Sitzung des Gemeinderates - 25.07.2012 - 16:03-21:08 Uhr


Sitzung
GR/096/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.07.2012
Zeit
16:03-21:08 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:03 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Zensus 2011
Abschlussbericht zur Durchführung der Erhebungen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0131/2012/IV
Ö 4

Stellungnahme der Stadt Heidelberg zum Entwurf des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar (März 2012)

Beschluss: teilweise beschlossen, im übrigen verwiesen ....

0219/2012/BV
Ö 5

Aufwertung Hauptstraße
- Bericht über die Öffentlichkeitsbeteiligung
- Zustimmung zum Maßnahmenkonzept

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0044/2012/BV
Ö 6

Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0282/2012/BV
Ö 7

Verlagerung Reiterverein Heidelberg e.V. Ersatzstandortsuche

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 17

0201/2012/BV
Ö 8

Konversionsflächen militärischer Liegenschaften
hier:
1. Beauftragung von Leistungen für Sanierungsmaßnahmen nach § 141 BauGB sowie für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen nach § 165 Absatz 4 in Verbindung mit § 141 BauGB und Projektsteuerung
2. Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Jahr 2012 in Höhe von 300.000 Euro im Teilhaushalt des Amtes 61

Beschluss: einstimmig beschlossen

0304/2012/BV
Ö 9

Konversionsprozess zweite Stufe
hier: Organisationskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0106/2012/IV
Ö 10

Straßenbahnführung Friedrich-Ebert-Anlage
- Vorstellung Variante 3 auf Grundlage der Anträge des Gemeinderates

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

0123/2012/IV
Ö 11

Nachtrag: 20.07.2012 Nummer 1
Stand des Planfeststellungsverfahrens Straßenbahn Neuenheimer Feld
- Mediationsverfahren mit den Anliegern
(wird ersetzt durch Drucksache: 0316/2012/BV)

Beschluss: ersetzt durch neue Vorlage

0302/2012/BV
Ö 11.1

Nachtrag: 20.07.2012 Nummer 1
Stand des Planfeststellungsverfahrens
Straßenbahn Neuenheimer Feld -
Runder Tisch mit den Anliegern
(ersetzt die Drucksache: 0302/2012/BV)

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0316/2012/BV
Ö 12

Schallschutzgutachten und Nutzungskonzept der Hallen 01-03
- Information der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0132/2012/IV
Ö 13

Auftragsvergabe Trägerschaft und Betrieb des Nachbarschaftstreffs Bahnstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0204/2012/BV
Ö 14

Bahnstadt - Überarbeitung des städtebaulichen Entwurfs

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0251/2012/BV
Ö 15

Bebauungsplan
"Bahnstadt - 2. Bauabschnitt westlich des Gadamerplatzes"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0284/2012/BV
Ö 16

Vorhabenbezogener Bebauungsplan,
Bahnstadt - Hotel an der Rudolf-Diesel-Straße
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0285/2012/BV
Ö 17

Bahnstadt Heidelberg
- Abrechnung der Entwässerungsanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0303/2012/BV
Ö 18

Tiefburgplatz Handschuhsheim Zustimmung zur Umgestaltung des Platzes

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0203/2012/BV
Ö 19

Kurfürsten-Anlage zwischen Römerkreis und Rohrbacher Straße, Umgestaltung und Neuorganisation der Verkehrsflächen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1

0207/2012/BV
Ö 20

Radwegenetz, Altstadt-Wieblingen - Erweiterung der Ausführungsgenehmigung - Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 831.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 6

0215/2012/BV
Ö 21

Palais Graimberg, Kornmarkt 5
- Erneuerung der Haustechnik und Umsetzung des Brandschutzkonzeptes- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0283/2012/BV
Ö 22

Haushaltsjahr 2010:
Jahresabschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0289/2012/BV
Ö 23

Isolier- und Quarantänestationsverband Kirnhalden - Auflösung Zweckverband

Beschluss: einstimmig beschlossen

0290/2012/BV
Ö 24

Beförderungsentgelte der Taxen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0129/2012/IV
Ö 25

Elternberatung an Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

0237/2012/BV
Ö 26

Offene Kinder- und Jugendarbeit in Heidelberg: Fortsetzung der Vereinbarungen mit den Trägern der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0242/2012/BV
Ö 27

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an die katholische Gesamtkirchengemeinde für den Kindergarten St. Joseph in Höhe von insgesamt 893.661 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0258/2012/BV
Ö 28

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Gewährung eines Zuschusses an den Kinderladen Heuhüpfer e. V. für die Kinderkrippe im KurfürstenCarre in Höhe von insgesamt 707.140 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0259/2012/BV
Ö 29

Kinder- und Jugenderholung nach § 11 SGB VIII

Beschluss: einstimmig beschlossen

0243/2012/BV
Ö 30

Rollierende Schulsanierungen
- Bericht der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0118/2012/IV
Ö 31

Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen
- Übersicht des Status-Quo und zukünftige Entwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2012/IV
Ö 32

Essensversorgung an den öffentlichen Heidelberger Schulen
- Zukünftige Organisation der Essensversorgung an den vier Gymnasien

Beschluss: einstimmig beschlossen

0268/2012/BV
Ö 33

Internationale Gesamtschule Heidelberg
Hier: Umsetzung des Konzepts zur optimalen Essensversorgung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0269/2012/BV
Ö 34

Übergang Schule-Beruf - Kommunales Übergangsmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

0270/2012/BV
Ö 35

Übergang Schule-Beruf: Online-Praktikumsbörse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0271/2012/BV
Ö 36

Trägerschaft und Betrieb des Seniorenzentrums Boxberg/Emmertsgrund

Beschluss: einstimmig beschlossen

0250/2012/BV
Ö 37

Künftige Organisationsstruktur der Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 3

0277/2012/BV
Ö 38

Bürgerschaftliches Engagement in Heidelberg - Aktivierung des Engagementpotenzials vor dem Hintergrund des demographischen Wandels
Hier: künftige Zusammenarbeit mit der FreiwilligenBörse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0252/2012/BV
Ö 39

Klimaschutz und Energieberatungsagentur Heidelberg - Nachbargemeinden gGmbH (KLIBA) - Änderung des Gesellschaftsvertrags, Beitritt des Rhein-Neckar-Kreises

Beschluss: einstimmig beschlossen

0253/2012/BV
Ö 40

Klimatisierung und Erweiterung der Wechselausstellung im Kurpfälzischen Museum
- Erweiterung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0280/2012/BV
Ö 41

Ausschreibung zur Verwertung von Altpapier
hier: Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0296/2012/BV
Ö 42

Kommunale Haftpflichtversicherung
hier: Verbessertes Deckungskonzept und Laufzeitverlängerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0297/2012/BV
Ö 43

Umbesetzung in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0286/2012/BV
Ö 44

Kinderbeauftragte in den Stadtbezirken: Stadtteil Süd-/Weststadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0229/2012/BV
Ö 45

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0300/2012/BV
Ö 46

Umsetzung des ÖPNV-Beschleunigungsprogramms

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0042/2012/AN
Ö 46.1

Sachstand Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
- Forschungsvorhaben "Abwägende ganzheitliche ÖPNV-Beschleunigung in Lichtsignalanlagen-gesteuerten Netzen"
- Busbeschleunigungsprogramm
- Straßenbahnbeschleunigung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0103/2012/IV
Ö 47

Finanzvereinbarung zwischen Land und Universitätsklinik zur Parkraumbewirtschaftung im Neuenheimer Feld: Vorschlag an die Landesregierung zur Änderung der Vereinbarung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0036/2012/AN
Ö 47.1

Finanzvereinbarung zwischen Land und Universitätsklinik zur Parkraumbewirtschaftung im Neuenheimer Feld: Vorschlag an die Landesregierung zur Änderung der Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0279/2012/BV
Ö 48

Unterbringung von Menschen in Wohnungsnot und Obdachlosigkeit in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0011/2012/AN
Ö 48.1

Unterbringung von Menschen in Wohnungsnot und Obdachlosigkeit in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0040/2012/IV
Ö 49

Prüfung der Einrichtung eines Kulturlehrpfades zum Thema Heidelbeere

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2012/AN
Ö 49.1

Einrichtung eines Kulturlehrpfades zum Thema Heidelbeere

Beschluss: Kenntnis genommen

0114/2012/IV
Ö 50

Neue Ausrichtung der Albert-Schweitzer-Grundschule

Beschluss: verwiesen in den Kulturausschuss

0055/2012/AN
Ö 51

Neue Brücke zwischen Heidelberg und Eppelheim

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0056/2012/AN
Ö 52

Anpassung der Leitlinien und Ziele des Stadtentwicklungsplan (STEP) 2015

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0057/2012/AN
Ö 53

Bürgerbeteiligung;
hier: weitere Maßnahmen

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0060/2012/AN
Ö 54

Einstellen von Videofiles der öffentlichen Gemeinderats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0061/2012/AN
Ö 55

Sachstandsbericht "Handlungskonzept Demographischer Wandel"

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0062/2012/AN
Ö 56

Fragezeit

 
Ö 56.1

Angemessene Kosten der Unterkunft nach SGB II und SGB XII

Beschluss: behandelt

0047/2012/FZ
Ö 56.2

Kosten der Mitarbeiterparkplätze

Beschluss: behandelt

0048/2012/FZ
Ö 56.3

Sauberkeit im Stadtgebiet

Beschluss: behandelt

0049/2012/FZ
Ö 56.4

Vertretung des Gemeinderates in Verwaltungsräten (Ergänzung zu Drucksache 0046/2012/FZ)

Beschluss: behandelt

0050/2012/FZ
Ö 56.5

Stellungnahme Brücke Heidelberg-Eppelheim

Beschluss: behandelt

0051/2012/FZ
Ö 56.6

Beitragsfreiheit für das letzte Kitajahr

Beschluss: behandelt

0052/2012/FZ
Ö 56.7

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt