Sitzung des Gemeinderates - 19.12.2013 - 16:05-21:00 Uhr


Sitzung
GR/110/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
19.12.2013
Zeit
16:05-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:05 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3

Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten wegen Gesetzesänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0433/2013/BV
Ö 4

Mobilitätsnetz Heidelberg - Neugestaltung Straßenbahntrasse Eppelheimer Straße - Ergebnisse der verkehrstechnischen Untersuchung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0384/2013/BV
Ö 5

Gestaltung des Marktplatzes Neuenheim und seiner Randstraßen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0420/2013/BV
Ö 6

Erhaltungssatzung Neuenheim
- Bereich zwischen Mönchhofstraße und Blumenthalstraße sowie zwischen Quinckestraße und Bergstraße
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0288/2013/BV
Ö 7

Änderung der Sondernutzungssatzung Fußgängerbereich Altstadt
Parkverbot in der Hauptstraße, Änderung des Lageplans und des Verzeichnisses der Ortsstraßen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0365/2013/BV
Ö 8

IBA-Projektbewerbungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2013/IV
Ö 9

Willkommen in Heidelberg - Einrichtung eines International Welcome-Centers - in den Bereichen Administration, Internationales, Interkulturelles und Interreligiöses am Standort Landfriedkomplex im Stadtteil Bergheim,
Bewilligung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 176.000,00 € im Haushalt 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 9, Enthaltungen: 4

0462/2013/BV
Ö 10

Künftige Struktur des Ausländerrates / Migrationsrates -
hier: Änderung der Satzung zur Errichtung eines Ausländerrates / Migrationsrates in Heidelberg und der Ausländerrats- / Migrationsratswahlordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0385/2013/BV
Ö 11

Bebauungsplan Wieblingen - Freiwillige Feuerwehr/ DLRG an der Mannheimer Straße
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9

0432/2013/BV
Ö 12

Bebauungsplan „Bahnstadt – Gadamerplatz“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 5

0398/2013/BV
Ö 13

Treuhandvermögen Bahnstadt
Genehmigung des Wirtschaftsplans 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0464/2013/BV
Ö 14

Grundschule Bahnstadt
Einrichtung einer Interimslösung in der Graf-von-Galen-Schule
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung von Mitteln im Treuhandvermögen Bahnstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0430/2013/BV
Ö 15

Bahnstadt; Maßnahmen zum Erwerb von Flächen für Erschließungsanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0454/2013/BV
Ö 16

Straßensanierung im Bereich der Querspange zwischen B37 und Vangerowstraße/Bergheimer Straße
hier: Erhöhung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0416/2013/BV
Ö 17

Gehwegherstellung im Rahmen der Hochbaumaßnahmen Kurfürstenanlage entlang der Gebäude MK 2 - MK 4 sowie Herstellung einer Anlieferzufahrt und einer Feuerwehrzufahrt
- Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel -

Beschluss: einstimmig beschlossen

0431/2013/BV
Ö 18

Erweiterung des Saals im Kulturhaus Karlstorbahnhof
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2013
- Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0466/2013/BV
Ö 19

Bericht über die Ergebnisse der Beratungen zum Thema Konferenzzentrum

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0018/2013/AN
Ö 19.1

Neues Konferenzzentrum Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 2

0429/2013/BV
Ö 20

Soziale Arbeit Mörgelgewann, Zuschuss an den Caritas- Verband

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0442/2013/BV
Ö 21

Stadtjugendring Heidelberg e.V. Gewährung eines Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0443/2013/BV
Ö 22

Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/ der Oberbürgermeisterin 2014
hier: Bestimmung des Wahltermins

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

0449/2013/BV
Ö 23

Überführung der Kostenrechnenden Einrichtung Abwasserbeseitigung in den Eigenbetrieb "Stadtbetriebe Heidelberg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

0455/2013/BV
Ö 24

Weiterleitung eines Investitionskredits in Höhe von 1.100.000 € aus dem Förderprogramm "Energieeffiziente Stadtbeleuchtung" an das Treuhandvermögen Bahnstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0458/2013/BV
Ö 25

Aktualisierung der mittelfristigen Finanzplanung

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0435/2013/BV
Ö 26

Hauptsatzungsänderung - stimmige Wertgrenzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0460/2013/BV
Ö 27

Verringerung von Strombezugssperren bei Empfängern von sozialen Transferleistungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0183/2013/IV
Ö 28

Bürgerbeteiligung hier: Informationsfreiheitssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2013/IV
Ö 29

Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0461/2013/BV
Ö 30

Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung der Betriebssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0465/2013/BV
Ö 31

Vorziehen der Hardtstraßenerneuerung
- 1. Bauabschnitt - außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0053/2013/AN
Ö 31.1

Fortführung Straßenerneuerungsprogramm;
1. Maßnahmegenehmigungen und außerplanmäßige Mittelbereitstellung (teilweise) für
a) Harbigweg;
b) Hardtstraße Nord – 1. Bauabschnitt – zwischen Odenwaldstraße und Bogenstraße;
c) weitere Maßnahmen

2. Ausblick

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0411/2013/BV
Ö 32

- Bericht der Stadtverwaltung zum Sachstand der Staatlichen Musikhochschule Mannheim
- Einreichung einer Petition beim Landtag von Baden-Württemberg zum Erhalt der Studienplätze an der Staatlichen Musikhochschule Mannheim

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0083/2013/AN
Ö 32.1

Staatliche Musikhochschule Mannheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0167/2013/IV
Ö 33

Künftiges Flächenmanagement in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0065/2013/AN
Ö 33.1

Künftiges Flächenmanagement in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0178/2013/IV
Ö 34

Auskunft der Stadtverwaltung zu Preisgefüge für Gewerbegrundstücke in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0092/2013/AN
Ö 35

Raumsituation in der Marie-Baum-Schule unter Hinzuziehung des Antrags der Schule an die Stadtverwaltung vom 20.7.2010 (siehe Anlage)

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0097/2013/AN
Ö 36

Akademie für Ältere - Entwicklungsperspektiven

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0098/2013/AN
Ö 37

"Handlungsprogramm Arbeitsplätze"

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0099/2013/AN
Ö 38

Fragezeit

 
Ö 38.1

Vertragskündigung Stadtjugendring

Beschluss: behandelt

0070/2013/FZ
Ö 38.2

Kosten der Bürgerbeteiligungsverfahren

Beschluss: behandelt

0074/2013/FZ
Ö 38.3

Webbasierte Datenbanken

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0075/2013/FZ
Ö 38.4

Parksituation Speyerer Hof

Beschluss: behandelt

0076/2013/FZ
Ö 38.5

Bushaltestelle Karlsplatz

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0078/2013/FZ
Ö 38.6

Computerausstattung der Heidelberger Schulen

Beschluss: behandelt

0080/2013/FZ
Ö 38.7

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 11

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 12.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt