Sitzung
HAFA/066/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
31.03.2010
Zeit
17:10-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Bericht über die Umsetzung des ersten Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplans

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0004/2010/IV
Ö 2
Bewilligung eines weiteren Zuschusses 2010 an LuCa (Mädchenhaus Heidelberg e.V.)
für das Projekt "Berufsorientierende Arbeit mit benachteiligten Jugendlichen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0066/2010/BV
Ö 3
Bund-Länder-Programm Soziale Stadt Heidelberg-Emmertsgrund, Programmteil "Modellvorhaben Soziale Stadt", Einrichtung eines Stadtteilmanagements

Beschluss: einstimmig beschlossen

0084/2010/BV
Ö 4
Bürgersaal und Spielplatz am Neuenheimer Marktplatz
- Entscheidung über Planungsvariante und weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0052/2010/BV
Ö 5
Erneuerung der Haustechnik und der Toilettenanlagen in der Volkshochschule, Bergheimer Str. 76 - Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0082/2010/BV
Ö 6
Einrichtung eines runden Tisches zum Thema Werkrealschule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2010/AN
Ö 6.1
Einführung neuer Werkrealschulen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 4

0028/2010/IV
Ö 7
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 73.400 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst des Diakonischen Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0050/2010/BV
Ö 8
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung von Zuschüssen an Studentenwerk, Arbeiterwohlfahrt, Europäisches Laboratorium für Molekularbiologie (EMBL), Kinderhaus e. V. und Kinderkiste e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0072/2010/BV
Ö 9
Mein Kind - Elterninformationsportal

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2010/IV
Ö 10
Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für Krippen- und Kitaplätze bei der Stadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2009/AN
Ö 10.1
Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für Krippen- und Kindergartenplätze bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2009/IV
Ö 11
Ergebnis Wettbewerb "Kindertagesstätte auf der Schwetzinger Terrasse"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0078/2010/BV
Ö 12
Public Viewing zur Fußball WM in Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0009/2010/AN
Ö 12.1
Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2010/IV
Ö 13
Grillen auf dem Neckarvorland

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2010/IV
Ö 14
Neuer Standort für einen Recyclinghof in Handschuhsheim
- Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0088/2010/BV
Ö 15
Theatersanierung
- Information zum aktuellen Sachstand künftig per E-Mail

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0044/2010/IV
Ö 16
Information über Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen sowie Kreditneuaufnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2010/IV
Ö 17
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0086/2010/BV
Ö 18
Nachrücken von Mamdouh Butt in den Jugendgemeinderat

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0007/2010/BV_JGR

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:54 Uhr

N 1
Schließung evangelische Kindertagesstätte Schlierbach

Beschluss: vorberaten

0006/2010/AN
N 1.1
Schließung der evangelischen Kindertagesstätte Schlierbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2010/IV
N 2
Verkauf Immobilien (Kindertagesstätten) der evangelischen Kirche

Beschluss: vorberaten

0007/2010/AN
N 2.1
Verkauf Immobilien (Kindertagesstätten) der evangelischen Kirche

Beschluss: Kenntnis genommen

0043/2010/IV
N 3
Neuordnung der Plakatierung im öffentlichen Straßenraum

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1

0061/2010/BV
N 4
Anteilige Gewährträgerschaft für den Badischen Landesverband für Prävention und Rehabilitation e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0074/2010/BV
N 5
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an das Montessori Zentrum e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0081/2010/BV
N 6
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0067/2010/BV
N 7
Vorbereitung einer Satzung für die Einführung einer "Kulturförderabgabe" auf Hotelübernachtungen

Beschluss: vorberaten

0017/2010/AN
N 7.1
Einführung einer Übernachtungssteuer oder ähnlichen Abgabe in Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0021/2010/AN
N 7.2
Möglichkeit zur Einführung einer Kulturförderabgabe/Übernachtungsteuer oder ähnlichen Abgabe in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2010/IV
N 8
Umbenennung des Wieblinger Weges (westlich des Kurpfalzringes) im Stadtteil Wieblingen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Befangen: 1

0068/2010/BV
N 9
Bahnstadt;
Ausführungsgenehmigung für
a) Ausbau der Güteramtsstraße, 1. BA
b) Beschaffung von Gehwegplatten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0073/2010/BV
N 10
Änderung der Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlage
hier: Festlegung von Höchstmengen bei der Anlieferung von Bioabfall und Grünschnitt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0051/2010/BV
N 11
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Erweiterung des Ältestenrates

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0083/2010/BV
N 12
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Geschäftsjahre 2010 - 2015

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0027/2010/BV
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt