Sitzung
HAFA/083/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
30.11.2011
Zeit
17:03-21:09 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr

Ö 1
Überplanmäßige Ausgaben von 35.000 € für die Seniorenherbst- und die Seniorenfastnachtsveranstaltungen im Jahr 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0359/2011/BV
Ö 2
Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben zur Einführung des Amtlichen Liegenschaftskataster-Informationssystems (ALKIS) bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0355/2011/BV
Ö 3
Wohnungsentwicklungsprogramm
hier: Bericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0152/2011/IV
Ö 4
Gestattung zur Errichtung und zum Betrieb einer Freeride-Übungsstrecke im Stadtwald Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0344/2011/BV
Ö 5
Nachtrag: 22.11.2011 Nummer 1
Rohrbacher Straße 3. Bauabschnitt
Lückenschluss Karlsruher Straße zwischen Eichendorffplatz und Am Rohrbach
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: durch Nachtrag bereits abgesetzt

0337/2011/BV
Ö 6
Bau einer Müllverladehalle am Standort Abfallentsorgungsanlage Wieblingen
- Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel und Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0346/2011/BV
Ö 7
Bürgerhaus Emmertsgrund:
Betreibermodell und BIWAQ-Projekt (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0363/2011/BV
Ö 8
Treff Miteinander,
Emmertsgrundpassage 22; Fortsetzung der Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0358/2011/BV
Ö 9
Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Rahmen des SGB II und SGB XII mit Anpassung des "Heidelberg-Pass +"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0301/2011/BV
Ö 10
Förderung von Projekten zur Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 50.000,00 Euro an BBQ Berufliche Bildung gGmbH für das Projekt "AKTIV"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0379/2011/BV
Ö 11
Sachstandsinformation "Fachberatungsstelle für Migrantenselbstorganisationen" und "Interkulturelles Zentrum"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2011/AN
Ö 11.1
Fachberatungsstelle für Migrantenselbstorganisationen und Interkulturelles Zentrum in Gründung; hier: Standortauswahl

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0026/2011/BV_AMR
Ö 12
Sprachförderung in Heidelberger Grund- und Förderschulen
Verbundprojekt "Durchgängige Sprachförderung"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0360/2011/BV
Ö 13
Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0362/2011/BV
Ö 14
Die Internationale Gesamtschule Heidelberg - auf dem Weg zu längerem gemeinsamem Lernen
hier: Einrichtung des 9-jährigen Gymnasiums (G9) durch Einführung einer zusätzlichen gymnasialen Klassenstufe sowie die Einrichtung von Spanisch als spät / neu beginnende Fremdsprache auf Niveau B in der besonderen Eingangsklasse der Oberstufe (10+)

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0386/2011/BV
Ö 15
Masterplan 100 % Klimaschutz - Förderantrag der Stadt Heidelberg zum Förderprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0298/2011/BV
Ö 16
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Mehrausgaben Theatersanierung

Beschluss: Kenntnis genommen

0172/2011/IV
Ö 17
Anpassung der Eintrittspreise der Bäder und Erhöhung der Parkhauspreise

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2011/IV
Ö 18
Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2011/AN
Ö 18.1
Sondernutzungsgebührensatzung
hier: Plakatierungsgebühren für Parteien

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0151/2011/IV
Ö 19
Sportförderprogramm, Investitionszuschüsse

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2011/AN
Ö 19.1
Sportförderungsprogramm;
Erhöhung des Zuschusses 2011 für Investitionen der Heidelberger Vereine

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0339/2011/BV
Ö 20
Internationale Bauausstellung (IBA)
Wissen schafft STADT Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0348/2011/BV
Ö 21
Entwicklung der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2011/AN
Ö 21.1
Entwicklung Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0143/2011/IV
Ö 22
Internationales Deutsches Turnfest 2013 (IDTF 2013) in der Metropolregion Rhein-Neckar
Vertrag mit dem Deutschen Turner-Bund zur Überlassung von Schulen und Wettkampfstätten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0338/2011/BV
Ö 23
Umsetzung des Änderungsantrages Nummer 293 des Gemeinderates zum Doppelhaushalt 2011/2012: Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0366/2011/BV
Ö 24
Erstellung eines Bewegungsflächenkonzepts für SeniorInnen

Beschluss: vorberaten

0072/2011/AN
Ö 24.1
Bewegungsflächenkonzept für SeniorInnen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3

0162/2011/IV
Ö 25
Einrichtung eines Hip-Hop Archivs in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0073/2011/AN
Ö 25.1
Einrichtung eines Hip-Hop Archivs in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung und Arbeitsauftrag

0004/2011/IV_JGR
Ö 26
Qualitätsoffensive Öffentlicher Verkehr

Beschluss: vorberaten

0043/2011/AN
Ö 26.1
Qualitätsoffensive Öffentlicher Verkehr
- Einsparung von Betriebskosten durch Qualitätsverbesserungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

0153/2011/IV
Ö 27
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0369/2011/BV
Ö 28
Nachtrag: 22.11.2011 Nummer 1
Rechnungsabschluss 2007
Feststellung des Jahresabschlusses der Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0378/2011/BV
Ö 29
Erster Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung der Beschäftigten der Stadtverwaltung Heidelberg vor Belästigung, sexueller Belästigung und Stalking am Arbeitsplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2011/IV
Ö 30
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0390/2011/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:20 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt: Genehmigung Wirtschaftsplan 2012 Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stephan Hoppe, DSK - Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungs- gesellschaft mbH- und / oder Vertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt: Genehmigung Wirtschaftsplan 2012

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0371/2011/BV
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
Eröffnungsbilanz der Stadt Heidelberg auf den 01.01.2007;
Bericht über die örtliche und überörtliche Prüfung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0160/2011/IV
N 11
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Heidelberg auf den 01.01.2007

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0383/2011/BV
N 12
Rechnungsabschluss 2007
hier: Rechenschaftsbericht 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2011/IV
N 13
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0164/2011/IV
N 14
Feststellung des Jahresabschlusses 2007

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0382/2011/BV
N 15
Nachtrag: 25.11.2011 Nummer 2
Haushaltsjahr 2010
Vorläufiger Jahresabschluss

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0174/2011/IV
N 15.1
Nachtrag: 25.11.2011 Nummer 2
Haushaltsjahr 2010
Vorläufiger Jahresabschluss
(wird ersetzt durch Drucksache: 0174/2011/IV)

Beschluss: ersetzt durch neue Vorlage

 
N 16
Aktualisierung und Fortschreibung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0387/2011/BV
N 17
Kommunale Verschuldensdiagnose
- Analyse des Schuldenportfolios der Stadt Heidelberg
- Aktives Zinsmanagement

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0375/2011/BV
N 18
Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heidelberg in den Jahren 2004 - 2007 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg;
- Abschlussbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0149/2011/IV
N 19
Übersicht über die Veränderungen bei der Umstellung von Verträgen auf Zuschussbewilligungen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0052/2011/AN
N 19.1
Übersicht über die Veränderungen bei der Umstellung von Verträgen auf Zuschussbewilligungen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0136/2011/IV
N 20
Investitionszuschuss zur Herstellung eines "Fußballcampus Neuenheim-Handschuhsheim" auf der städtischen Sportanlage der DJK Handschuhsheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0340/2011/BV
N 21
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0391/2011/BV
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 29
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 30
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 30.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 30.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt