Sitzung
GR/080/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.03.2011
Zeit
15:00-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Klaus Pflüger aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absätze 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0031/2011/BV
Ö 4
Nachfolge von Herrn Stadtrat Klaus Pflüger
1. Ablehnung des Nachrückens durch Herrn Karl-Heinz-Winterbauer
2. Ablehnung des Nachrückens durch Herrn Christian Gundel
3. Nachrücken von Herrn Nils Weber, Bergheimer Str. 95, 69115 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß § 16 sowie §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0032/2011/BV
Ö 5
Nachrücken von Herrn Nils Weber, Bergheimer Str. 95, 69115 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: Verpflichtung nach § 32 GemO ist erfolgt

0023/2011/IV
Ö 6
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0033/2011/BV
Ö 7
Umbesetzungen im Jugendgemeinderat und im Ausländerrat/Migrationsrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

0034/2011/BV
Ö 8
Haushalt 2011/2012

Beschluss: behandelt

0001/2011/Info
Ö 8.1
Haushalt 2011/2012
- Anträge zum Haushaltsplan

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise abgelehnt

0002/2011/Info
Ö 8.2
Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 18

0388/2010/BV
Ö 8.3
Wirtschaftsplan 2011/2012 der Treuhandvermögen Altstadt II, Altstadt III, Altstadt IV, Bergheim, Emmertsgrund, Rohrbach und Wieblingen
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: einstimmig beschlossen

0007/2011/BV
Ö 8.4
Sportförderung bei der Stadt Heidelberg
- Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XVI. Sportförderungsprogramms 2011 - 2012
- Zuschuss an den Sportkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

0012/2011/BV
Ö 8.5
Bewirtschaftung des Stadtwaldes Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

0028/2011/BV
Ö 8.6
Haushalt 2011/2012
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm 2010 - 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 19

0016/2011/BV
Ö 9
Stadtbetriebe Heidelberg
- Wirtschaftsplan 2011 -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0040/2011/BV
Ö 10
Außenbewirtschaftungen von Gaststätten auf Altstadtplätzen:
Umsetzung des Platznutzungskonzeptes

Beschluss: Kenntnis genommen

0003/2011/IV
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim "Vorplatz Altes Hallenbad"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 5

0059/2011/BV
Ö 12
Bebauungsplan "Rohrbach, Nahversorgungszentrum" mit örtlichen Bauvorschriften
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 7, Enthaltungen: 2

0042/2011/BV
Ö 13
Umbau und Erweiterung der bewirtschafteten Rastanlagen Hardtwald Ost und West an der Bundesautobahn A 5

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

0014/2011/IV
Ö 14
Erschließungsprobleme im Quartier "Jellinekstraße" und Straße "Im Emmertsgrund"
Vereinfachtes Umlegungsverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0023/2011/BV
Ö 15
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg
Zuständigkeit des Umlegungsausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0027/2011/BV
Ö 16
Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23. Juni 1977
hier: Aufwandsentschädigung für Kommissionssitzungen der beratenden Gremien

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0046/2011/BV
Ö 17
Änderungen der Satzung des Ausländerrates/ Migrationsrates

Beschluss: einstimmig beschlossen

0047/2011/BV
Ö 18
Sanierung der Gebäudehülle und Erneuerung der Elektroinstallation der Carl-Bosch-Schule, Werkstatt
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0044/2011/BV
Ö 19
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0058/2011/BV
Ö 20
Fortschreibung der ICLEI-Studie zur Einnahmen- und Ausgabensituation des motorisierten Individualverkehrs in Heidelberg
hier: Vorlage eines Konzepts bis zum 31. Januar 2011

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0093/2010/AN
Ö 20.1
Fortschreibung der ICLEI-Studie zur Einnahmen- und Ausgabensituation des motorisierten Individualverkehrs in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0030/2011/BV
Ö 21
Sachstandsbericht Baumaßnahmen an Heidelberger Schulen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0095/2010/AN
Ö 21.1
Baumaßnahmen in Schulen
- Fortschreibung Dezember 2010
- Information über den Sachstand von Baumaßnahmen
- Information über die nach dem Konjunkturprogramm geförderten Maßnahmen
- Information über Auftragsvergaben durch Herrn Oberbürgermeister

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2011/IV
Ö 22
Sachstand Mietvertrag und Raumsuche Villa Nachttanz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0085/2010/AN
Ö 22.1
Sachstand Mietvertrag und Raumsuche für die Villa Nachttanz

Beschluss: Kenntnis genommen

0204/2010/IV
Ö 23
Veröffentlichung des Baumkatasters und Veröffentlichung von Baumfällungen/Rodegenehmigungen

Beschluss: verwiesen in den Umweltausschuss

0017/2011/AN
Ö 24
Sachstand Fuchs'sche Villa, Häusserstr. 8

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0019/2011/AN
Ö 25
Verfahrensstand und Nutzungsmöglichkeiten Anwesen Häusserstr. 8

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0018/2011/AN
Ö 26
Fragezeit
 
Ö 26.1
Nachfrage zur Beschlussvorlage 0377/2010/BV: "Liniennetzoptimierung Heidelberg"

Beschluss: behandelt

0011/2011/FZ
Ö 26.2
Vorrangschaltung für den ÖPNV an der Henkel-Teroson-Straße

Beschluss: behandelt

0012/2011/FZ
Ö 26.3
Fördermittelantrag Projekt "Neckarufertunnel - Stadt an den Fluss"

Beschluss: behandelt

0013/2011/FZ
Ö 26.4
Förderung für energieeffiziente Gebäudesanierung

Beschluss: behandelt

0014/2011/FZ
Ö 26.5
Luftschadstoff-Messungen in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0015/2011/FZ
Ö 26.6
Planungen Hornbach-Gelände

Beschluss: behandelt

0016/2011/FZ
Ö 26.7
Verbindung Stadt Heidelberg - 1899 Hoffenheim

Beschluss: behandelt

0017/2011/FZ
Ö 26.8
Querungshilfe Marktstraße / Im Buschgewann

Beschluss: behandelt

0018/2011/FZ
Ö 26.9
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 27
Offenlagen
 
Ö 27.1
Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung
hier: Neubestellung des Vertreters der Bürgerschaft

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2011/BvOf
Ö 27.2
Bezirksbeirat Schlierbach
Ausscheiden von Frau Kathrin Rating und
Nachfolge von Herrn Martin Jacob

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:38 Uhr

N 1
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N 2
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