Sitzung
HAFA/088/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
02.05.2012
Zeit
17:01-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Umschichtung von Transferaufwendungen in Sachmittel (formell Genehmigung außerplanmäßiger Mittel) in Höhe von 106.000 € für das Interkulturelle Zentrum in Gründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0133/2012/BV
Ö 2
Sanierung der Kindertagesstätte Wilhelmsfelder Straße 64
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0121/2012/BV
Ö 3
Neubau Feuerwehrgerätehaus Wieblingen (aktueller Planungsstand)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0007/2012/IV
Ö 4
Beschaffung eines Kommandowagens
- außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 43.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0146/2012/BV
Ö 5
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 80.000 € zur Ersatzbeschaffung eines Lastkraftwagens für den Regiebetrieb Straßenunterhaltung (RS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0155/2012/BV
Ö 6
Fortführung des Straßensanierungsprogramms;
hier: Erneuerung der Dossenheimer Landstraße zwischen Hans-Thoma-Platz und Fritz-Frey-Straße
- Maßnahmegenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0068/2012/BV
Ö 7
Dynamisches Parkleitsystem Heidelberg
- Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0136/2012/BV
Ö 8
Qualitätsoffensive Öffentlicher Verkehr
- Einsparung von Betriebskosten durch Qualitätsverbesserungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0070/2012/IV
Ö 9
Stadtbetriebe:
Neuvereinbarung von Zinsbindungsfristen

Beschluss: Kenntnis genommen

0080/2012/IV
Ö 10
Technologiepark Heidelberg GmbH
- Projektbeteiligung am Gründerverbund Heidelberg

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0163/2012/BV
Ö 11
Technologiepark Heidelberg GmbH
- Veranstaltungsreihe "Science meets Public"

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0164/2012/BV
Ö 12
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Maßnahmeerhöhung Theatersanierung
- Nachtragshaushalt 2012
- Übertragung "Zwinger 1" und "Zwinger 3"
- Kreditaufnahme

Beschluss: einstimmig beschlossen

0154/2012/BV
Ö 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0147/2012/BV
Ö 14
Geschäftsordnung des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb)

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2012/IV
Ö 15
Ausgestaltung von Städtepartnerschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2012/AN
Ö 15.1
Ausgestaltung der Städtepartnerschaften

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0079/2012/IV
Ö 16
Stellenbesetzungen auf Führungsebene in der Stadtverwaltung und in den städtischen Gesellschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2012/AN
Ö 16.1
Stellenbesetzungen auf Führungsebene in der Stadtverwaltung und in den städtischen Gesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2012/IV
Ö 17
Verbesserung der Verkehrsanbindung der Supermärkte im Norden Handschuhsheims

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0012/2012/AN
Ö 17.1
Erschließung Gewerbegebiet Am Weiher - Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0066/2012/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr

N 1
Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken:
Stadtteile Bergheim und Boxberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0124/2012/BV
N 2
Rechnungsabschluss 2008
hier: Rechenschaftsbericht 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2012/IV
N 3
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2012/IV
N 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2008

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2012/BV
N 5
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2012 zum 01.04.2012 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0153/2012/BV
N 6
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2010

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0152/2012/BV
N 7
Stadtbetriebe Heidelberg;
Prüfung des Jahresabschlusses 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2012/IV
N 8
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0149/2012/BV
N 9
Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0142/2012/BV
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt