Sitzung
GR/085/2011
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
27.07.2011
Zeit
16:00-19:02 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Arbeitsbericht des Beirates von Menschen mit Behinderungen (bmb)
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Michaela Schadeck, Vorsitzende des Beirates von Menschen mit Behinderungen, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0233/2011/BV
Ö 3.1
Arbeitsbericht des Beirates von Menschen mit Behinderungen (bmb)

Beschluss: Kenntnis genommen

0111/2011/IV
Ö 4
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
hier: Stand und Entwicklung im Bildungsbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2011/IV
Ö 5
Sonderprogramm zur Behebung von winterbedingten Straßenschäden und sonstige Straßeninstandsetzungen
a) Bericht über den aktuellen Stand
b) Maßnahmegenehmigung zur Erneuerung des Neuen Hilsbacher Weges
c) außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 515.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0191/2011/BV
Ö 6
Planfeststellungsverfahren Bau einer Straßenbahntrasse im Neuenheimer Feld
1. Zustimmung zur Planung der RNV
2. Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange
3. Buslinienführung Nr. 31 und Nr. 32

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 2

0201/2011/BV
Ö 7
Anpassungen Buskonzept:
- Einstellung Buslinie 30
- Änderungen Buslinie 34

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 13, Enthaltungen: 5

0211/2011/BV
Ö 8
Beauftragter für Kultur- und Kreativwirtschaft
hier: Tätigkeitsbericht 2010/2011
(ersetzt die Drucksache: 0193/2011/BV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2011/IV
Ö 9
Investitionszuschuss an den Verein "Villa Nachttanz" zum Bau eines neuen Veranstaltungshauses

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0009/2011/BV_JGR
Ö 10
Zuschuss an den "Verein für kulturellen Freiraum" zur Anmietung und Einrichtung von Vereins- und Proberäumen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0010/2011/BV_JGR
Ö 11
Nachtrag: 25.07.2011 Nummer 1
Kulturelle Nutzung im Schmitthelm-Areal

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2011/IV
Ö 12
Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2010 der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und Feststellung der Rechnung Treuhandvermögen zum 31.12.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0203/2011/BV
Ö 13
Bahnstadt, Baufeld SE 3, "Gadamerplatz"
Kindertagesstätte, Schule und Bürgerzentrum in der Bahnstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0190/2011/BV
Ö 14
Nachbarschaftstreff Bahnstadt:
Einrichtung und Ausschreibung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0125/2011/BV
Ö 15
Freiraumgestaltung Zollhofgarten
- Durchführung eines VOF-Verfahrens mit der Erarbeitung von Lösungsansätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0210/2011/BV
Ö 16
Bebauung der Baufelder MK2 und MK3 zwischen der Kurfürsten-Anlage und der Bahnhofstraße - Auftrag zur Weiterverhandlung mit der Firma STRABAG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1

0236/2011/BV
Ö 17
Wohnungsentwicklungsprogramm "Seniorengerechte Bäder im Emmertsgrund"
Sonderprogramm im Rahmen des Förderprogramms "barrierefreie Lebenslaufwohnung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0208/2011/BV
Ö 18
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Rahmen des SGB II und SGB XII

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0090/2011/IV
Ö 19
Empfehlungen des kommunalen Qualitätszirkels zur Integrationspolitik "Politische Partizipation von Migrantinnen und Migranten" Dezember 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0002/2011/IV_AMR
Ö 20
Chancengleichheit am Arbeitsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

0107/2011/IV
Ö 21
Anpassung des Entgeltsystems für Kinder von drei Jahren bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg und der Evangelischen und Katholischen Kirche Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0195/2011/BV
Ö 22
Verlässliche Grundschule und außerschulische Betreuungsangebote
hier: Elternentgelte ab dem Schuljahr 2011/2012

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0189/2011/BV
Ö 23
Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten vom 13. Mai 1998 ab dem Schuljahr 2011/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0232/2011/BV
Ö 24
Bestandsaufnahme aller Heidelberger Schulen ohne Grund- und Hauptschulen bezüglich ihrer derzeitigen Essensversorgung

Beschluss: Kenntnis genommen

0093/2011/IV
Ö 25
Schulhofsanierung Eichendorffschule
Erteilung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0153/2011/BV
Ö 26
Neuausstattung der Sekundarstufe der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0215/2011/BV
Ö 27
Auswirkungen des beschlossenen Paketänderungsantrages zum Haushaltsplan 2011/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2011/IV
Ö 28
Das Projekt Girls` und Boys` Day der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0108/2011/IV
Ö 29
Ausschreibung der Restabfallbeseitigung
hier: Vergabevorschlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

0207/2011/BV
Ö 30
Netzsteuerungsverfahren INES im Bereich westliches Bergheim
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0227/2011/BV
Ö 31
Wirtschafts- und Informationswerbung
1. Werbekonzept
2. Europaweite Ausschreibung des Werbeanlagenvertrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

0223/2011/BV
Ö 32
Einstellung einer/s weiteren Lebensmittelkontrolleurin/ Lebensmittelkontrolleurs beim Bürgeramt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0220/2011/BV
Ö 33
Aufhebung der "Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Dienstwohnungen der Stadt Heidelberg" zum 01.01.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0216/2011/BV
Ö 34
Bericht über den Einsatz von Open Source Software/Systemen

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2011/IV
Ö 35
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0218/2011/BV
Ö 36
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Ausbau der Ganztagesschulen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2011/AN
Ö 36.1
Einrichtung von Gemeinschaftsschulen und Ausbau von Ganztagesschulen
- Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2011/IV
Ö 37
Auswirkung der Erhöhung der Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen bezüglich der Errichtung von Baugerüsten und der Mieten für Gaststätten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2011/AN
Ö 37.1
Auswirkung der Erhöhung der Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen bezüglich der Errichtung von Baugerüsten und der Mieten für Gaststätten

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2011/IV
Ö 38
Atomausstieg Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0026/2011/AN
Ö 38.1
Atomausstieg Stadtwerke Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0091/2011/IV
Ö 39
Einrichtung eines Beirats bei der Gesellschaft "Heidelberger Dienste gGmbH"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2011/AN
Ö 39.1
Heidelberger Dienste gemeinnützige GmbH
- Stellungnahme zu einer möglichen Wiedereinrichtung eines Beirats

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0059/2011/IV
Ö 40
Information über vergleichende Heizkostenberechnung der verschiedenen Wärmeversorgungsnetze in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2011/AN
Ö 40.1
Wärmeversorgungssysteme in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0096/2011/IV
Ö 41
Gelände des ehemaligen Marie-Bertha-Coppius-Kindergartens

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0034/2011/AN
Ö 41.1
Gelände des ehemaligen Marie-Bertha-Coppius-Kindergartens

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0088/2011/IV
Ö 42
Bebauungsplan für das Areal Landhausstraße - Blumenstraße - Rohrbacher Straße - Bahnhofstraße (Weststadt)
- Aufstellungsbeschluss
- Erlass einer Veränderungssperre

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0049/2011/AN
Ö 43
Fahrradabstellanlage am Rathaus

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0050/2011/AN
Ö 44
Bewirtschaftung Bierhelderhof

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0048/2011/AN
Ö 45
Übersicht über die Veränderungen bei der Umstellung von Verträgen auf Zuschussbewilligungen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0052/2011/AN
Ö 46
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0053/2011/AN
Ö 47
Stichtag zur Bereitstellung des kostenlosen Semestertickets als Einmalleistung zum Sommersemester 2011 vom 01.01.2011 auf den 01.07.2010 vorziehen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0055/2011/AN
Ö 48
Zukunft des Heidelberger Tierheims im Rahmen der Bahnstadtentwicklung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0056/2011/AN
Ö 49
Fragezeit
 
Ö 49.1
Ballspielflächen im Umfeld der Internationalen Gesamtschule Heidelberg

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0031/2011/FZ
Ö 49.2
Straßennamensschild Markscheide

Beschluss: behandelt

0032/2011/FZ
Ö 49.3
Radweg zwischen Rohrbach und Südstadt

Beschluss: behandelt

0033/2011/FZ
Ö 49.4
Neckarufertunnel

Beschluss: behandelt

0035/2011/FZ
Ö 49.5
Linienkonzession der Buslinien
720, 721, 722

Beschluss: behandelt

0034/2011/FZ
Ö 49.6
Vermehrung von "Unkraut" an Straßenrändern

Beschluss: behandelt

0036/2011/FZ
Ö 49.7
Beschädigung und Fällungen von Platanen im Rahmen der Bauarbeiten der Ziegelhäuser Landstraße

Beschluss: behandelt

0037/2011/FZ
Ö 49.8
Einsatz von Herbiziden auf Grünflächen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0038/2011/FZ
Ö 49.9
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 50
Offenlagen
 
Ö 50.1
Bezirksbeirat Handschuhsheim
Ausscheiden von Herrn Volker Kraft
Nachfolge von Herrn Walter Krämer

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:51 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt