Sitzung des Gemeinderates - 13.06.2013 - 16:35-19:19 Uhr


Sitzung
GR/111/2013
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
13.06.2013
Zeit
16:35-19:19 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Aktionstag "Lebendiger Neckar" am 16. Juni 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2013/IV
Ö 4

Änderung der Satzung über die Stiftung der Bürgerplakette der Stadt Heidelberg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0183/2013/BV
Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott-Hotel
Behandlung des Antrags des Vorhabenträgers auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 13

0010/2013/BV
Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen Solarpark Wolfsgärten
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0166/2013/BV
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Altstadt Hauptstraße 110
Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

0125/2013/BV
Ö 8

Angebotsanpassungen im städtischen ÖPNV
– Konzept Moonliner

Beschluss: verwiesen in die Gremien

0024/2013/BV
Ö 9

Mobilitätsnetz Heidelberg
Straßenbahn Pfaffengrund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 6

0153/2013/BV
Ö 10

Angebotsanpassung im städtischen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) - Bergbus Königstuhl - Linie 39 und Schnellbus F

Beschluss: einstimmig beschlossen

0062/2013/BV
Ö 11

Wiedereinführung der Buslinie 30 in die Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2013/AN
Ö 11.1

Wiedereinführung der Buslinie 30 in die Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2013/IV
Ö 12

Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2012 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0206/2013/BV
Ö 13

Bahnstadt Zollhofgarten/ Ausführung des Gewerks Freianlagen;
Überprüfung der dritten geplanten Baumart

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0159/2013/BV
Ö 14

Grundschule Bahnstadt –
Einrichtung einer vorgezogenen Interimslösung zum
Schuljahresbeginn 2014/15

Beschluss: einstimmig beschlossen

0143/2013/BV
Ö 15

Kindertagesstätten in der Bahnstadt:
Einrichtung einer vorgezogenen Interimslösung zum Kindergartenjahr 2014/15

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0196/2013/BV
Ö 16

Neugestaltung Rathausplatz Rohrbach;
- Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0162/2013/BV
Ö 17

Erhaltungssatzung Neuenheim
"Alter Dorfkern" im Bereich um die Schulzengasse
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0124/2013/BV
Ö 18

Änderung des Fußgängerbereiches Altstadt
hier: Verlegung des Beginns der Fußgängerzone in der Grabengasse

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 15

0126/2013/BV
Ö 19

Strategisches Nahversorgungskonzept für die Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0495/2012/BV
Ö 20

Neubau Feuerwehrgerätehaus und Gerätehaus der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft Stadtgruppe Heidelberg e.V. (DLRG)
- Ausführungsgenehmigung
- Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 800.000 € für die DLRG
- Gewährung eines Darlehens für die DLRG

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8

0164/2013/BV
Ö 21

Straßenzustandskataster für das Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2013/IV
Ö 22

Straßensanierung in Heidelberg;
- Anforderungen und Prioritäten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0160/2013/BV
Ö 23

Neubau einer Südbrücke über die A 5 zwischen Heidelberg und Eppelheim
- Finanzierungsbeteiligung der Stadt Heidelberg

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0217/2013/BV
Ö 24

Antrag auf Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen in Zusammenhang mit der Neubebauung des Areals Eleonorenhaus

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0034/2013/AN
Ö 24.1

Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen im Zusammenhang mit der Neubebauung des Areals Eleonorenhaus
(Antrag aus der Mitte des Gemeinderates)
hier insbesondere:
- Größe
- Besetzung des Ausschusses
- Fragen, die der Akteneinsichtsausschuss klären soll

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0208/2013/BV
Ö 25

Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2014-2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

0199/2013/BV
Ö 26

Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0201/2013/BV
Ö 27

Konversionsprozess Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Dr. Jürgen Schmitt, Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH oder Vertretung und Herr Dr. Thorsten Erl, Arge metris|711LAB oder Vertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0175/2013/BV
Ö 28

Strategische Kaufoptionen für
US-Liegenschaften

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0082/2012/AN
Ö 28.1

Strategie der Stadt Heidelberg zum Erwerb der Konversionsflächen

Beschluss: Kenntnis genommen

0065/2013/IV
Ö 29

Initiative "Bündnis für Wohnen"

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2013/IV
Ö 30

Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2013 zum 01.05.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0067/2013/IV
Ö 31

Stadtbetriebe Heidelberg;
Prüfung des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0061/2013/IV
Ö 32

Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

0150/2013/BV
Ö 33

Vergabe der Unterhalts-, Grund- und Glasreinigung für folgende Objekte: Kindertagesstätten Buchwaldweg 30, Emmertsgrundpassage 36-38, Emmertsgrundpassage 43, Sportzentrum Süd Hallen 1 und 2, Waldparkschule und Hotelfachschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0209/2013/BV
Ö 34

Gewährung des Zuschusses an die Jugendkunstschule in Höhe von 45.950 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 9

0148/2013/BV
Ö 35

Internationale Bauausstellung Heidelberg GmbH
Zuschuss 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0210/2013/BV
Ö 36

Schurman-Gesellschaft e. V.
hier: Vertrag zur Änderung des Kooperationsvertrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0149/2013/BV
Ö 37

Weiterentwicklung sonderpädagogischer Förderung in Heidelberg:
Zusammenlegung der Robert-Koch- und der Käthe-Kollwitz-Förderschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

0152/2013/BV
Ö 38

Stiftung Jugend und Wissenschaft Heidelberg gGmbH
Aufhebung der Bewirtschaftungssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0202/2013/BV
Ö 39

Sanierung Willy-Hellpach-Schule, 1. Bauabschnitt, Dachsanierung H-Bau und statische Ertüchtigung Stelzenbau
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0173/2013/BV
Ö 40

Sanierung Klingenteichhalle
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0174/2013/BV
Ö 41

Duales System Deutschland GmbH (DSD GmbH)
hier: Nebenentgeltvereinbarung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0180/2013/BV
Ö 42

Änderung der Verwaltungsgebührenordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0116/2013/BV
Ö 43

Freiwillige Feuerwehr Heidelberg,
Abteilung Ziegelhausen
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 06.04.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0212/2013/BV
Ö 44

Kommunale Gesundheitskonferenz
Heidelberg und Rhein-Neckar-Kreis

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2013/IV
Ö 45

Umbesetzung im gemeinderätlichen Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0194/2013/BV
Ö 46

Bestellung eines nicht gemeinderätlichen beratenden stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

0181/2013/BV
Ö 47

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0215/2013/BV
Ö 48

Freiwerdende Landes- und Bundesimmobilien:
Prüfen, welche geeignet sind als städtische Verwaltungsgebäude

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0015/2013/AN
Ö 48.1

Prüfung von freiwerdenden Landes- und Bundesimmobilien auf ihre Eignung als städtische Verwaltungsgebäude

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2013/IV
Ö 49

Inanspruchnahme und Abwicklung der Leistungen für Bildung und Teilhabe gemäß §§ 28, 29 f. Sozialgesetzbuch (SGB) II, §§ 34, 35 SGB XII, § 6b Bundeskindergeldgesetz (BKGG)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2013/AN
Ö 49.1

Inanspruchnahme und Abwicklung der Leistungen für Bildung und Teilhabe gemäß §§ 28, 29 Sozialgesetzbuch (SGB) II, §§ 34, 34a SGB XII, § 6b Bundeskindergeldgesetz (BKGG)

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0071/2013/IV
Ö 50

Wasser ist Menschenrecht -
Unterstützung einer Petition an die Europäische Kommission durch die Stadt Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0006/2013/AN
Ö 50.1

EU-Richtlinie zur Vergabe von Konzessionen und erste europaweite Bürgerinitiative Right2water

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0073/2013/IV
Ö 51

Städtische Hallenbäder und Freibäder
- Bekanntheitsgrad, Marketingkonzept, Besucherentwicklung

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0020/2013/AN
Ö 51.1

Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH & Co. KG
Marketing-Konzept

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0077/2013/IV
Ö 52

Bericht der AG Fahrrad mit Schwerpunkt Bahnstadt und Neuenheimer Feld

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0028/2013/AN
Ö 53

Einrichtung eines Sonderfonds zur dringenden Straßensanierung über 1 Mio €

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0029/2013/AN
Ö 54

Informations- und Beratungsangebote für Interessenten für gemeinschaftliches Wohnen und Baugruppen

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0032/2013/AN
Ö 55

Auslaufende Konzessionsverträge im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs der Stadt Heidelberg

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0033/2013/AN
Ö 56

Kostenübersicht Toiletten auf Spielplätzen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0038/2013/AN
Ö 57

Alternativen zur Einzäunung der Internationalen Gesamtschule in Rohrbach

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0039/2013/AN
Ö 58

Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0040/2013/AN
Ö 59

Einrichtung von Toiletten auf Kinderspielplätzen

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0041/2013/AN
Ö 60

Sozialticket für den ÖPNV in Heidelberg
- Einführung zum 01.07.2013
- Organisatorische Vorgehensweise hierzu

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0042/2013/AN
Ö 61

Fragezeit

 
Ö 61.1

Lärmbelästigungen durch Flugbewegungen

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0027/2013/FZ
Ö 61.2

Fahrradabstellplätze am S-Bahnhof Kirchheim

Beschluss: behandelt

0028/2013/FZ
Ö 61.3

Personelle Ausstattung für Inklusion in Schulen

Beschluss: behandelt

0029/2013/FZ
Ö 61.4

Werbung und Bildungssponsoring

Beschluss: behandelt

0030/2013/FZ
Ö 61.5

Baumsetzlinge beim Europäischen Laboratorium für Molekularbiologie

Beschluss: behandelt

0031/2013/FZ
Ö 61.6

Städtisches Gebäude Mönchgasse (Stadtarchiv)

Beschluss: behandelt

0032/2013/FZ
Ö 61.7

Müllentsorgung REWE-Gebiet Brechtelstraße

Beschluss: behandelt

0033/2013/FZ
Ö 61.8

Anbindung des Autobahnanschlusses Rittel an die Bahnstadt

Beschluss: behandelt

0034/2013/FZ
Ö 61.9

Änderung der Gemeindeordnung

Beschluss: behandelt

0035/2013/FZ
Ö 61.10

Gestaltung Theaterplatz

Beschluss: behandelt

0036/2013/FZ
Ö 61.11

Bedarfsplanung Kinderbetreuung

Beschluss: behandelt

0037/2013/FZ
Ö 61.12

Neue, zu Protokoll genommene Frage

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 62

Offenlagen

 
Ö 62.1

Bezirksbeirat Altstadt
Ausscheiden von Herrn Herrmann Lehmann
Nachrücken von Frau Ellen Möller

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8.10

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt