Sitzung
HAFA/064/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
20.01.2010
Zeit
17:08-18:37 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:08 Uhr

Ö 1
Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung der Internet-Zugänge im Großen Rathaussaal

Beschluss: vorberaten

0098/2009/AN
Ö 1.1
Prüfung der Möglichkeiten der Erweiterung der Internet-Zugänge im Großen Rathaussaal

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0010/2010/BV
Ö 2
Satzung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in den Jahren 2010 und 2011

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0396/2009/BV
Ö 3
Wochenmärkte in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2009/IV
Ö 4
Umsetzung von Haushaltsbeschlüssen

Beschluss: vorberaten

0092/2009/AN
Ö 4.1
Sachstand der beschlossenen Änderungsanträge zum Haushaltsplan 2009/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0198/2009/IV
Ö 5
Einrichtung einer Busspur an der Eichendorffschule
Ausführungsgenehmigung und Mittelbereitstellung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0403/2009/BV
Ö 6
Inklusive Basisschule in der Bahnstadt
- Modellschule als Schulversuch -

Beschluss: vorberaten

0082/2009/AN
Ö 6.1
Inklusive Basisschule in der Bahnstadt
- Modellschule als Schulversuch -

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2009/IV
Ö 7
Heidelberger Unterstützungssystem Schule und Sprachförderung an Grundschulen
- Vertrag mit der Volkshochschule Heidelberg e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0422/2009/BV
Ö 8
Volkshochschule Heidelberg e. V.
Ergänzung des bestehenden Rahmenvertrages

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0421/2009/BV
Ö 9
Bestellung von 4 Drehmaschinen und 1 Fräsmaschine für die Carl-Bosch-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0402/2009/BV
Ö 10
Einbau eines Bistros im Helmholtz-Gymnasium
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0009/2010/BV
Ö 11
Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2010 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0414/2009/BV
Ö 12
UnterwegsTheater
hier: Gewährung des Zuschusses für 2010 und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 25.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0415/2009/BV
Ö 13
Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22:
Fortsetzung der Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0018/2009/BV_JGR
Ö 14
Krematorium;
Erneuerung der Ofenausmauerung und Austausch der Emissionserfassungs- und Auswertungssysteme
- hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0428/2009/BV
Ö 15
Einrichtung eines Sonderfonds für die Baumaßnahme Theatersanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0431/2009/BV
Ö 16
Theaterneubau

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0107/2009/AN
Ö 16.1
Theaterneubau
- Finanzierung des Theaterneubaus nach Wegfall der 3 Mio. € des Landes
- Zeitplan der Umbauarbeiten
- Auszahlungsmodus der zugesagten Spenden von Herrn Marguerre

Beschluss: Kenntnis genommen

0206/2009/IV
Ö 17
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0012/2010/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:07 Uhr

N 1
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg
Wahl des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters am 28.11.2009

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0432/2009/BV
N 2
Umbesetzung im Ausschuss für Integration und Chancengleichheit

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0006/2010/BV
N 3
Ausschreibung der Schadstoffsammlung und Entsorgung
hier: Vergabe des Auftrags

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0001/2010/BV
N 4
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0013/2010/BV
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt