Sitzung
GR/070/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.07.2010
Zeit
17:35-18:44 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Familien in Heidelberg - Zahlen, Daten, Fakten

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2010/IV
Ö 4
Schulsozialarbeit an Heidelberger Grund-, Haupt-, Förder- und Realschulen - Bericht über den zu Ende gehenden Modellzeitraum, Fortsetzung der Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0015/2010/BV_JGR
Ö 5
Ganztagsgrundschule Emmertsgrund und IGH-Primarstufe:
- Verträge mit päd-aktiv e. V.
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6

0189/2010/BV
Ö 6
Verlagerung der Betreuung von Schulkindern vom Hort in der Blumenstraße an die Landhausschule und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

0188/2010/BV
Ö 7
HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) - Projekt "HEIKE-Keiner fällt durchs Netz" Frühe Hilfen und Kinderschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

0212/2010/BV
Ö 8
Elternberatung an Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

0209/2010/BV
Ö 9
Entscheidung des Gemeinderats über die Umsetzung der Erweiterung der Stadthalle am Standort Altstadt auf der Basis der Planungen des Architekturbüros Karl + Probst

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

 
Ö 9.1
Nachtrag: 27.07.2010 Nummer 1
Information des Gemeinderates über das Ergebnis des Bürgerentscheides vom 25.07.2010 über eine Erweiterung der Stadthalle in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0113/2010/IV
Ö 10
Verlängerung Querbahnsteig - Kosten/Situation nach Zuwendungsbescheid vom Innenministerium

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/2010/BV
Ö 11
Erschließungs- und Ordnungsmaßnahmenvertrag Bahnstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 4

0216/2010/BV
Ö 12
Satzung über die Erhebung
von Erschließungsbeiträgen für die Lärmschutzwand
an der Speyerer Straße (L 600a), Im Bieth
und Cuzaring (K 9707)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0213/2010/BV
Ö 13
Wasserversorgungssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0174/2010/BV
Ö 14
Situation der Außenbewirtschaftung auf Handschuhsheimer Plätzen
Einrichtung eines runden Tisches zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes im Bereich Tiefburg, Lindenplatz und Erich-Hübner-Platz
Thema: Außenbewirtschaftung, Parkraumbewirtschaftung und Vereinbarkeit mit dem Einzelhandel

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0087/2008/AN
Ö 14.1
Erneuerung der Handschuhsheimer Plätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

0155/2010/BV
Ö 15
Verlegung der ÖPNV-Haltestelle auf der Nordseite des Hauptbahnhofs an den Bahnhof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2009/AN
Ö 15.1
Konzept für den Bahnhofsvorplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0084/2009/AN
Ö 15.2
Stadtraum Hauptbahnhof
Konzept für den Bahnhofsvorplatz und Verlegung der ÖPNV-Haltestelle auf der Nordseite

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0067/2010/IV
Ö 16
Beteiligung der Stadt Heidelberg an dem Projekt "Refo500" mit der Sonderausstellung "450 Jahre Heidelberger Katechismus" im Kurpfälzischen Museum im Jahr 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0184/2010/BV
Ö 17
Eintrittspreiserhöhung für das Theater & Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2010/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0197/2010/BV
Ö 18
Wirtschaftsplan des Theaters & Orchesters für die Spielzeit 2010/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

0198/2010/BV
Ö 19
Tanzkooperation Freiburg - Heidelberg
- Neue Perspektive Tanz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0196/2010/BV
Ö 20
Nutzung der Thingstätte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0011/2010/BV_JGR
Ö 21
Möglichkeiten zur Einführung einer Kulturförderabgabe/Übernachtungsteuer oder ähnlichen Abgabe in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0095/2010/IV
Ö 22
Städtisches Kulturkonzept und Bewerbung Mannheim zur Europäischen Kulturhauptstadt 2020

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0096/2009/AN
Ö 22.1
Konzept für eine Beteiligung an Mannheims Bewerbung zur Kulturhauptstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0099/2009/AN
Ö 22.2
Bericht über das weitere Vorgehen der Stadt Heidelberg zur Bewerbung Kulturhauptstadt Mannheim unter der Mitwirkung der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2010/AN
Ö 22.3
Die Stadt Heidelberg beteiligt sich an der gemeinsamen Bewerbung der Metropolregion Rhein-Neckar und der Stadt Mannheim zur Kulturhauptstadt 2020

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0068/2010/AN
Ö 22.4
Haltung der Stadt Heidelberg zur Bewerbung der Stadt Mannheim als Kulturhauptstadt Europas
hier: Grundsatzbeschluss zur Unterstützung der Bewerbung der Stadt Mannheim als Kulturhauptstadt Europas und Bereitstellung von Mitteln für das regionale Kulturbüro in 2010/2011 (ersetzt die Drucksache: 0201/2009/IV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0194/2010/BV
Ö 23
Bericht über die Rahmenbedingungen zu einem schnelleren Ausbau der Krippen- bzw. Kindergartenplätze in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0107/2010/IV
Ö 24
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung von Zuschüssen an Kinderzentren Kunterbunt e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0208/2010/BV
Ö 25
Förderung der Erziehungsberatungsstellen in Heidelberg:
Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der Erziehungsberatungsstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0210/2010/BV
Ö 26
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil West-/Südstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0206/2010/BV
Ö 27
Umsetzung der Leitlinien für eine Kinderfreundliche Verkehrsplanung
- Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0099/2010/IV
Ö 28
Überprüfung der Heidelberger Lichtsignalanlagen auf Einhaltung der aktuellen Richtlinien und der "Leitlinien kinderfreundliche Verkehrsplanung"

Beschluss: Kenntnis genommen

0097/2010/IV
Ö 29
Änderungen der Richtlinien des Förderprogramms "Rationelle Energieverwendung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0106/2010/BV
Ö 30
Förderprogramm "Rationelle Energieverwendung"
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 260.000 € im Haushaltsplan 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0195/2010/BV
Ö 31
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0222/2010/BV
Ö 32
Konzeption zur Weiterentwicklung der Arbeit in den Seniorenzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

0108/2010/IV
Ö 33
Fonds aktive Beschäftigungspolitik

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2010/AN
Ö 33.1
Programm Aktive Beschäftigungspolitik
- Sachstand 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2010/IV
Ö 34
Einführung einer Schulbuslinie Wieblingen / Pfaffengrund - Gregor-Mendel-Realschule / IGH

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2010/AN
Ö 34.1
Einführung einer Schulbuslinie Wieblingen/Pfaffengrund - Gregor-Mendel-Realschule/IGH

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2010/IV
Ö 35
Bericht über die Umsetzung der im Doppelhaushalt veranschlagten Investitionen im Kinder- und Jugendbereich

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2010/AN
Ö 35.1
Bericht über die im Doppelhaushalt veranschlagten Investitionen im Kinder- und Jugendbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2010/IV
Ö 36
Ablehnungsgründe der UNESCO, Heidelberg nicht als Weltkulturerbe anzuerkennen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0044/2010/AN
Ö 36.1
Ablehnungsgründe der UNESCO, Heidelberg nicht als Weltkulturerbe anzuerkennen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0092/2010/IV
Ö 37
Sachstandsinformation zur Sanierung der Julius-Springer-Schule

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0077/2010/AN
Ö 38
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 38.1
Schlierbacher Bolzplatz

Beschluss: behandelt

0035/2010/FZ
Ö 38.2
Teilnahme am Wettbewerb "Klimaneutrale Stadt"

Beschluss: behandelt

0036/2010/FZ
Ö 38.3
Teilnahme am Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft 2012"

Beschluss: behandelt

0037/2010/FZ
Ö 38.4
Fertigstellung Spielplatz Helmholtz-Gymnasium

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0038/2010/FZ
Ö 38.5
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 39
Offenlagen
 
Ö 39.1
Bezirksbeirat Pfaffengrund
Ausscheiden von
Herrn Gunther Schwabbaur und
Nachfolge von Herrn Peter Metzger

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:42 Uhr

N 1
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