Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses - 10.04.2013 - 17:38-20:42 Uhr


Sitzung
HAFA/098/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.04.2013
Zeit
17:38-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:38 Uhr

Ö 1

Vorhaben und Projekte der Städtepartnerschaften 2013/2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0099/2013/BV
Ö 2

Einführung eines Lebensarbeitszeitkontos (LAK) für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2013/IV
Ö 3

Benennung des südlichen Teils der öffentlichen Grünanlage vor der Schwimmhalle Köpfel im Stadtteil Ziegelhausen nach Will Sohl

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0007/2013/BV
Ö 4

Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0012/2013/IV
Ö 5

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en und Arbeitsauftrag

0109/2013/BV
Ö 6

Änderung der Geschäftsordnung;
ergänzende Hinweise zu Gemeinderatsvorlagen sowie Sitzungsvorbereitung und Sitzungsablauf

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0110/2013/BV
Ö 7

Nachrücken
- von zwei Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- eines Mitglieds aus dem bmb in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss (SEVA)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0107/2013/BV
Ö 8

Bürgerbeteiligung;
hier: weitere Maßnahmen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2012/AN
Ö 8.1

Bürgerbeteiligung
hier: weitere Maßnahmen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 2

0047/2013/BV
Ö 9

Digitalisierung des Karlstorkinos
hier: Gewährung eines Investitionszuschusses an das Medienforum e. V. in Höhe von 25.400 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0094/2013/BV
Ö 10

Verbesserung der Essenversorgung am Kurfürst-Friedrich-Gymnasium
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0093/2013/BV
Ö 11

Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 80.375 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi) des Diakonischen Werks Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0112/2013/BV
Ö 12

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an die "Lebenshilfe Heidelberg e. V. - Kindergarten Pusteblume" für den Umbau des Wohnhauses Kolbenzeil 17/19 zur intergrativen Kinderkrippe mit 2 Gruppen in Höhe von 350.792 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0117/2013/BV
Ö 13

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an „Die Sternchen gGmbH“ – Umbau Schlossberg 2 - für 2 Kindergartengruppen, in Höhe von 88.567 Euro

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0104/2013/BV
Ö 14

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an den „Luise Scheppler-Heim e.V.“ für die Kinderkrippe in der Mühltalstraße 15, 69121 Heidelberg - Handschuhsheim in Höhe von 474.438 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

0106/2013/BV
Ö 15

Anpassung der Betreuungsentgelte für Kleinkinder in den Krippen der Stadt Heidelberg ab dem Kindergartenjahr 2013/2014 und
Festsetzung einer regelmäßigen Fortschreibung der Betreuungsentgelte für alle Betreuungsangebote

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 5

0114/2013/BV
Ö 16

Neue VRN Tarife

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0004/2013/AN
Ö 16.1

Neue Tarife des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar

Beschluss: Kenntnis genommen

0038/2013/IV
Ö 17

Wiedereinführung der Buslinie 30 in die Altstadt

Beschluss: Antrag wurde vertagt

0005/2013/AN
Ö 17.1

Wiedereinführung der Buslinie 30 in die Altstadt

Beschluss: vertagt mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0031/2013/IV
Ö 18

Herstellung von Parkplätzen am Fürstenweiher und am Fürstendamm (Steinbachschule);
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0075/2013/BV
Ö 19

Instandsetzung der Pfeilerfundamente der
- Ernst-Walz-Brücke,
- Theodor-Heuss-Brücke und
- Karl-Theodor-Brücke;
Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0076/2013/BV
Ö 20

Fuß- und Radwegbrücken in der Bahnstadt
- Grundsatzentscheidung
- Durchführung eines VOF-Verfahrens

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0087/2013/BV
Ö 21

Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen und einem Absetzkipper
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0091/2013/BV
Ö 22

Ersatzbeschaffung einer Siebtrommelmaschine
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0092/2013/BV
Ö 23

Haushaltsjahr 2011
hier: Nachträgliche Genehmigung von über-/ außerplanmäßigen Mitteln im Rahmen des Jahresabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0095/2013/BV
Ö 24

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0118/2013/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:44 Uhr

N 1

Städtische Anwesen Emil-Maier-Straße 16 / Czernyring 3 - ehemalige Feuerwache - sowie
Emil-Maier-Straße 18 - ehemalige Bereitschaftsstelle der Polizei
hier: Nutzungs- und Betreiberkonzept für ein Kreativwirtschaftszentrum
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Frank Zumbruch, Beauftragter für Kultur- und Kreativwirtschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1

Städtische Anwesen Emil-Maier-Straße 16 / Czernyring 3 - ehemalige Feuerwache - sowie Emil-Maier-Straße 18 - ehemalige Bereitschaftsstelle der Polizei
hier: Nutzungs- und Betreiberkonzept für ein Kreativwirtschaftszentrum

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0033/2013/BV
N 2

Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses an das „Evangelische Kirchengemeindeamt“ – für den Kindergarten in der Mühltalstraße 15, 69121 Heidelberg-Handschuhsheim in Höhe von 1.117.917 Euro

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0111/2013/BV
N 3

Neufassung der Mietbedingungen für Räume der Stadtbücherei Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0035/2013/BV
N 4

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Neuenheim
1. Abberufung des Abteilungskommandanten
2. Wahl des Abteilungskommandanten am 21.03.2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0121/2013/BV
N 5

Globalberechnung zur Ermittlung des Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrags nach dem Kommunalabgabengesetz

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0067/2013/BV
N 5.1

Neufassung der Abwasserbeitragsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0089/2013/BV
N 5.2

Neufassung der Wasserversorgungsbeitragsatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0090/2013/BV
N 6

Ausscheiden von Herrn Stadtrat Thomas Krczal aus dem Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung nach § 16 Absatz 1 und 2 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0031/2013/BV
N 7

Nachrücken von Herrn Karl Emer,
Leimer Straße 33, 69126 Heidelberg in den Gemeinderat der Stadt Heidelberg
hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0068/2013/BV
N 8

Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Besetzung der neuen Gremien: Konversionsausschuss, Bau- und Umweltausschuss und Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0101/2013/BV
N 9

Umbesetzung im Ausländerrat / Migrationsrat:
Ausscheiden von Herrn Dr. Özgür Il und Nachrücken von Herrn Aykut Karadavut

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0097/2013/BV
N 10

Umbesetzung im Sportausschuss des Gemeinderates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0102/2013/BV
N 11

Berufung der nicht gemeinderätlichen Mitglieder der neuen beschließenden Ausschüsse der Stadt Heidelberg
hier:
- Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
- Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0070/2013/BV
N 12

Ausscheiden und Bestellung eines nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten stellvertretenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0069/2013/BV
N 13

Haushaltsjahr 2011
hier: Jahresabschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0096/2013/BV
N 14

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0119/2013/BV
N 15

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 15.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 16

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 17

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 18

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 19

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 20

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 21

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 22

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 23

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 24

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 25

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 26

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 27

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 28

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 29

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 30

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 30.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 30.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt