Sitzung des Gemeinderates - 01.07.2010 - 18:15-22:20 Uhr


Sitzung
GR/069/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
01.07.2010
Zeit
18:15-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0074/2010/IV
Ö 4

Ergebnisse der Sitzungen des Runden Tisches "Pro Altstadt"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0066/2010/IV
Ö 5

Sanierung und Betrieb der Internationalen Gesamtschule Heidelberg im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft durch die GGH/BSG

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2

0149/2010/BV
Ö 6

Vorbereitung zum Bürgerentscheid am 25.07.2010 zur Frage: "Soll die Stadt Heidelberg einen Anbau oder Neubau für ein erweitertes Kongresszentrum an der Stadthalle errichten?"
Bildung des Gemeindewahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0187/2010/BV
Ö 7

Prüfungsauftrag zur Errichtung eines Schaugerüsts in der Größe des geplanten Neubaus an der Stadthalle

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0046/2010/AN
Ö 7.1

Realisierungswettbewerb Stadthallenerweiterung
hier: Prüfungsauftrag zur Errichtung eines Schaugerüsts in der Größe des geplanten Neubaus an der Stadthalle

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 1

0083/2010/IV
Ö 8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt - Hotel an der Rudolf-Diesel-Straße
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0170/2010/BV
Ö 9

1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Musik- und Singschule Heidelberg
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2

0102/2010/BV
Ö 10

Kauf der im Besitz der BImA befindlichen Fläche zwischen Römerstraße, Sickingenstraße, Am Rohrbach, Brechtelstraße bzw. Fabrikstraße durch die Stadt / GGH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0086/2009/AN
Ö 10.1

Möglicher Abzug der US-Armee
- Vorstellung und Diskussion des Konzeptes zur Nutzung freiwerdender Liegenschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2009/AN
Ö 10.2

Einleitung des Verfahrens für eine Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in den Bereichen Mark-Twain-Village und Patton-Barracks, US-Hospital, Community-Center und US-Airfield

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0103/2009/AN
Ö 10.3

Verlagerung der amerikanischen Streitkräfte - Stellungnahme zu den Anträgen aus dem Gemeinderat

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0065/2010/IV
Ö 11

Neufassung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Unterbringung von Obdachlosen und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0143/2010/BV
Ö 12

Bedarfsorientierte Weiterentwicklung der Wohnungslosenhilfe in Heidelberg; Angebot für wohnungslose Frauen
hier: Zuschuss an den Katholischen Verein für soziale Dienste in Heidelberg e. V. (SKM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0151/2010/BV
Ö 13

Gründung des Eigenbetriebs "Stadtbetriebe Heidelberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0172/2010/BV
Ö 14

Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs "Stadtbetriebe Heidelberg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0173/2010/BV
Ö 15

Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern im Jugendgemeinderat und im Ausländerrat/Migrationsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0156/2010/BV
Ö 16

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Rohrbach
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 07.05.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0161/2010/BV
Ö 17

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0167/2010/BV
Ö 18

Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt des Heidelberger Gebärzimmers

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 14

0063/2010/AN
Ö 19

Vorbereitung des Entwurfs für den Haushaltsplan 2011/2012:
Keine Einsparvorgaben im Bereich Kinder / Jugend / Bildung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0049/2010/AN
Ö 19.1

Vorbereitung Haushaltsplan 2011/2012
hier: Behandlung der Bereiche Kinder / Jugend / Bildung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0079/2010/IV
Ö 20

Information der Bürger über Sitzungen des Gemeinderates und der Ausschüsse:
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
- Namentliche Abstimmung: Änderung des Quorums
- Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen der Sitzungen gegen Erstattung der Kosten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0051/2010/AN
Ö 20.1

Geschäftsordnung des Gemeinderates
hier:
- Quorum für namentliche Abstimmung
- Audio-Dateien oder Abschriften aus den Aufzeichnungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 3

0061/2010/IV
Ö 21

Kinderbetreuung bei städtischen Veranstaltungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2010/AN
Ö 21.1

Kinderbetreuung bei städtischen Veranstaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltungen: 1

0075/2010/IV
Ö 22

Ausstattungssituation der Freiwilligen Feuerwehren in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0055/2010/AN
Ö 22.1

Ausstattungssituation der Freiwilligen Feuerwehren in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0084/2010/IV
Ö 23

Verwendung Spende Rieu

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0047/2010/AN
Ö 23.1

Verwendung Spende Rieu

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0088/2010/IV
Ö 24

Ausbau des Speichers unter dem Dach der Kurpfalzschule als Lagerraum

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2010/AN
Ö 24.1

Ausbau des Speichers unter dem Dach der Kurpfalzschule als Lagerraum

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2010/IV
Ö 25

Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln im Betrieb des Landschafts- und Forstamtes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2010/AN
Ö 25.1

Einsatz von Pestiziden und Düngemitteln im Betrieb des Landschafts- und Forstamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

0091/2010/IV
Ö 26

Stand bei Widersprüchen und Klagen in Verfahren nach SGB II (Hartz IV) und SGB XII

Beschluss: verwiesen in den Sozialausschuss

0061/2010/AN
Ö 27

Einführung Waffenkontrollgebühr

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0062/2010/AN
Ö 28

ESF-Förderung in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0071/2010/AN
Ö 29

Auswirkungen Öffnung des Unteren St. Nikolausweges

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0072/2010/AN
Ö 30

Vorlage der vom Gemeinderat beauftragten Überarbeitung des Rad-Verkehrs-Konzeptes sowie Stand der Förderanträge beim Land Baden-Württemberg im Bereich Radverkehr

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0073/2010/AN
Ö 31

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 31.1

Verkehrssituation am Götzenberg

Beschluss: behandelt

0027/2010/FZ
Ö 31.2

Sperrung der Alten Brücke

Beschluss: behandelt

0029/2010/FZ
Ö 31.3

Barrierefreiheit Bismarckplatz

Beschluss: behandelt

0031/2010/FZ
Ö 31.4

Fällaktion am linken Neckarufer

Beschluss: behandelt

0032/2010/FZ
Ö 31.5

Azubi-Fonds

Beschluss: behandelt

0033/2010/FZ
Ö 31.6

Plakatierung der Bürgerinitiative BIEST! und Heidelberg Marketing GmbH

Beschluss: behandelt

0034/2010/FZ
Ö 32

Offenlagen

 
Ö 32.1

Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Uwe Weishuhn und
Nachfolge von Frau Raffaela Wolf

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 32.2

Bezirksbeirat Neuenheim
Ausscheiden von Herrn Tobias Weisbrod und
Nachfolge von Frau Dr. Lieselotte Ernst

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

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N 5.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.3

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N 5.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
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N 5.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.7

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N 5.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt