Sitzung
HAFA/073/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
08.12.2010
Zeit
17:07-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr

Ö 1
Haushaltsjahr 2009
Nachträgliche Genehmigungen von über-/außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0379/2010/BV
Ö 2
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 sowie Kreditermächtigungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0358/2010/BV
Ö 3
Rahmenkonzeption zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0287/2010/BV
Ö 4
Umsetzung der Ergebnisse der Sitzungen des Runden Tisches "Pro Altstadt"

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2010/IV
Ö 5
Änderung der Plakatierungsrichtlinien für ein gebührenfreies wahlbezogenes Plakatieren während der letzten sechs Wochen vor der Wahl

Beschluss: vorberaten

0069/2009/AN
Ö 5.1
1. Erlass von "Richtlinien für das Plakatieren von Wahlwerbung vor allgemeinen Wahlen"
2. Änderung der "Richtlinien für das Plakatieren auf öffentlicher Verkehrsfläche"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0376/2010/BV
Ö 6
Information über die Anforderungen an eine Fachberatungsstelle Essstörungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2010/IV
Ö 7
Sachstandsinformation zur Sanierung der Julius-Springer-Schule

Beschluss: vorberaten

0077/2010/AN
Ö 7.1
Verbesserung der räumlichen Situation an der Julius-Springer-Schule sowie der Willy-Hellpach-Schule
- Information über den Sachstand und das weitere Vorgehen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0331/2010/BV
Ö 8
Sanierung und Erweiterung der Primarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung für die Ausstattung (390.000 Euro)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0367/2010/BV
Ö 9
Einrichtungsbeschluss für eine Schule in der Bahnstadt
- Antrag auf Einrichtung nach § 30 Schulgesetz für Baden-Württemberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0350/2010/BV
Ö 10
Treff Miteinander, Emmertsgrundpassage 22; Fortsetzung der Förderung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0321/2010/BV
Ö 11
Wohnungsentwicklungsprogramm
hier: Anpassung der Grundsätze zur Förderung "barrierefreier Lebenslaufwohnungen" ab 2011

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0369/2010/BV
Ö 12
Kanalerneuerung Neue Schlossstraße und Bürgerstraße
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 152.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0368/2010/BV
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0373/2010/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr

N 1
Haushaltsjahr 2009:
Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0380/2010/BV
N 2
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0378/2010/BV
N 3
Änderung der Satzung der Stadt Heidelberg über die Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührenordnung) und Änderung der Friedhofsordnung zum 01. Januar 2011

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4

0322/2010/BV
N 4
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: teilweise beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0342/2010/BV
N 5
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0385/2010/BV
N 6
Konzept und Entwurf der Stadtverwaltung für den zweiten Heidelberger Gleichstellungs-Aktionsplan zur Umsetzung der "Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0349/2010/BV
N 7
Umsetzung der EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene: Ergebnisse der Beteiligung Heidelberger Wohlfahrtsverbände und interessierter Initiativen / Verbände zur Vorbereitung des zweiten Gleichstellungs-Aktionsplans

Beschluss: Kenntnis genommen

0187/2010/IV
N 8
Fördermittel für die Projektförderung junger Musiker/Bands aus der Region

Beschluss: vorberaten

0004/2010/AN
N 8.1
Fördermittel für die Projektförderung junger Musiker/Bands aus der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2010/IV_JGR
N 9
Ausbau der Campus-Straßen S VII, S VIII, W 9 und W 10
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0366/2010/BV
N 10
Straßenbenennung in der Bahnstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0364/2010/BV
N 11
Forsteinrichtung 2010 bis 2019
Stadtwald Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0353/2010/BV
N 12
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0374/2010/BV
N 13
Verlagerung HSB-Betriebshof

Beschluss: vorberaten

0052/2010/AN
N 13.1
Verlagerung des HSB-Betriebshofes

Beschluss: Kenntnis genommen

0161/2010/IV
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt