Sitzung
GR/095/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
28.06.2012
Zeit
17:30-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Welthaus Heidelberg - Zuschussgewährung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0095/2012/IV
Ö 4
Installation eines öffentlichen Fahrradvermietungssystems in Heidelberg
- Gestaltungskonzept
- Ergebnis des Auswahlverfahrens
- Genehmigung von außerplanmäßigen Mitteln und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0194/2012/BV
Ö 5
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Rohrbach - "Am Holbeinring"
hier: Grundstück Brechtelstraße 25

Beschluss: einstimmig beschlossen

0118/2012/BV
Ö 6
Bebauungsplan Rohrbach - "Am Holbeinring"
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0117/2012/BV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Neuenheim "Mathematikon"
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0196/2012/BV
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Neuenheim "Mathematikon" hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2

0148/2012/BV
Ö 9
Schaffung eines Rettungszentrums durch den Neubau einer DRK-Rettungswache mit Kreisgeschäftsstelle und Integrierter Regionalleitstelle (aktueller Planungsstand)

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0175/2012/BV
Ö 10
Neues Konferenzzentrum Heidelberg
(Ersetzt die Drucksache: 0086/2012/BV)

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

0188/2012/BV
Ö 11
Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberg
hier: Kooperationsvertrag ab 2012

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0083/2012/BV
Ö 12
Bürgerzentrum Bahnstadt
Beispielhafte Angebots- und Aufgabenstruktur unter Einbeziehung des Raumbedarfs

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0202/2012/BV
Ö 13
Information über die pädagogische Konzeption "Haus des gemeinsamen Lernens" Bahnstadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0100/2012/IV
Ö 14
Wirtschaftsplan des Theaters und Orchesters Heidelberg für die Spielzeit 2012/2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0165/2012/BV
Ö 15
Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2012/2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0162/2012/BV
Ö 16
Technologiepark Heidelberg GmbH
- Projektbeteiligung am Gründerverbund Heidelberg
(ersetzt die Drucksache: 0163/2012/BV)

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 18

0213/2012/BV
Ö 17
Einführung einer kombinierten Wertstofftonne in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0171/2012/BV
Ö 18
Bau einer Müllverladehalle am Standort Abfallentsorgungsanlage Wieblingen
- Auftragsvergabe
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung außerplanmäßiger Mittel und Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0193/2012/BV
Ö 19
Umbesetzung in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0167/2012/BV
Ö 20
Information zur Tätigkeit der Kommissionen des Ausländerrates / Migrationsrates, des Jugendgemeinderates sowie des Beirates von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0105/2012/IV
Ö 21
Nachrücken eines Mitglieds aus dem Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) als zusätzliches stellvertretendes Mitglied in den Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0205/2012/BV
Ö 22
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0212/2012/BV
Ö 23
Vermögensübertragung von Regenwasserbehandlungsanlagen und Pumpwerken an den Abwasserzweckverband Heidelberg zur Optimierung der Regenwasserbehandlung im Stadtgebiet (2. Stufe)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0210/2012/BV
Ö 24
Einrichtung einer Sonderberufsfachschule Gartenbaufachwerker an der Johannes-Gutenberg-Schule ab dem Schuljahr 2012/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

0186/2012/BV
Ö 25
Sachstand und Kostenermittlung Generalsanierung des Kurfürst-Friedrich-Gymnasiums

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2012/AN
Ö 25.1
Sanierungsmaßnahmen und Verbesserung der Raumsituation für die Essensversorgung im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0009/2012/AN
Ö 25.2
Sanierungs- und Verbesserungsmaßnahmen am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
- Sachstandsbericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2012/IV
Ö 26
Kinderfreundliches Heidelberg:
Anpassung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze und der Straßen- und Anlagenpolizeiverordnung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0096/2011/AN
Ö 26.1
Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze,
§ 3 Benutzungszeiten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0010/2012/AN
Ö 26.2
Änderung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Kinderspielplätze

Beschluss: einstimmig beschlossen

0168/2012/BV
Ö 27
Einrichtung eines Produktionszentrum Tanz (Zentrum für Darstellende Künste) in Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0028/2012/AN
Ö 27.1
Einrichtung eines Produktionszentrums Tanz in Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0081/2012/IV
Ö 28
Image-Verbesserung des Stadtteils Boxberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2012/AN
Ö 28.1
Image-Verbesserung des Stadtteils Boxberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0071/2012/IV
Ö 29
Bericht über die Anmeldungen der Schüler/innen in die weiterführenden Schulen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0037/2012/AN
Ö 29.1
Information über den Wechsel auf weiterführende Schulen im Schuljahr 2011/12

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2012/IV
Ö 30
Sachstandsbericht Präventionsangebote in der Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Jugendgemeinderat

0038/2012/AN
Ö 31
Heiligenbergschule - Schulprofil und Anpassung der Raumprogramms

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0040/2012/AN
Ö 32
Flächen für Urban Gardening in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0041/2012/AN
Ö 33
Umsetzung des ÖPNV-Beschleunigungsprogramms

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0042/2012/AN
Ö 34
Sicherheitskonzepte in Heidelberg und insbesondere für die Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0049/2012/AN
Ö 35
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 35.1
Außenbestuhlung des Hotels "Zur Alten Brücke"

Beschluss: behandelt

0033/2012/FZ
Ö 35.2
Wehrwärterhaus
(Nachfrage zur Drucksache 0027/2012/FZ)

Beschluss: behandelt

0034/2012/FZ
Ö 35.3
Carsharing-Nutzung im Fußgängerbereich Altstadt

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0035/2012/FZ
Ö 35.4
Konzept "Streuobstwiesen Bierhelderhof"

Beschluss: behandelt

0036/2012/FZ
Ö 35.5
Namensgebung von Haltestellen

Beschluss: behandelt

0037/2012/FZ
Ö 35.6
Beitragsfreiheit für das letzte Kitajahr

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0038/2012/FZ
Ö 35.7
Neue Fahrbahndecke Häusserstraße

Beschluss: behandelt

0039/2012/FZ
Ö 35.8
Kreuzung Emil-Maier-Straße / Bergheimer Straße

Beschluss: behandelt

0040/2012/FZ
Ö 35.9
Wildtiere in Not

Beschluss: behandelt

0041/2012/FZ
Ö 35.10
Sachstand Rückbau L 600

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0042/2012/FZ
Ö 35.11
Schülerzahlen an der Graf-von-Galen-Schule

Beschluss: behandelt

0043/2012/FZ
Ö 35.12
Bouleplatz Kirchheim-Freiheitsweg

Beschluss: behandelt

0044/2012/FZ
Ö 35.13
Hochhaus am Kirchheimer Weg 67

Beschluss: behandelt

0045/2012/FZ
Ö 35.14
Vertretung des Gemeinderates in Verwaltungsräten

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0046/2012/FZ
Ö 35.15
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 36
Offenlagen
 
Ö 36.1
Bezirksbeirat Kirchheim Ausscheiden von Frau Claudia Kirchner-Thimm und Nachfolge von Frau Tatjana Miriam Hasse

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
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