Sitzung
GR/079/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.02.2011
Zeit
16:30-21:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen "Solarpark Heidelberg Grenzhof"
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2010/IV
Ö 4
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Wieblingen Gewerbegebiet / Autobahnanschluss Rittel"
1. Änderung zur Verlagerung eines Bau- und Gartenmarktes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 6

0407/2010/BV
Ö 5
Bebauungsplan "Wieblingen Gewerbegebiet / Autobahnanschluss Rittel"
1. Änderung zur Verlagerung eines Bau- und Gartenmarktes
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0387/2010/BV
Ö 6
Umsetzung Sanierungsgebiet Rohrbach
Sachstand und Fortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0294/2010/BV
Ö 7
Haushalt 2011/2012
- Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
- Einbringung der Änderungsanträge

Beschluss: Haushaltsänderungsanträge wurden eingebracht

0003/2011/Info
Ö 8
Runder Tisch "Pro Altstadt"
Evaluationsveranstaltung am 15.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0001/2011/IV
Ö 9
Konzeptstudie Interkulturelles Zentrum für Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0402/2010/BV
Ö 10
Kommunaler Integrationsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0017/2010/BV_AMR
Ö 11
Masterplan "Bahnstadt - Campus Am Zollhofgarten"
Hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss des Masterplans als Fortschreibung der Rahmenplanung und als Grundlage für die weiteren Planungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0004/2011/BV
Ö 12
Bebauungsplan "Bahnstadt - Campus Am Zollhofgarten"
Hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0005/2011/BV
Ö 13
Bebauungsplan "Bahnstadt - Campus am Zollhofgarten"
Hier: Zustimmung zur 1. Ergänzung des Entwurfs und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0006/2011/BV
Ö 14
Baumaßnahme Ziegelhäuser Landstraße/Neuenheimer Landstraße
Hier: Änderung bei Einsatz/Bestellung von 2 Sonderzügen bei der DB-Regio, sowie Anpassung im Busverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0010/2011/BV
Ö 15
Sonderprogramm zur Behebung von winterbedingten Straßenschäden

Beschluss: einstimmig beschlossen

0029/2011/BV
Ö 16
Einrichtung eines Arbeitskreises zur Entwicklung von Leitlinien für die Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0394/2010/BV
Ö 17
Entwicklung eines transparenten Verfahrens zur Standortsuche eines Kongresszentrums Heidelberg unter Beteiligung der Bürgerschaft

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0001/2011/BV
Ö 18
Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2011
- Änderung der Satzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 1

0024/2011/BV
Ö 19
Entwicklung von Konversionsflächen Dialogischer Planungsprozess
- Entsendung in den Entwicklungsbeirat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0002/2011/BV
Ö 20
Einrichtung beruflicher Gymnasien in 6-jähriger Aufbauform als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz an der Carl-Bosch-Schule (Technisches Gymnasium) und der Willy-Hellpach-Schule (Wirtschaftswissenschaftliches Gymnasium) zum Schuljahr 2011/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0398/2010/BV
Ö 21
Einführung eines Metropoltickets (Haushaltsantrag 2008)

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2010/IV
Ö 22
Allgemeine Finanzprüfung bei der Stadt Heidelberg für die Jahre 2001 bis 2006 durch die Gemeindeprüfungsanstalt
hier: Information über den Abschluss der Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen

0004/2011/IV
Ö 23
Generationenprojekt "Wohnen für Hilfe"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0202/2010/IV
Ö 24
Durchführung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes, der Gefahrgutbeauftragtenverordnung und der Vorschriften nach der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0175/2010/IV
Ö 25
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: beschlossen

0019/2011/BV
Ö 26
Mitwirkung von Vertretern der Stadt an Beschlüssen von Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist und die sich auf Stuttgart 21 beziehen

Beschluss: beraten

0100/2010/AN
Ö 26.1
Mitwirkung von Vertretern der Stadt an Beschlüssen von Gremien, in denen die Stadt Mitglied ist und die sich auf Stuttgart 21 beziehen

Beschluss: Kenntnis genommen

0005/2011/IV
Ö 27
Einzelhandelssituation in den Seitenstraßen der Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2010/AN
Ö 27.1
Einzelhandelssituation in den Gassen der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0131/2010/IV
Ö 28
Entwicklung eines Grünleitplanes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2010/AN
Ö 28.1
Entwicklung eines Grünleitplanes

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0169/2010/IV
Ö 29
Stadteingang Wieblingen Ost

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2010/AN
Ö 29.1
Stadteingang Wieblingen Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

0172/2010/IV
Ö 30
ESF-Förderung in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2010/AN
Ö 30.1
ESF-Förderung in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2010/IV
Ö 31
Sachstand des Beschleunigungsprogramms und der Vorrangschaltung für den ÖPNV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0048/2010/AN
Ö 31.1
Sachstand des Beschleunigungsprogrammes und der Vorrangschaltung für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0207/2010/IV
Ö 32
Grundschulkonzept für die Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0004/2011/AN
Ö 33
Rückbau der L 600 - Stand des Verfahrens

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0005/2011/AN
Ö 34
Bebauungsplan Handschuhsheim - Handschuhsheimer Feld
hier: Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0008/2011/AN
Ö 35
Erschließung Bahnstadt mit Straßenbahn,
Sachstandsbericht und Ausblick mit Zeitschiene

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0012/2011/AN
Ö 36
Pro Bürgerwahl zum Projekt "Stadt an den Fluss"

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0015/2011/AN
Ö 37
Rollierende Schul-Sanierung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0013/2011/AN
Ö 38
Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0014/2011/AN
Ö 39
Fragezeit
 
Ö 39.1
Sanierung der Theodor-Heuss-Realschule

Beschluss: behandelt

0001/2011/FZ
Ö 39.2
Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0002/2011/FZ
Ö 39.3
Verunreinigungen in der Straße "Im Winkel" und im Bereich "Pfaffengrunder Loch"

Beschluss: behandelt

0003/2011/FZ
Ö 39.4
Geschätzte Kosten für die Theatersanierung

Beschluss: behandelt

0004/2011/FZ
Ö 39.5
Verkehrsüberwachung von Radfahrern durch Gemeindevollzugsdienst (GVD) und Polizei

Beschluss: behandelt

0005/2011/FZ
Ö 39.6
Ehemaliger Marie-Bertha-Coppius-Sonderschulkindergarten Im Kolbenzeil

Beschluss: behandelt

0006/2011/FZ
Ö 39.7
Gebäude der neuen Feuerwache

Beschluss: behandelt

0007/2011/FZ
Ö 39.8
Stadt an den Fluss - Neckarufertunnel; weiteres Vorgehen

Beschluss: behandelt

0008/2011/FZ
Ö 39.9
Veröffentlichung im STADTBLATT zum Projekt "Stadt an den Fluss"

Beschluss: behandelt

0009/2011/FZ
Ö 39.10
Gespräche im Verkehrsministerium

Beschluss: behandelt

0010/2011/FZ
Ö 39.11
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 40
Offenlagen
 
Ö 40.1
Bezirksbeirat Rohrbach
Ausscheiden von Frau Nora Durcak und
Nachfolge von Herrn René Kaufmann

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 40.2
Bezirksbeirat Emmertsgrund
Ausscheiden von Herrn Dieter Sauerzapf und Nachfolge von Frau Gerlinde Gregor

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
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N 3
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N 4
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N 5.1
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