Sitzung des Gemeinderates - 16.05.2012 - 16:30-20:07 Uhr


Sitzung
GR/094/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
16.05.2012
Zeit
16:30-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Bericht des Bürgerbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0094/2012/IV
Ö 4

Bestellung einer/eines Bürgerbeauftragten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0142/2012/BV
Ö 5

Lärmsanierung am Bahnstreckenabschnitt Schlierbach - Lärmschutzwand Gutleuthofweg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0172/2012/BV
Ö 6

Aktionstag "Lebendiger Neckar" am 17. Juni 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0086/2012/IV
Ö 7

Wiederherstellung des Theaterplatzes (Interimslösung)
- Information

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2012/IV
Ö 8

Weitere Vorgehensweise Amerikanische Liegenschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0097/2011/AN
Ö 8.1

Entwicklung von Konversionsflächen
- Dialogischer Planungsprozess
hier: Leitlinien für die Konversion und die weitere Vorgehensweise amerikanische Liegenschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0127/2012/BV
Ö 9

Neubau Feuerwehrgerätehaus Wieblingen (aktueller Planungsstand)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 2

0007/2012/IV
Ö 10

Geschäftsordnung des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb)

Beschluss: Kenntnis genommen

0085/2012/IV
Ö 11

Qualitätsoffensive Öffentlicher Verkehr
- Einsparung von Betriebskosten durch Qualitätsverbesserungen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0070/2012/IV
Ö 12

Rechnungsabschluss 2008
hier: Rechenschaftsbericht 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2012/IV
Ö 13

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Heidelberg für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

0089/2012/IV
Ö 14

Feststellung des Jahresabschlusses 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

0161/2012/BV
Ö 15

Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2012 zum 01.04.2012 gemäß § 28 GemHVO und Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

0153/2012/BV
Ö 16

Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

0152/2012/BV
Ö 17

Stadtbetriebe Heidelberg;
Prüfung des Jahresabschlusses 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0082/2012/IV
Ö 18

Schule, Kindertagesstätte und Bürgerzentrum auf dem Gadamerplatz
hier: Ergebnis der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0089/2012/BV
Ö 19

Prüfung einer historisierten, behindertengerechten, eingleisigen Straßenbahn (mit ausweichender Möglichkeit für die entgegenkommende Straßenbahn) durch die Hauptstraße - in Verbindung mit dem bisherigen Linienbusverkehr

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2012/AN
Ö 19.1

Straßenbahnführung Friedrich-Ebert-Anlage - Sachstand März 2012

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0058/2012/IV
Ö 19.2

Führung einer Altstadtstraßenbahn durch die Hauptstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 16, Enthaltungen: 4

0074/2012/IV
Ö 19.3

Straßenbahnführung Friedrich-Ebert-Anlage
- Information zu den Arbeitsaufträgen

Beschluss: Kenntnis genommen

0075/2012/IV
Ö 20

Geplantes Designer Outlet Center (DOC) in Sinsheim
-Stellungnahme der Stadt Heidelberg zum Antrag auf Zielabweichung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0174/2012/BV
Ö 21

Technologiepark Heidelberg GmbH
- Projektbeteiligung am Gründerverbund Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0163/2012/BV
Ö 22

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken:
Stadtteile Bergheim und Boxberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0124/2012/BV
Ö 23

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0149/2012/BV
Ö 24

Ausgestaltung von Städtepartnerschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2012/AN
Ö 24.1

Ausgestaltung der Städtepartnerschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2012/IV
Ö 25

Einführung eines gemeinsamen Tickets VRN und KVV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0099/2011/AN
Ö 25.1

Einführung eines gemeinsamen Tickets Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) und Karlsruher Verkehrsverbund (KVV)

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2012/IV
Ö 26

Verbesserung der Verkehrsanbindung der Supermärkte im Norden Handschuhsheims

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0012/2012/AN
Ö 26.1

Erschließung Gewerbegebiet Am Weiher - Weiteres Vorgehen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0066/2012/BV
Ö 27

Anwendung unterschiedlicher Energievorgaben beim Bau und bei der Sanierung von städtischen Gebäuden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0021/2012/AN
Ö 27.1

Anwendung unterschiedlicher Energievorgaben beim Bau und bei der Sanierung von städtischen Gebäuden
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0073/2012/IV
Ö 28

Stellenbesetzungen auf Führungsebene in der Stadtverwaltung und in den städtischen Gesellschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0024/2012/AN
Ö 28.1

Stellenbesetzungen auf Führungsebene in der Stadtverwaltung und in den städtischen Gesellschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

0083/2012/IV
Ö 29

Finanzvereinbarung zwischen Land und Universitätsklinik zur Parkraumbewirtschaftung im Neuenheimer Feld: Vorschlag an die Landesregierung zur Änderung der Vereinbarung

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0036/2012/AN
Ö 30

Bericht über die Anmeldungen der Schüler/innen in die weiterführenden Schulen

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0037/2012/AN
Ö 31

Fragezeit

 
Ö 31.1

Wehrwärterhaus

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0027/2012/FZ
Ö 31.2

Straßenbahn Kirchheim; Fahrgastzahlen

Beschluss: behandelt

0030/2012/FZ
Ö 31.3

Mäharbeiten

Beschluss: behandelt

0026/2012/FZ
Ö 31.4

Radwegnetz

Beschluss: behandelt

0032/2012/FZ
Ö 31.5

Konversion: Abzug US-Streitkräfte

Beschluss: behandelt

0028/2012/FZ
Ö 31.6

Gemeinschaftsschulen an der Waldparkschule und Geschwister-Scholl-Schule

Beschluss: behandelt

0029/2012/FZ
Ö 31.7

Parken auf dem Neckarlauer

Beschluss: behandelt

0031/2012/FZ
Ö 31.8

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 32

Offenlagen

 
Ö 32.1

Bezirksbeirat Wieblingen
Ausscheiden von Frau Marie-Theres Fraass
und Nachfolge von Frau Dr. Regine Buyer

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 32.2

Bezirksbeirat Weststadt/Südstadt
Ausscheiden von Herrn Markus Kiener
Nachrücken von Frau Marlen Pankonin

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 32.3

Bezirksbeirat Altstadt
Ausscheiden von Herrn Dr. Rolf Steltemeier
Nachrücken von Herrn Peter Überle

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt