Sitzung des Gemeinderates - 19.04.2012 - 16:36-19:18 Uhr


Sitzung
GR/092/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
19.04.2012
Zeit
16:36-19:18 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:36 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2011 und Sicherheitsanalyse 2012
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herrn Leitenden Kriminaldirektor Bernd Fuchs, Leiter der Polizeidirektion Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0113/2012/BV
Ö 3.1

Bericht der Polizeidirektion zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2011 und Sicherheitsanalyse 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2012/IV
Ö 4

Sanierungsgebiet Rohrbach
Umsetzung des Verkehrskonzepts
hier: Bewohnerparkkonzept für den alten Ortskern

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2012/IV
Ö 5

Sanierungsgebiet Rohrbach
- Neugestaltung Rathausplatz
- Fortschreibung der Erhaltungs- und Gestaltungsziele

Beschluss: einstimmig beschlossen

0022/2012/BV
Ö 6

Rohrbacher Straße 3. Bauabschnitt
Lückenschluss Karlsruher Straße zwischen Eichendorffplatz und Am Rohrbach
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0337/2011/BV
Ö 7

Standortsuche für ein neues Konferenzzentrum

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Abstimmung: Ja: 20

0086/2012/BV
Ö 8

Nachnutzung Alte Feuerwache

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 9

0069/2012/BV
Ö 9

Neubau Sportzentrum Mitte
- Änderung und Erweiterung der Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0087/2012/BV
Ö 10

Bahnstadt; Ausbau der "Promenade"
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0088/2012/BV
Ö 11

Auftragsvergabe Freiraumplanung Zollhofgarten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0093/2012/BV
Ö 12

Schule, Kindertagesstätte und Bürgerzentrum auf dem Gadamerplatz
hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0089/2012/BV
Ö 13

Buserschließung der Bahnstadt

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0312/2011/BV
Ö 14

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Weststadt - "Belfortstraße 2"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0091/2012/BV
Ö 15

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Weststadt - "Belfortstraße 2"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0092/2012/BV
Ö 16

Prüfung der Nachhaltigkeit bei Gemeinderatsvorlagen:
Aktueller Sachstand in Heidelberg sowie Nachhaltigkeitsprüfungen auf Bundes- und Landesebene und in der EU

Beschluss: Kenntnis genommen

0047/2012/IV
Ö 17

Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2012/IV
Ö 18

Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung des Schlosstickets ab 01.01.2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0107/2012/BV
Ö 19

Verwendung zusätzlicher Finanzmittel im Rahmen der Kinderbetreuung

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2012/IV
Ö 20

Anpassung der Stundensätze für Tagespflegepersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0062/2012/BV
Ö 21

Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/ Bürgermeisters) der Stadt Heidelberg für das Dezernat III "Familie, Soziales und Kultur"

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 9

0099/2012/BV
Ö 22

Erweiterung des Technischen Gymnasiums an der Carl-Bosch-Schule um das Profil Umwelttechnik als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz ab dem Schuljahr 2012/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0073/2012/BV
Ö 23

Erneuerung der Naturwissenschaftlichen Fachklassen im Hölderlin-Gymnasium,
2. Bauabschnitt
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0080/2012/BV
Ö 24

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Musik- und Singschule Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0094/2012/BV
Ö 25

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Ziegelhausen
1. Abberufung des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters
2. Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 17.03.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0101/2012/BV
Ö 26

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Handschuhsheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters am 14.02.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0106/2012/BV
Ö 27

Umbesetzung im Jugendgemeinderat
- Ausscheiden von Frau Valeria Schmidt
- Nachrücken von Frau Anastasia Matus

Beschluss: einstimmig beschlossen

0002/2012/BV_JGR
Ö 28

Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) und Nachrücken eines Mitglieds aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) als stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0105/2012/BV
Ö 29

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0110/2012/BV
Ö 30

Bebauungsplan Campusgelände / Zollhofgarten in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0013/2012/AN
Ö 30.1

Sachstand Zukunft Halle 02

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0014/2012/AN
Ö 30.2

Bebauungsplan Campusgelände / Zollhofgarten in der Bahnstadt; Sachstand Zukunft halle02

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0056/2012/IV
Ö 31

Zukunft des Heidelberger Tierheims im Rahmen der Bahnstadtentwicklung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2011/AN
Ö 31.1

Zukunft des Heidelberger Tierheims im Rahmen der Bahnstadtentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2012/IV
Ö 32

Erstellung eines Schulbedarfsplans für Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2012/AN
Ö 32.1

Erstellung eines Schulbedarfsplans für Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0042/2012/IV
Ö 33

Auffrischungs- und Verjüngungskur für den Bismarckplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0084/2011/AN
Ö 33.1

Bismarckplatz
Fragestellungen zum Handlungsbedarf

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0014/2012/IV
Ö 34

Einrichtung einer "Kindertankstelle" auf dem Plöckspielplatz

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0070/2011/AN
Ö 34.1

Einrichtung einer "Kindertankstelle" auf dem Plöckspielplatz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0006/2012/IV
Ö 35

Aufnahme des Verkehrs in den Klimabericht der Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2012/AN
Ö 35.1

Aufnahme des Verkehrs in den Klimabericht der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2012/IV
Ö 36

Fahrradabstellanlage am Rathaus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2011/AN
Ö 36.1

Fahrradabstellanlage am Rathaus

Beschluss: Kenntnis genommen

0027/2012/IV
Ö 37

Prüfung einer historisierten, behindertengerechten, eingleisigen Straßenbahn (mit ausweichender Möglichkeit für die entgegenkommende Straßenbahn) durch die Hauptstraße - in Verbindung mit dem bisherigen Linienbusverkehr

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0022/2012/AN
Ö 38

Stellenbesetzungen auf Führungsebene in der Stadtverwaltung und in den städtischen Gesellschaften

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0024/2012/AN
Ö 39

Ausgestaltung von Städtepartnerschaften

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0025/2012/AN
Ö 40

Lärmsanierung Straßenbelag B3 in Rohrbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0027/2012/AN
Ö 41

Einrichtung eines Produktionszentrum Tanz (Zentrum für Darstellende Künste) in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0028/2012/AN
Ö 42

Schulgarten Internationale Gesamtschule Heidelberg (IGH)

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0029/2012/AN
Ö 43

Kindergartenplätze in Wieblingen

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0030/2012/AN
Ö 44

Sachstand zu den Planungen der Spielzeit im neuen Theater

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0031/2012/AN
Ö 45

Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 45.1

Baumfällarbeiten Eleonorenhaus

Beschluss: behandelt

0020/2012/FZ
Ö 45.2

Bezuschussung Ferienangebote für Kinder in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0019/2012/FZ
Ö 45.3

Theaterkino

Beschluss: behandelt

0021/2012/FZ
Ö 45.4

Umsiedlung der Eidechsen vom Areal der Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0017/2012/FZ
Ö 45.5

Toilette am Pfaffengrunder Marktplatz

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0016/2012/FZ
Ö 45.6

Baustellenverkehr Eleonorenhaus

Beschluss: behandelt

0018/2012/FZ
Ö 45.7

Beugungshaft für Heidelberger Rentnerin

Beschluss: behandelt

0023/2012/FZ
Ö 45.8

Kürzungen des Bundes bei Eingliederungsmaßnahmen im Rahmen des Sozialgesetzbuches Zweites Buch (SGB II)

Beschluss: behandelt

0022/2012/FZ
Ö 45.9

Bericht der Heidelberger Dienste zu Einsparungen im Rahmen der Änderungen in der Beschäftigungspolitik

Beschluss: behandelt

0025/2012/FZ
Ö 45.10

Umweltpreis sowie Aktionen/Kampagnen und Projekte im Kontext von Umweltschutz- und Klimaschutz

Beschluss: behandelt

0024/2012/FZ
Ö 45.11

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 46

Offenlagen

 
Ö 46.1

Bezirksbeirat Neuenheim
Ausscheiden von Frau Monika Gonser
Nachrücken von Herrn Johannes Scharr

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt