Sitzung
GR/083/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
26.05.2011
Zeit
16:30-19:31 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Aufwertung Hauptstraße
- Entwicklung einer gestalterischen Leitidee als Kooperationsprojekt zwischen Architektenkammer / Stadtplanungsamt
- Besucherleitsystem

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2011/IV
Ö 4
Liniennetzoptimierung Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 19

0377/2010/BV
Ö 5
Erschließung der Altstadt mit einer Straßenbahn

Beschluss: Beschlussempfehlung abgelehnt, neuer Beschlussempfehlung zugestimmt

0068/2011/BV
Ö 6
Erschließung Bahnstadt mit Straßenbahn,
Sachstandsbericht und Ausblick mit Zeitschiene

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0012/2011/AN
Ö 6.1
Straßenbahn Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2011/IV
Ö 7
Festlegung der Stadtteilgrenze Bahnstadt sowie Änderung der Satzung über die Stadtteilgrenzen der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0083/2011/BV
Ö 8
Neubau der städtischen Kindertagesstätte in der Bahnstadt auf der "Schwetzinger Terrasse"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0138/2011/BV
Ö 9
Entwicklung von Konversionsflächen Dialogischer Planungsprozess
hier: Entsendung eines Vertreters der Heidelberger Landwirte in den Entwicklungsbeirat

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 16, Enthaltungen: 3

0126/2011/BV
Ö 10
Bebauungsplan "Rohrbach -
Am Holbeinring"
hier: Verlängerung Veränderungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0101/2011/BV
Ö 11
Radverkehrsanlage Mannheimer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0080/2011/BV
Ö 12
Maßnahmengenehmigung / Sanierung und Herstellung der Standsicherheit an der Stützmauer im Sensenried

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0102/2011/BV
Ö 13
Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührenordnung
hier: Insbesondere Einführung einer Waffenkontrollgebühr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16

0060/2011/BV
Ö 14
EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Verlängerung des bestehenden "Enterprise Agreement"-Vertrages mit der Fa. Microsoft
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0119/2011/BV
Ö 15
Ersatzbeschaffung von sechs Müllfahrzeugen, einem Abrollkipper und einem Absetzkipper
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0123/2011/BV
Ö 16
Schurman-Gesellschaft e.V.
hier: Vertrag zur Änderung des Kooperationsvertrages

Beschluss: einstimmig beschlossen

0124/2011/BV
Ö 17
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an die Champini Sport-Kindertagesstätten gGmbH in Höhe von 1.020.460 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0127/2011/BV
Ö 18
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an den Caritasverband Heidelberg e. V. in Höhe von 1.090.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0128/2011/BV
Ö 19
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an das Studentenwerk Heidelberg in Höhe von 1.185.660 €
Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.000.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0131/2011/BV
Ö 20
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Altstadt
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 30.03.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0113/2011/BV
Ö 21
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Neuenheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 01.04.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0114/2011/BV
Ö 22
Umbesetzung im Jugendgemeinderat
- Ausscheiden von Frau Lisa-Maria Zöller
- Nachrücken von Frau Lisa Barwig

Beschluss: einstimmig beschlossen

0005/2011/BV_JGR
Ö 23
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0121/2011/BV
Ö 24
Veröffentlichung des Baumkatasters und Veröffentlichung von Baumfällungen/Rodegenehmigungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0017/2011/AN
Ö 24.1
Veröffentlichung des Baumkatasters und Veröffentlichung von Baumfällungen/Rodegenehmigungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2011/IV
Ö 25
Kino-Konzept: Vorlage bzw. Vergabe eines Kinogutachtens zur Entwicklung der Heidelberger Kinolandschaft

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0033/2011/AN
Ö 26
Gelände des ehemaligen Marie-Bertha-Coppius-Kindergartens

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0034/2011/AN
Ö 27
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Ausbau der Ganztagesschulen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0035/2011/AN
Ö 28
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 28.1
Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)
hier: Auswirkungen auf die Stadt Heidelberg

Beschluss: behandelt

0024/2011/FZ
Ö 28.2
Baustelle in der Hebelstraße

Beschluss: behandelt

0023/2011/FZ
Ö 28.3
Standort der Werkstatt e.V.

Beschluss: behandelt

0027/2011/FZ
Ö 28.4
Helikopterflüge über Heidelberg

Beschluss: behandelt

0028/2011/FZ
Ö 28.5
Übernahme der Kosten der Grundsicherung durch den Bund
- Entlastung des städtischen Haushalts

Beschluss: behandelt

0025/2011/FZ
Ö 28.6
Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzungen

Beschluss: behandelt

0026/2011/FZ
Ö 28.7
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt