Sitzung
GR/090/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.02.2012
Zeit
16:33-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Pfaffengrund
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 19.11.2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

0009/2012/BV
Ö 4
Heidelberger Nachhaltigkeitsbericht 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0179/2011/IV
Ö 5
Satzung zur Durchführung verkaufsoffener Sonntage in den Jahren 2012 und 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 16

0017/2012/BV
Ö 6
Ganztagesgrundschule Emmertsgrund und IGH-Primarstufe:
Verträge mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0001/2012/BV
Ö 7
Einrichtung einer Zusatzqualifikation Fachhochschulreife an Berufsschulen (BSFHR) an der Julius-Springer-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0402/2011/BV
Ö 8
Einrichtung eines 2-jährigen Berufskollegs "Erneuerbare Energien" als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz an der Johannes-Gutenberg-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0404/2011/BV
Ö 9
Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums mit dem Profil "Gesundheit und Pflege" als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz und eines Berufskollegs Gesundheit und Pflege II (1BK2P) nach § 30 Schulgesetz an der Marie-Baum-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0403/2011/BV
Ö 10
Werkrealschulangebot für Heidelberg

Beschluss: beschlossen

0407/2011/BV
Ö 11
Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Weststadt - Kurfürsten-Anlage"

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2

0410/2011/BV
Ö 12
Neubau MK 2 und MK 3 Kurfürstenanlage 17-23
hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 14 Abs. 2 BauGB (Ausnahme von der Veränderungssperre)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0408/2011/BV
Ö 13
Straßensanierung im Bereich der Querspange zwischen B37 und Vangerowstraße/Bergheimer Straße - Maßnahmengenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0368/2011/BV
Ö 14
Öffentliche Gehweg- und Freiflächen am Theater
- Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel 2012 in Höhe von 560.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

0006/2012/BV
Ö 15
Kongresshaus Stadthalle Heidelberg
Erneuerung Stromversorgung
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Erhöhung der bisherigen außerplanmäßigen Mittel im Finanzhaushalt
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel im Ergebnishaushalt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0004/2012/BV
Ö 16
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Bahnstadt - Hotel an der Rudolf-Diesel-Straße"

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 2

0005/2012/BV
Ö 17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Bahnstadt - Hotel an der Rudolf-Diesel-Straße
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 2

0002/2012/BV
Ö 18
Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Bildung einer Einkaufsgemeinschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

0008/2012/BV
Ö 19
Durchführung des Gefahrgutbeförderungsgesetzes, der Gefahrgutbeauftragtenverordnung und der Vorschriften nach der Gefahrgutverordnung Straße und Eisenbahn bei der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2012/IV
Ö 20
Lärmsanierung am Bahnstreckenabschnitt Schlierbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0393/2011/BV
Ö 21
Stadtbetriebe Heidelberg
-Wirtschaftsplan 2012-

Beschluss: einstimmig beschlossen

0014/2012/BV
Ö 22
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0012/2012/BV
Ö 23
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0001/2012/BV_JGR
Ö 24
Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0071/2011/AN
Ö 24.1
Haushaltsantrag: Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: abgelehnt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 18, Enthaltungen: 2

0409/2011/BV
Ö 25
Prüfung einer möglichen Erweiterung eines Tickets analog zum Semesterticket für Schüler und Studierende, die im Zuge ihrer Ausbildung ihren Hauptwohnsitz nach Heidelberg verlegen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0082/2011/AN
Ö 25.1
Semesterticket für Studierende an öffentlichen Fachschulen, Fachhochschulen und an beruflichen Bildungseinrichtungen (tertiärer Bildungsbereich)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2011/AN
Ö 25.2
Kostenerstattung an Auszubildende sowie Studierende und Schüler des tertiären Bildungswegs, die ihre Hauptwohnung 2011 nach Heidelberg verlegt haben

Beschluss: beschlossen

0015/2012/BV
Ö 26
Kinderfreundliches Heidelberg:
Anpassung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze und der Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0096/2011/AN
Ö 27
Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze,
§ 3 Benutzungszeiten

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0010/2012/AN
Ö 28
Weitere Vorgehensweise Amerikanische Liegenschaften

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0097/2011/AN
Ö 29
Einführung eines gemeinsamen Tickets VRN und KVV

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0099/2011/AN
Ö 30
Aufnahme des Verkehrs in den Klimabericht der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0006/2012/AN
Ö 31
Erstellung eines Schulbedarfsplans für Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0007/2012/AN
Ö 32
Sachstand und Kostenermittlung Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0008/2012/AN
Ö 33
Sanierungsmaßnahmen und Verbesserung der Raumsituation für die Essensversorgung im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0009/2012/AN
Ö 34
Unterbringung von Menschen in Wohnungsnot und Obdachlosigkeit in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0011/2012/AN
Ö 35
Verbesserung der Verkehrsanbindung der Supermärkte im Norden Handschuhsheims

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0012/2012/AN
Ö 36
Bebauungsplan Campusgelände / Zollhofgarten in der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0013/2012/AN
Ö 37
Sachstand Zukunft Halle 02

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0014/2012/AN
Ö 38
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 38.1
Einkaufsführer Heidelberg

Beschluss: behandelt

0001/2012/FZ
Ö 38.2
Kinderspielplatz "Im Buschgewann"

Beschluss: behandelt

0002/2012/FZ
Ö 38.3
Taktveränderung der Straßenbahnlinie 22

Beschluss: behandelt

0004/2012/FZ
Ö 38.4
Sachstand Fahrradweg Diebsweg

Beschluss: behandelt

0003/2012/FZ
Ö 38.5
Carsharing Parkplätze

Beschluss: behandelt

0005/2012/FZ
Ö 38.6
Kurzzeitparkflächen Marktstraße

Beschluss: behandelt

0007/2012/FZ
Ö 38.7
Alkoholverkaufsverbot zwischen 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr

Beschluss: behandelt

0008/2012/FZ
Ö 38.8
Lichtsignalanlage Diebsweg / Baumschulenweg

Beschluss: behandelt

0011/2012/FZ
Ö 38.9
Impfpflicht in Kindertagesstätten

Beschluss: behandelt

0009/2012/FZ
Ö 38.10
Sicherheit am Bismarckplatz und in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0010/2012/FZ
Ö 38.11
Umbenennung der Treitschkestraße

Beschluss: behandelt

0012/2012/FZ
Ö 38.12
Flugplatz Mannheim-Neuostheim

Beschluss: behandelt

0006/2012/FZ
Ö 38.13
Neue, zu Protokoll genommene Frage

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:06 Uhr

N 1
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N 2
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