Sitzung
HAFA/080/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.07.2011
Zeit
17:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Sanierungsgebiet Heidelberg-Rohrbach
Förderung Seckenheimer Gässchen 1
hier: Bezuschussung der Maßnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

0200/2011/BV
Ö 2
Bericht über den Einsatz von Open Source Software/Systemen

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2011/IV
Ö 3
Aufhebung der "Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Dienstwohnungen der Stadt Heidelberg" zum 01.01.2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0216/2011/BV
Ö 4
Atomausstieg Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0026/2011/AN
Ö 4.1
Atomausstieg Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0091/2011/IV
Ö 5
Information über vergleichende Heizkostenberechnung der verschiedenen Wärmeversorgungsnetze in Heidelberg

Beschluss: vorberaten

0038/2011/AN
Ö 5.1
Wärmeversorgungssysteme in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0096/2011/IV
Ö 6
Einstellung einer/s weiteren Lebensmittelkontrolleurin/Lebensmittelkontrolleurs beim Bürgeramt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0220/2011/BV
Ö 7
Gewährung von Zuschüssen für die kommunale Kriminalprävention in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses;
Umschichtung von Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/2011/BV
Ö 8
Auswirkung der Erhöhung der Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen bezüglich der Errichtung von Baugerüsten und der Mieten für Gaststätten

Beschluss: vorberaten

0025/2011/AN
Ö 8.1
Auswirkung der Erhöhung der Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen bezüglich der Errichtung von Baugerüsten und der Mieten für Gaststätten

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2011/IV
Ö 9
Nachtrag: 11.07.2011 Nummer 1
Beauftragter für Kultur- und Kreativwirtschaft
hier: Tätigkeitsbericht 2010/2011 und Fortsetzung des Werkvertrages

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0193/2011/BV
Ö 9.1
Nachtrag: 11.07.2011 Nummer 1
Beauftragter für Kultur- und Kreativwirtschaft
hier: Tätigkeitsbericht 2010/2011
(ersetzt die Drucksache: 0193/2011/BV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2011/IV
Ö 10
Sechster Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung der Stadtverwaltung Heidelberg zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männer

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2011/IV
Ö 11
Programm Aktive Beschäftigungspolitik
- Sachstand 2010 -

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Integration und Chancengleichheit

0073/2011/IV
Ö 12
Gewährung von institutionellen Zuschüssen 2011 und 2012 an die Vereine Frauennotruf gegen sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen Heidelberg e.V., Internationales Frauen- und Familienzentrum Heidelberg e.V., und BiBeZ
- Ganzheitliches Bildungs- und Beratungszentrum zur Förderung und Integration behinderter/ chronisch erkrankter Frauen und Mädchen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0199/2011/BV
Ö 13
Chancengleichheit am Arbeitsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

0107/2011/IV
Ö 14
Empfehlungen des kommunalen Qualitätszirkels zur Integrationspolitik "Politische Partizipation von Migrantinnen und Migranten" Dezember 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2011/IV_AMR
Ö 15
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Rahmen des SGB II und SGB XII

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2011/IV
Ö 16
Auswirkungen des beschlossenen Paketänderungsantrages zum Haushaltsplan 2011/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2011/IV
Ö 17
Nachbarschaftstreff Bahnstadt:
Einrichtung und Ausschreibung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0125/2011/BV
Ö 18
Bahnstadt, Baufeld SE 3, "Gadamerplatz"
Kindertagesstätte, Schule und Bürgerzentrum in der Bahnstadt

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0190/2011/BV
Ö 19
Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuungsangebote
hier: Elternentgelte ab dem Schuljahr 2011/2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0189/2011/BV
Ö 20
Neuausstattung der Sekundarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0215/2011/BV
Ö 21
Schulhofsanierung Eichendorffschule
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0153/2011/BV
Ö 22
Gelände des ehemaligen Marie-Bertha-Coppius-Kindergartens

Beschluss: vorberaten

0034/2011/AN
Ö 22.1
Gelände des ehemaligen Marie-Bertha-Coppius-Kindergartens

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0088/2011/IV
Ö 23
Erneuerungsmaßnahmen am Bierhelderhof
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0214/2011/BV
Ö 24
Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Ausführungsgenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel
Erneuerung Stromversorgung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0228/2011/BV
Ö 25
Investitionszuschuss an den Verein "Villa Nachttanz" zum Bau eines neuen Veranstaltungshauses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0009/2011/BV_JGR
Ö 26
Zuschuss an den "Verein für kulturellen Freiraum" zur Anmietung und Einrichtung von Vereins- und Proberäumen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0010/2011/BV_JGR
Ö 27
Jahresbericht des Theaters & Orchesters Heidelberg für die Spielzeit 2009/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0102/2011/IV
Ö 28
Internationales Deutsches Turnfest 2013 (IDTF 2013)
Zuschuss an den Turngau Heidelberg für die Bereitstellung von Personalmitteln zur Vorbereitung des IDTF 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0185/2011/BV
Ö 29
Wohnungsentwicklungsprogramm "Seniorengerechte Bäder im Emmertsgrund"
Sonderprogramm im Rahmen des Förderprogramms "barrierefreie Lebenslaufwohnung"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0208/2011/BV
Ö 30
Altablagerung Waldäcker - Sanierung eines Kontaminationsbereichs

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2011/IV
Ö 31
Böschungssanierung Wolfsbrunnensteige
- Maßnahmegenehmigung und außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 150.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0194/2011/BV
Ö 32
Stand der Planungen/ Bau des Radweges Gneisenaustraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2010/AN
Ö 32.1
Bau des Radweges Gneisenaustraße zwischen Blücherstraße und Karl-Metz-Straße
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0150/2011/BV
Ö 33
Netzsteuerungsverfahren INES im Bereich westliches Bergheim
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0227/2011/BV
Ö 34
Anpassungen Buskonzept:
- Einstellung Buslinie 30
- Änderungen Buslinie 34

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0211/2011/BV
Ö 35
Projekt "Mobilitätsnetz Heidelberg":
Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln in Höhe von 150.000 € und Zustimmung zur Erteilung einer Kostenzusage gegenüber der RNV GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

0221/2011/BV
Ö 36
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0213/2011/BV
Ö 37
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0217/2011/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:14 Uhr

N 1
Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2010 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und Feststellung der Rechnung Treuhandvermögen zum 31.12.2010
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stephan Hoppe, Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und / oder Vertreter

Beschluss: beschlossen

 
N 1.1
Nachtrag: 11.07.2011 Nummer 1
Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2010 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und Feststellung der Rechnung Treuhandvermögen zum 31.12.2010
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Helmut Schleweis, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Heidelberg und / oder Vertreter

Beschluss: beschlossen

 
N 1.2
Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2010 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und Feststellung der Rechnung Treuhandvermögen zum 31.12.2010

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0203/2011/BV
N 2
Ausschreibung der Restabfallbeseitigung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Ralph Bretschneider als Vertreter der Firma Econum, Stuttgart

Beschluss: beschlossen

 
N 2.1
Ausschreibung der Restabfallbeseitigung
hier: Vergabevorschlag

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0207/2011/BV
N 3
Einrichtung eines Beirats bei der Gesellschaft "Heidelberger Dienste gGmbH"

Beschluss: vorberaten

0020/2011/AN
N 3.1
Heidelberger Dienste gemeinnützige GmbH
- Stellungnahme zu einer möglichen Wiedereinrichtung eines Beirats

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0059/2011/IV
N 4
Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten vom 13. Mai 1998 ab dem Schuljahr 2011/2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0232/2011/BV
N 5
Anpassung des Entgeltsystems für Kinder von drei Jahren bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg und der Evangelischen und Katholischen Kirche Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0195/2011/BV
N 6
Wirtschafts- und Informationswerbung
1. Werbekonzept
2. Europaweite Ausschreibung des Werbeanlagenvertrags

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0223/2011/BV
N 7
Freiraumgestaltung Zollhofgarten
- Durchführung eines VOF-Verfahrens mit der Erarbeitung von Lösungsansätzen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0210/2011/BV
N 8
Sonderprogramm zur Behebung von winterbedingten Straßenschäden und sonstige Straßeninstandsetzungen
a) Bericht über den aktuellen Stand
b) Maßnahmegenehmigung zur Erneuerung des Neuen Hilsbacher Weges
c) außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 515.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0191/2011/BV
N 9
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0218/2011/BV
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
Nachtrag: 11.07.2011 Nummer 1
Bebauung der Baufelder MK2 und MK3 zwischen der Kurfürsten-Anlage und der Bahnhofstraße - Auftrag zur Weiterverhandlung mit der Firma STRABAG

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0236/2011/BV
N 18
Nachtrag: 11.07.2011 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt