Sitzung
HAFA/087/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.03.2012
Zeit
17:10-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr

Ö 1
Umbesetzung im Jugendgemeinderat
- Ausscheiden von Frau Valeria Schmidt
- Nachrücken von Frau Anastasia Matus

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0002/2012/BV_JGR
Ö 2
Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) und Nachrücken eines Mitglieds aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) als stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0105/2012/BV
Ö 3
Nachnutzung Alte Feuerwache

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0069/2012/BV
Ö 4
Gewährung von Zuschüssen für die kommunale Kriminalprävention

Beschluss: einstimmig beschlossen

0100/2012/BV
Ö 5
Landesprogramm "Gute und sichere Arbeit"
hier: Teilnahme an einer Ausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0078/2012/BV
Ö 6
Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2012/IV
Ö 7
Erneuerung der Naturwissenschaftlichen Fachklassen im Hölderlin-Gymnasium,
2. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0080/2012/BV
Ö 8
Neubau Sportzentrum Mitte
- Änderung und Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: mehrheitliche Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0087/2012/BV
Ö 9
Verwendung zusätzlicher Finanzmittel im Rahmen der Kinderbetreuung

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2012/IV
Ö 10
Anpassung der Stundensätze für Tagespflegepersonen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0062/2012/BV
Ö 11
Rohrbacher Straße 3. Bauabschnitt
Lückenschluss Karlsruher Straße zwischen Eichendorffplatz und Am Rohrbach
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0337/2011/BV
Ö 12
Fortführung des Straßensanierungsprogramms;
hier: Erneuerung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße
- Maßnahmegenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: verwiesen in den Bauausschuss

0068/2012/BV
Ö 13
Anpassungsarbeiten in der Haberstraße im Bereich Kaufland - Maßnahmegenehmigung und Genehmigung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0046/2012/BV
Ö 14
Sanierungsgebiet Rohrbach
- Neugestaltung Rathausplatz
- Fortschreibung der Erhaltungs- und Gestaltungsziele

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0022/2012/BV
Ö 15
Neubau einer Stützmauer im Kirchenbergweg
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0090/2012/BV
Ö 16
Einrichtung einer Bushaltestelle in Höhe des Zugangs Stadtwerke
- Außerplanmäßige Mittelbereitstellung von 40.000 €

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 9, Enthaltungen: 1

0033/2012/BV
Ö 17
Bahnstadt; Ausbau der "Promenade"
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0088/2012/BV
Ö 18
Bebauungsplan Campusgelände / Zollhofgarten in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2012/AN
Ö 18.1
Sachstand Zukunft Halle 02

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2012/AN
Ö 18.2
Bebauungsplan Campusgelände / Zollhofgarten in der Bahnstadt; Sachstand Zukunft halle02

Beschluss: Kenntnis genommen

0056/2012/IV
Ö 19
Einrichtung einer "Kindertankstelle" auf dem Plöckspielplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2011/AN
Ö 19.1
Einrichtung einer "Kindertankstelle" auf dem Plöckspielplatz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0006/2012/IV
Ö 20
Sachstand und Kostenermittlung Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0008/2012/AN
Ö 20.1
Sanierungsmaßnahmen und Verbesserung der Raumsituation für die Essensversorgung im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0009/2012/AN
Ö 20.2
Sanierungs- und Verbesserungsmaßnahmen am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
- Sachstandsbericht der Verwaltung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0057/2012/IV
Ö 21
Zusammenlegung des Kämmereiamts und des Kassen- und Steueramts

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2012/IV
Ö 22
Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen

Beschluss: Kenntnis genommen

0060/2012/IV
Ö 23
Theater- und Orchesterstiftung:
Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2012/IV
Ö 24
Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung des Schlosstickets ab 01.01.2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0107/2012/BV
Ö 25
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0109/2012/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:50 Uhr

N 1
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0094/2012/BV
N 2
Schule, Kindertagesstätte und Bürgerzentrum auf dem Gadamerplatz
hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung

0089/2012/BV
N 3
Auftragsvergabe Freiraumplanung Zollhofgarten

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0093/2012/BV
N 4
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0110/2012/BV
N 5
Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/ Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat III "Familie, Soziales und Kultur"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0099/2012/BV
N 6
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Ziegelhausen
1. Abberufung des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters
2. Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 17.03.2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0101/2012/BV
N 7
Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Handschuhsheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 14.02.2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0106/2012/BV
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt