Sitzung
UBA/001/2013
Gremium
Bau- und Umweltausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
07.05.2013
Zeit
17:01-20:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Sanierung flächenhaftes Naturdenkmal Kroddeweiher

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2013/IV
Ö 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Altstadt Hauptstraße 110
Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr. Dr. Manfred Stolzenburg, als Vorsitzender des Koordinationsbeirates "Beteiligungskonzept Theaterplatz und Hauptstraße 110" oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0167/2013/BV
Ö 2.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Altstadt Hauptstraße 110
Zustimmung zum Antrag des Vorhabenträgers und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0125/2013/BV
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott-Hotel
Behandlung des Antrags des Vorhabenträgers auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 1

0010/2013/BV
Ö 4
Erhaltungssatzung Neuenheim
"Alter Dorfkern" im Bereich um die Schulzengasse
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0124/2013/BV
Ö 5
Bahnstadt Zollhofgarten/ Ausführung des Gewerks Freianlagen;
Überprüfung der dritten geplanten Baumart

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0

0159/2013/BV
Ö 6
Straßenzustandskataster für das Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0058/2013/IV
Ö 7
Straßensanierung in Heidelberg;
- Anforderungen und Prioritäten

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0160/2013/BV
Ö 8
Fortführung Straßenerneuerungsprogramm;
a) Maßnahmengenehmigungen für
- Klingenteichstraße und Graimbergweg
- Steigerweg
- Radwege am Neckarmünzplatz und am Neckarstaden
- Poststraße zwischen Rohrbacher Straße und Altem Hallenbad

b) Ermächtigung für die Vorbereitung weiterer Maßnahmen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2013/BV
Ö 9
Neugestaltung Rathausplatz Rohrbach;
- Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0162/2013/BV
Ö 10
Aufwertung Hauptstraße; Sanierung des Kreuzungsbereiches
Marstallstraße - Hauptstraße - Grabengasse;
- Maßnahmengenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0163/2013/BV
Ö 11
Philosophenweg;
Stützmauersanierung im Bereich des Grundstücks Rothenbühl
- Maßnahmengenehmigung und Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0158/2013/BV
Ö 12
Nachtrag: 03.05.2013 Nummer 1
Neubau Feuerwehrgerätehaus und Gerätehaus der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft Stadtgruppe Heidelberg e.V. (DLRG)
- Ausführungsgenehmigung
- Gewährung eines Investitionszuschusses in Höhe von 800.000 € für die DLRG
- Gewährung eines Darlehens für die DLRG

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0164/2013/BV
Ö 13
Nachtrag: 03.05.2013 Nummer 1
Erneuerung der Haustechnik im Sportzentrum Nord, Halle 1
- Ausführungsgenehmigung 1. Bauabschnitt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0165/2013/BV
Ö 14
Nachtrag: 03.05.2013 Nummer 1
Sanierung Klingenteichhalle
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0174/2013/BV
Ö 15
Nachtrag: 03.05.2013 Nummer 1
Sanierung Willy-Hellpach-Schule, 1. Bauabschnitt, Dachsanierung H-Bau und statische Ertüchtigung Stelzenbau
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0173/2013/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:33 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wieblingen Solarpark Wolfsgärten
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderungen

0166/2013/BV
N 3
Arbeitsüberblick

Beschluss: behandelt, mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung