Sitzung
GR/116/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
10.04.2014
Zeit
16:33-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:33 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2013

Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Leitender Kriminaldirektor Gerhard Regele, Leiter des Führungs- und Einsatzstabes des Polizeipräsidiums Mannheim

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0106/2014/BV
Ö 3.1
Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2013

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0054/2014/IV
Ö 4
Fortschreibung des Lärmaktionsplans Heidelberg 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0027/2014/BV
Ö 5
Bebauungsplan Neuenheim - Nördliches Neckarufer zwischen Karl-Theodor-Brücke und Bergstraße und örtliche Bauvorschriften
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 2

0036/2014/BV
Ö 6
Masterplan Südstadt

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

0057/2014/BV
Ö 7
Erlenweghalle, Bau eines Kinder-, Jugend- und Seniorensportzentrums
- Ausführungsgenehmigung
- Mittelbereitstellung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0069/2014/BV
Ö 8
Qualitätsoffensive Öffentlicher Verkehr
– Einsparung von Betriebskosten durch Qualitätsverbesserung

Beschluss: Kenntnis genommen

0036/2014/IV
Ö 9
Nachtrag: 08.04.2014 Nummer 1
Zuschuss der Stadt Heidelberg zum Semesterticket für die Studierenden der Universität Heidelberg

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0111/2014/BV
Ö 10
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: beschlossen

0073/2014/BV
Ö 11
Vorbereitung der Wahl der ausländischen Mitglieder des Ausländerrats/Migrationsrat am 29. Juni 2014
hier: Bildung des Wahlausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0099/2014/BV
Ö 12
Vergabe der Verpflegungsleistungen an den vier öffentlichen Gymnasien der Stadt Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 5

0089/2014/BV
Ö 13
Übersicht schulbegleitende Fördermaßnahmen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0043/2014/IV
Ö 14
Verwertung von Bioabfällen aus Mannheim und dem Rhein-Neckar-Kreis in den Jahren 2015 und 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0093/2014/BV
Ö 15
Abwasserzweckverband Heidelberg
Satzungsänderung

Beschluss: Kenntnis genommen

0052/2014/IV
Ö 16
Neubau Feuerwehrgerätehaus Pfaffengrund
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0081/2014/BV
Ö 17
EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg
- Verlängerung des bestehenden "Enterprise Agreement"-Vertrages mit der Firma Microsoft

Beschluss: einstimmig beschlossen

0097/2014/BV
Ö 18
Weitere Freistellung von öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtteil Emmertsgrund von der Belegungsbindung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2014/AN
Ö 18.1
Freistellung von Belegungsbindungen im Emmertsgrund

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0025/2014/AN
Ö 18.2
Ende der Freistellung von der Belegungsbindung von öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtteil Emmertsgrund

Beschluss: Kenntnis genommen

0035/2014/IV
Ö 19
Barrierefreies Bauen/Wohnen in Heidelberg
hier: Antrag des Beirates von Menschen mit Behinderungen (bmb) auf Aktualisierung des Gemeinderatsbeschlusses von 1995

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2013/AN
Ö 19.1
Barrierefreies Bauen in Heidelberg, Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0076/2014/BV
Ö 20
Information Sachstand Mobilitätsnetz,
Vergleich der Projekte im Land Baden-Württemberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2013/AN
Ö 20.1
Sachstand Mobilitätsnetz Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0037/2014/IV
Ö 21
Wohnraumbedarfsanalyse
Diskussion der Studie vor der Sommerpause

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2014/AN
Ö 21.1
Klausursitzung zur kommunalen Wohnungspolitik in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0078/2014/BV
Ö 22
Ganztagsgrundschulen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2014/AN
Ö 22.1
Ganztagsgrundschulen in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

0088/2014/BV
Ö 23
Raumsituation in der Marie-Baum-Schule unter Hinzuziehung des Antrags der Schule an die Stadtverwaltung vom 20.7.2010 (siehe Anlage)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0097/2013/AN
Ö 23.1
Raumsituation in der Marie Baum-Schule

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0041/2014/IV
Ö 24
Städtische Hallenbäder und Freibäder
- Bekanntheitsgrad, Marketingkonzept, Besucherentwicklung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0020/2013/AN
Ö 24.1
Stadtwerke Heidelberg Bäder GmbH & Co. KG
Marketing-Konzept

Beschluss: Kenntnis genommen

0077/2013/IV
Ö 25
Akademie für Ältere - Entwicklungsperspektiven

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2013/AN
Ö 25.1
Akademie für Ältere - Entwicklungsperspektiven

Beschluss: Kenntnis genommen

0042/2014/IV
Ö 26
Fragezeit
 
Ö 26.1
Mauer Mönchhofstraße/Erwin-Rohde-Straße

Beschluss: behandelt

0024/2014/FZ
Ö 26.2
Einrichtung einer Wirtschaftsoberschule an der Julius-Springer-Schule

Beschluss: behandelt

0025/2014/FZ
Ö 26.3
Lärmbelastung in der Altstadt

Beschluss: behandelt

0026/2014/FZ
Ö 26.4
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:23 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
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N 3.2
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N 3.4
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N 3.5
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N 3.6
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N 3.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt