Sitzung
HAFA/102/2013
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
11.12.2013
Zeit
17:30-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Kommunale Förderung der Psychosozialen Beratungsstellen (PSB)
hier: Vereinbarung mit dem BW LV für Prävention und Rehabilitation gGmbH (bisher: Aktionsgemeinschaft Drogen e.V. Heidelberg)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0438/2013/BV
Ö 2
Unterbringung von Flüchtlingen;
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 200.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0447/2013/BV
Ö 3
Künftige Struktur des Ausländerrates / Migrationsrates -
hier: Änderung der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates / Migrationsrates in Heidelberg und der Ausländerrats- / Migrationsratswahlordnung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0385/2013/BV
Ö 4
Bürgerbeteiligung hier: Informationsfreiheitssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2013/IV
Ö 5
Grundschule Bahnstadt
Einrichtung einer Interimslösung in der Graf-von-Galen-Schule
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung von Mitteln im Treuhandvermögen Bahnstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0430/2013/BV
Ö 6
Straßensanierung im Bereich der Querspange zwischen B37 und Vangerowstraße/Bergheimer Straße
hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0416/2013/BV
Ö 7
Gehwegherstellung im Rahmen der Hochbaumaßnahmen Kurfürstenanlage entlang der Gebäude MK 2 - MK 4 sowie Herstellung einer Anlieferzufahrt und einer Feuerwehrzufahrt
- Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel -

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0431/2013/BV
Ö 8
Vorziehen der Hardtstraßenerneuerung
- 1. Bauabschnitt - außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2013/AN
Ö 8.1
Fortführung Straßenerneuerungsprogramm;
1. Maßnahmegenehmigungen und außerplanmäßige Mittelbereitstellung (teilweise) für
a) Harbigweg;
b) Hardtstraße Nord – 1. Bauabschnitt – zwischen Odenwaldstraße und Bogenstraße;
c) weitere Maßnahmen

2. Ausblick

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0411/2013/BV
Ö 9
Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin 2014
hier: Bestimmung des Wahltermins

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

0449/2013/BV
Ö 10
Hauptsatzungsänderung - stimmige Wertgrenzen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0460/2013/BV
Ö 11
Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten wegen Gesetzesänderung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0433/2013/BV
Ö 12
Änderung der Vereinbarung über die Aufnahme und Betreuung von Fundtieren

Beschluss: einstimmig beschlossen

0450/2013/BV
Ö 13
- Bericht der Stadtverwaltung zum Sachstand der Staatlichen Musikhochschule Mannheim
- Einreichung einer Petition beim Landtag von Baden-Württemberg zum Erhalt der Studienplätze an der Staatlichen Musikhochschule Mannheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2013/AN
Ö 13.1
Staatliche Musikhochschule Mannheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2013/IV
Ö 14
Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
- Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0451/2013/BV
Ö 15
Kinderspielplatz Theaterstraße
Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0448/2013/BV
Ö 16
Weiterleitung eines Investitionskredits in Höhe von 1.100.000 € aus dem Förderprogramm "Energieeffiziente Stadtbeleuchtung" an das Treuhandvermögen Bahnstadt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0458/2013/BV
Ö 17
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0456/2013/BV
Ö 18
Nachtrag: 04.12.2013 Nummer 1
Willkommen in Heidelberg - Einrichtung eines International Welcome-Centers - in den Bereichen Administration, Internationales, Interkulturelles und Interreligiöses am Standort Landfriedkomplex im Stadtteil Bergheim,
Bewilligung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 176.000,00 € im Haushalt 2014

Beschluss: ohne Beschlussempfehlung, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0462/2013/BV
Ö 19
Nachtrag: 04.12.2013 Nummer 1
Erweiterung des Saals im Kulturhaus Karlstorbahnhof
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2013
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0466/2013/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr

N 1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2014
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Stephan Hoppe, als Vertreter der DSK - Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG und/oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 1.1
Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2014

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0464/2013/BV
N 2
Bahnstadt; Maßnahmen zum Erwerb von Flächen für Erschließungsanlagen

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0454/2013/BV
N 3
Soziale Arbeit Mörgelgewann, Zuschuss an den Caritas- Verband

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0442/2013/BV
N 4
Stadtjugendring Heidelberg e.V. Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0443/2013/BV
N 5
Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0435/2013/BV
N 6
Überführung der Kostenrechnenden Einrichtung Abwasserbeseitigung in den Eigenbetrieb "Stadtbetriebe Heidelberg"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0455/2013/BV
N 7
Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung der Betriebssatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0465/2013/BV
N 8
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0461/2013/BV
N 9
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 10
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 11
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N 12
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Nachtrag: 04.12.2013 Nummer 1
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N 23
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N 24
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N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt