/BV
Ö 18
Änderung der Friedhofsordnung
(EU-Dienstleistungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0380/2009/BV
Ö 19
Änderung der Wochenmarktordnung
(EU-Dienstleistungsrichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0383/2009/BV
Ö 20
Sanierung der Turnhalle der Pestalozzischule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0397/2009/BV
Ö 21
Hauptstraße 187, Grundinstandsetzung Restaurant "Le Palme",
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0394/2009/BV
Ö 22
Namensgebung für die "Bahnstadt"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0077/2009/AN
Ö 22.1
Namensgebung für die "Bahnstadt"

Beschluss: Beschlussempfehlung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

Abstimmung: Nein: 6

0389/2009/BV
Ö 23
Bildungsregion Heidelberg - Konzeption des einzurichtenden Bildungsbüros

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2009/AN
Ö 23.1
Bildungsregion Heidelberg - Konzeption des einzurichtenden Bildungsbüros

Beschluss: Kenntnis genommen

0177/2009/IV
Ö 24
Sachstandsbericht "Live-Übertragung der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen im Internet"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0059/2009/AN
Ö 24.1
Sachstandsbericht "Live-Übertragung der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen im Internet"

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2009/IV
Ö 25
Gestaltung der römischen Gräberstraße in Neuenheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0046/2009/AN
Ö 25.1
Gestaltung der römischen Gräberstraße in Neuenheim

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0110/2009/IV
Ö 26
Anbindung der EGH an die gemeinderätlichen Gremien

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0066/2009/AN
Ö 27
Ausschreibung Stadtmöblierung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0100/2009/AN
Ö 28
Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung der Internet-Zugänge im Großen Rathaussaal

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0098/2009/AN
Ö 29
Einleitung des Verfahrens für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in den Bereichen Mark-Twain-Village und Patton-Barracks, US-Hospital, Community-Center und US-Airfield

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0103/2009/AN
Ö 30
Konzept für den Bismarckplatz

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0102/2009/AN
Ö 31
Neuregelung des Verkehrs im Gewerbegebiet In der Gabel

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0105/2009/AN
Ö 32
Theaterneubau

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0107/2009/AN
Ö 33
Schutz denkmalgeschützter Gebäude

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0108/2009/AN
Ö 34
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 34.1
Bepflasterung Friedrich-Ebert-Platz

Beschluss: behandelt

0056/2009/FZ
Ö 34.2
Sozialer Wohnungsbau für Universitätsstädte

Beschluss: behandelt

0057/2009/FZ
Ö 34.3
Projekte Verkehrswegebau und Öffentlicher Personennahverkehr

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0058/2009/FZ
Ö 34.4
Detailplanung für Verkehrsprojekte

Beschluss: behandelt

0059/2009/FZ
Ö 34.5
Sozialhilfe-Nettoausgaben der Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0060/2009/FZ
Ö 34.6
Wohnungen der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW)

Beschluss: behandelt

0061/2009/FZ
Ö 34.7
Zuschussgewährung für Theatersanierung

Beschluss: behandelt

0062/2009/FZ
Ö 34.8
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
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N 7
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N 8
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N 8.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.2
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N 8.3
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N 8.4
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N 8.5
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N 8.6
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N 8.7
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N 8.8
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N 8.9
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N 8.10
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N 8.11
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N 8.12
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N 8.13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.14
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N 8.15
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N 8.16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt