Sitzung des Gemeinderates - 15.04.2010 - 16:30-18:35 Uhr


Sitzung
GR/067/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
15.04.2010
Zeit
16:30-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Bericht über die Umsetzung des ersten Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplans

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0004/2010/IV
Ö 4

Ergebnis des Europäischen Ideenwettbewerbs für Architektur und Städtebau - Europan 10 -

Beschluss: Kenntnis genommen

0021/2010/IV
Ö 5

Bürgersaal und Spielplatz am Neuenheimer Marktplatz
- Entscheidung über Planungsvariante und weiteres Vorgehen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 1

0052/2010/BV
Ö 6

Neuer Standort für einen Recyclinghof in Handschuhsheim
- Maßnahmegenehmigung
- Genehmigung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderung/en und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0088/2010/BV
Ö 7

Änderung der Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlage
hier: Festlegung von Höchstmengen bei der Anlieferung von Bioabfall und Grünschnitt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0051/2010/BV
Ö 8

Neuordnung der Plakatierung im öffentlichen Straßenraum

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0061/2010/BV
Ö 9

Ergebnis Wettbewerb "Kindertagesstätte auf der Schwetzinger Terrasse"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0078/2010/BV
Ö 10

Bahnstadt;
Ausführungsgenehmigung für
a) Ausbau der Güteramtsstraße, 1. BA
b) Beschaffung von Gehwegplatten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0073/2010/BV
Ö 11

Städtebaulicher Vertrag (Planungsvertrag) zum Bebauungsplan "Wieblingen Gewerbegebiet / Autobahnanschluss Rittel"
1. Änderung zur Verlagerung eines Bau- und Gartenmarktes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 12

0080/2010/BV
Ö 12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen "Solarpark Heidelberg Grenzhof"
hier: Beschluss zur Offenlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 5

0094/2010/BV
Ö 13

Schließung evangelische Kindertagesstätte Schlierbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2010/AN
Ö 13.1

Schließung der evangelischen Kindertagesstätte Schlierbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2010/IV
Ö 14

Verkauf Immobilien (Kindertagesstätten) der evangelischen Kirche

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2010/AN
Ö 14.1

Verkauf Immobilien (Kindertagesstätten) der evangelischen Kirche

Beschluss: Kenntnis genommen

0043/2010/IV
Ö 15

Grillen auf dem Neckarvorland

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2010/IV
Ö 16

Allgemeine Kultur des Erinnerns

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0204/2009/IV
Ö 17

Umbenennung des Wieblinger Weges (westlich des Kurpfalzringes) im Stadtteil Wieblingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0068/2010/BV
Ö 18

Fußgängerüberweg in der Neuenheimer Landstraße in Höhe des Heidelberg College

Beschluss: einstimmig beschlossen

0049/2010/BV
Ö 19

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an das Montessori Zentrum e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0081/2010/BV
Ö 20

Anteilige Gewährträgerschaft für den Badischen Landesverband für Prävention und Rehabilitation e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0074/2010/BV
Ö 21

Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung
hier: Neubestellung des Vertreters des Kunsthistorischen Instituts der Universität Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0001/2010/BvOf
Ö 22

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Geschäftsjahre 2010 - 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0027/2010/BV
Ö 23

Seniorenrat in Heidelberg
Ergebnisse der Vorstellungen in den Bezirksbeiräten

Beschluss: verwiesen in den Sozialausschuss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 1

0038/2010/IV
Ö 24

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0067/2010/BV
Ö 25

Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier: Erweiterung des Ältestenrates

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3

0083/2010/BV
Ö 26

Nachrücken von Mamdouh Butt in den Jugendgemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2010/BV_JGR
Ö 27

Vorbereitung einer Satzung für die Einführung einer "Kulturförderabgabe" auf Hotelübernachtungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2010/AN
Ö 27.1

Einführung einer Übernachtungssteuer oder ähnlichen Abgabe in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2010/AN
Ö 27.2

Möglichkeit zur Einführung einer Kulturförderabgabe/Übernachtungsteuer oder ähnlichen Abgabe in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2010/IV
Ö 28

Public Viewing zur Fußball WM in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2010/AN
Ö 28.1

Public Viewing zur Fußball-Weltmeisterschaft in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2010/IV
Ö 29

Streckenführung des Moonliner - Nachtbusses im Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0068/2009/AN
Ö 29.1

Änderung der Streckenführung des Moonliner 5 im Neuenheimer Feld (ersetzt die Drucksache Nr. 0192/2009/IV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0003/2010/BV_JGR
Ö 30

Mein Kind - Elterninformationsportal

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2010/IV
Ö 31

Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für Krippen- und Kitaplätze bei der Stadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0057/2009/AN
Ö 31.1

Einrichtung einer zentralen Anmeldestelle für Krippen- und Kindergartenplätze bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2009/IV
Ö 32

Einrichtung eines runden Tisches zum Thema Werkrealschule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2010/AN
Ö 32.1

Einführung neuer Werkrealschulen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 7

0028/2010/IV
Ö 33

Bericht über die Umsetzung der im Doppelhaushalt veranschlagten Investitionen im Kinder- und Jugendbereich

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0040/2010/AN
Ö 34

Vorbereitung des Entwurfs für den Haushaltsplan 2011/2012:
Keine Einsparvorgaben im Bereich Kinder / Jugend / Bildung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0049/2010/AN
Ö 35

Verwendung Spende Rieu

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Integration und Chancengleichheit

0047/2010/AN
Ö 36

Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0043/2010/AN
Ö 37

Ablehnungsgründe der UNESCO, Heidelberg nicht als Weltkulturerbe anzuerkennen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0044/2010/AN
Ö 38

Prüfungsauftrag zur Errichtung eines Schaugerüsts in der Größe des geplanten Neubaus an der Stadthalle

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0046/2010/AN
Ö 39

Ausbau des Speichers unter dem Dach der Kurpfalzschule als Lagerraum

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0050/2010/AN
Ö 40

Einführung einer Schulbuslinie Wieblingen / Pfaffengrund - Gregor-Mendel-Realschule / IGH

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0045/2010/AN
Ö 41

Sachstand des Beschleunigungsprogramms und der Vorrangschaltung für den ÖPNV

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0048/2010/AN
Ö 42

Information der Bürger über Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse:
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
- Namentliche Abstimmung: Änderung des Quorums
- Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen der Sitzungen gegen Erstattung der Kosten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0051/2010/AN
Ö 43

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 43.1

Umfeld Hardtstraße und Bahnhof Heidelberg-Kirchheim/Rohrbach

Beschluss: behandelt

0017/2010/FZ
Ö 43.2

Kontrollen des Gemeindevollzugsdienstes

Beschluss: behandelt

0019/2010/FZ
Ö 43.3

Finanzielle Auswirkungen des schneereichen Winters 2009/2010

Beschluss: behandelt

0020/2010/FZ
Ö 43.4

Signalanlage an der HSB-Haltestelle Rohrbach-Markt
(Zusatzfrage zur Anfrage Nr. 0016/2010/FZ)

Beschluss: behandelt

0021/2010/FZ
Ö 43.5

Abriss eines Gebäudes der Gesellschaft für Grund- und Hausbesitz mbH (GGH) im Rahmen einer Erweiterung der Stadthalle

Beschluss: behandelt

0022/2010/FZ
Ö 43.6

Neue, zu Protokoll genommene Frage

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 44

Offenlage

 
Ö 44.1

Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Frau Christine Rösler und
Nachfolge von Frau Dr. Ursula Röper

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt