Sitzung
HAFA/089/2012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.06.2012
Zeit
17:14-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:14 Uhr

Ö 1
Welthaus Heidelberg - Zuschussgewährung

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0095/2012/IV
Ö 2
Schaffung eines Rettungszentrums durch den Neubau einer DRK-Rettungswache mit Kreisgeschäftsstelle und Integrierter Regionalleitstelle (aktueller Planungsstand)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0175/2012/BV
Ö 3
Vermögensübertragung von Regenwasserbehandlungsanlagen und Pumpwerken an den Abwasserzweckverband Heidelberg zur Optimierung der Regenwasserbehandlung im Stadtgebiet (2. Stufe)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0210/2012/BV
Ö 4
Einführung einer kombinierten Wertstofftonne in Heidelberg

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0171/2012/BV
Ö 5
Bau einer Müllverladehalle am Standort Abfallentsorgungsanlage Wieblingen
- Auftragsvergabe
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel und Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0193/2012/BV
Ö 6
Bürgerzentrum Bahnstadt
Beispielhafte Angebots- und Aufgabenstruktur unter Einbeziehung des Raumbedarfs

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0202/2012/BV
Ö 7
Buserschließung der Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0312/2011/BV
Ö 8
Installation eines öffentlichen Fahrradvermietungssystems in Heidelberg
- Gestaltungskonzept
- Ergebnis des Auswahlverfahrens
- Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0194/2012/BV
Ö 9
Auftragserteilung für eine kreisübergreifende Schulentwicklungsplanung für die beruflichen Schulen an die Consultingfirma Dr. Garbe & Lexis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0173/2012/BV
Ö 10
Sachstand und Kostenermittlung Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2012/AN
Ö 10.1
Sanierungsmaßnahmen und Verbesserung der Raumsituation für die Essensversorgung im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2012/AN
Ö 10.2
Sanierungs- und Verbesserungsmaßnahmen am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
- Sachstandsbericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2012/IV
Ö 11
Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberg
hier: Auszahlung einer Abschlagszahlung in Höhe von 72.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0200/2012/BV
Ö 12
Einrichtung eines Produktionszentrum Tanz (Zentrum für Darstellende Künste) in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0028/2012/AN
Ö 12.1
Einrichtung eines Produktionszentrums Tanz in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0081/2012/IV
Ö 13
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an das evangelische Kirchengemeindeamt für den evangelischen Jakobuskindergarten im Kastellweg 18 in Höhe von 147.000 € und an die katholische Gesamtkirchengemeinde für den katholischen Kindergarten St. Georg in Höhe von 184.770 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0159/2012/BV
Ö 14
Kinderfreundliches Heidelberg:
Anpassung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze und der Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0096/2011/AN
Ö 14.1
Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze,
§ 3 Benutzungszeiten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2012/AN
Ö 14.2
Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0168/2012/BV
Ö 15
Technologiepark Heidelberg GmbH
- Projektbeteiligung am Gründerverbund Heidelberg
(ersetzt die Drucksache: 0163/2012/BV)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt

0213/2012/BV
Ö 16
Nachrücken eines Mitglieds aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0205/2012/BV
Ö 17
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0211/2012/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:57 Uhr

N 1
Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberg
hier: Kooperationsvertrag ab 2012

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0083/2012/BV
N 2
Wirtschaftsplan des Theaters und Orchesters Heidelberg für die Spielzeit 2012/2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0165/2012/BV
N 3
Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2012/2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0162/2012/BV
N 4
Umbesetzung in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0167/2012/BV
N 5
Information zur Tätigkeit der Kommissionen des Ausländerrates / Migrationsrates, des Jugendgemeinderates sowie des Beirates von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2012/IV
N 6
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0212/2012/BV
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 12
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt