Sitzung
GR/101/2012
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.12.2012
Zeit
15:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund

Beschluss: einstimmig beschlossen

0394/2012/BV
Ö 4
Außenanlage Bürgerhaus Emmertsgrund;
1. Erteilung der Ausführungsgenehmigung
2. Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 125.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0476/2012/BV
Ö 5
Peterstaler/Wilhelmsfelder Straße;
- Maßnahmengenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel für die Sanierung der Straße und Erneuerung der Gehwege und den Bau von Querungshilfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0475/2012/BV
Ö 6
Haushalt 2013/2014

Beschluss: behandelt

0018/2012/Info
Ö 6.1
Haushalt 2013/2014
- Änderungsanträge zum Haushaltsplan

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise abgelehnt

0019/2012/Info
Ö 6.2
Fortschreibung des Produkt- und Leistungsplans der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0437/2012/BV
Ö 6.3
Wirtschaftsplan 2013/2014 der Treuhandvermögen Altstadt II, Altstadt III, Altstadt IV, Bergheim, Emmertsgrund, Rohrbach und Wieblingen
hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0450/2012/BV
Ö 6.4
Sanierung Erlenweghalle
Investitionszuschuss zum Bau eines "Kinder- Jugend- und Seniorensportzentrums"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 10

0387/2012/BV
Ö 6.5
Sportförderung bei der Stadt Heidelberg
- Richtlinien der Stadt Heidelberg für die Bewilligung von Zuschüssen zur Sportförderung im Rahmen des XVII. Sportförderungsprogramms 2013/2014
- Zuschuss an den Sportkreis

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0458/2012/BV
Ö 6.6
Projekt "Manna"
- Information über Projekt und Zuschussmöglichkeiten
- Jährlicher Zuschuss für die Kapellengemeinde in Höhe von 45.000 €

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0072/2012/AN
Ö 6.6.1
Projekt "Manna"

Beschluss: Kenntnis genommen

0186/2012/IV
Ö 6.7
Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0459/2012/BV
Ö 6.8
Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0460/2012/BV
Ö 6.9
Änderung der Gehwegreinigungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0461/2012/BV
Ö 6.10
Änderung der Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt für Car-Sharing Fahrzeuge
(ersetzt die Drucksache 0334/2012/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0446/2012/BV
Ö 6.11
Änderung der Bestattungsgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0449/2012/BV
Ö 6.12
Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0496/2012/BV
Ö 6.13
Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0497/2012/BV
Ö 6.14
Haushalt 2013/2014
- Haushaltssatzung
- Finanzplan mit Investitionsprogramm
2012 - 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2

0447/2012/BV
Ö 7
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0483/2012/BV
Ö 8
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2013 sowie Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 4

0487/2012/BV
Ö 9
Erster gemeinsamer Datenreport (Monitoring) zur Lebenssituation von Männern und Frauen mit und ohne Migrationshintergrund in Heidelberg (ersetzt die Drucksache 0137/2012/IV)
hier: Aktualisierter Sachstand des geplanten Indikatorensets

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2012/IV
Ö 10
Entwicklung eines Trägerformats für das Interkulturelle Zentrum i. G. (IZ i.G.)

Beschluss: Kenntnis genommen

0188/2012/IV
Ö 11
Klärung der Aufgabenbereiche von Interkulturellem Zentrum in Gründung und Welthaus

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2012/AN
Ö 11.1
Abgrenzung der Aufgabenbereiche des Interkulturellen Zentrums in Gründung und des Welthauses

Beschluss: Kenntnis genommen

0196/2012/IV
Ö 12
Einrichtung eines Partizipationsforums

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 6

0426/2012/BV
Ö 13
Wohnungsentwicklungsprogramm
Zwei neue Programmteile und Fortschreibung bestehender Förderprogramme sowie Anpassung der Grundsätze zum Baulandbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0467/2012/BV
Ö 14
Fortführung des Förderprogramms "umweltfreundlich mobil" mit geänderten Fördersätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0469/2012/BV
Ö 15
Freeride-Übungsstrecke Königsstuhl: Erfahrungsbericht und Verlängerung des Probebetriebs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0471/2012/BV
Ö 16
Schadstoffentsorgung
hier: Vertragsverlängerung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0489/2012/BV
Ö 17
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0485/2012/BV
Ö 18
Aufnahme einer Vertreterin oder eines Vertreters des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2012/AN
Ö 18.1
Änderung des Leitfadens des Beirats von Menschen mit Behinderungen (bmb) und Berufung einer Vertreterin oder eines Vertreters dieses Gremiums als beratendes Mitglied in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0480/2012/BV
Ö 19
Aktueller Stand der Planungen zur Konversion

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2012/AN
Ö 19.1
Sachstandsbericht Konversion

Beschluss: Kenntnis genommen

0204/2012/IV
Ö 20
Sachstandsbericht Präventionsangebote in der Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2012/AN
Ö 20.1
Sachstandsbericht Präventionsangebote in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2012/IV
Ö 21
Flächen für Urban Gardening in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0041/2012/AN
Ö 21.1
Urban Gardening

Beschluss: Kenntnis genommen

0179/2012/IV
Ö 22
Gestaltung des Verkehrsraumes am Neuenheimer Markt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0091/2012/AN
Ö 23
Fragezeit
 
Ö 23.1
Gehwegunterbrechung Boxbergring IDUNA-Center

Beschluss: behandelt

0076/2012/FZ
Ö 23.2
Erneuerung Fahrbahndecke Schäfergasse

Beschluss: behandelt

0077/2012/FZ

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
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N 4
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