Sitzung
GR/118/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
05.06.2014
Zeit
16:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
StromsparcheckPLUS im Rahmen des
Masterplan 100 % Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0055/2014/IV
Ö 4
Masterplan 100 % Klimaschutz
- Beschluss zum ifeu-Konzept "Masterplan 100 % Klimaschutz für die Stadt Heidelberg"
- Kenntnisnahme Ideensammlung für Klimaschutzmaßnahmen aus der Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0112/2014/BV
Ö 5
Umsetzung Aufwertung Hauptstraße
- Beleuchtung Altstadt-Hauptstraße
hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 4

0121/2014/BV
Ö 6
Gewerbegebiet Rohrbach-Süd
Anbindung Hatschekstraße an die Travemünder Straße (L 600) in Leimen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0144/2014/BV
Ö 7
Treuhandvermögen Bahnstadt
Tätigkeitsbericht 2013 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0182/2014/BV
Ö 8
Masterplan ,,Bahnstadt - Campus Am Zollhofgarten"
hier: Änderung des Masterplans für die Baufelder westlich der Einsteinstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 9, Enthaltungen: 10

0131/2014/BV
Ö 9
B³ Gadamerplatz – Schule, Kita und Bürgerzentrum
1. Ergebnis der ÖPP – Machbarkeitsstudie
2. Information über den Planungsstand der Maßnahme
3. Zustimmung zum weiteren Vorgehen

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 2

0145/2014/BV
Ö 10
Bahnstadt – Wettbewerb „Freiraum Bahnstadt West“
hier: Vergabe von Planungsleistungen für die Freiflächen Bahnstadt West
Wettbewerb und Ergebnis des Verfahrens im Rahmen der Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF- Verfahren)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0136/2014/BV
Ö 11
Straßen- und Platzbenennung in der Bahnstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0177/2014/BV
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan ,,Bahnstadt - Kino an der Eppelheimer Straße"
hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0130/2014/BV
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bergheim Erweiterung Marriott Hotel
Hier: Zustimmung zum Entwurf und Beschluss der öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16, Enthaltungen: 1

0113/2014/BV
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Pfaffengrund
,,Nahversorgungsmarkt Kranichweg"
hier: Planungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0139/2014/BV
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Gewerbegebiet Rohrbach
- Medizinisches Versorgungszentrum Im Breitspiel -
hier: Erster Durchführungsvertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

0140/2014/BV
Ö 16
Bereichsübergreifende Integrierte Leitstelle
- Grundsatzbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0183/2014/BV
Ö 17
Neues Konferenzzentrum
– Bürgerbeteiligungsverfahren Phase 2 „Standortsuche"

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltungen: 2

0147/2014/BV
Ö 18
Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund; Umsetzungsbericht 2012-2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2014/IV
Ö 19
Erstellung eines neuen Aktionsplans 2015/2016 „Offen für Vielfalt und Chancengleichheit - Ansporn für alle"
hier: Bürgerbeteiligungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

0129/2014/BV
Ö 20
Vorhabenliste - Stand Juni 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0186/2014/BV
Ö 21
Angebotsanpassungen im städtischen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
Neukonzeption Linie 36 (ersetzt die Drucksache 0063/2013/BV)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0092/2014/BV
Ö 22
Radverkehrsanlagen Kurfürstenanlage zwischen Römerkreis und Adenauerplatz
- 1. Bauabschnitt zwischen Römerkreis und Landhausstraße
hier: Maßnahmegenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0132/2014/BV
Ö 23
Radwegrampen Grenzhöfer Weg (K 9702) im Bereich der DB-Brücke
- Änderung der Ausführungsgenehmigung
- Genehmigung von einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 460.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0134/2014/BV
Ö 24
Umgestaltung Tiefburgvorplatz, Handschuhsheim Beschluss über die Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0059/2014/BV
Ö 25
Theater und Orchester Heidelberg
1) Wirtschaftsplan des Theaters und Orchesters für die Spielzeit 2014/2015
2) Ausgliederung aus dem städtischen Haushalt
hier: Vorbereitung zur Umwandlung in einen Eigenbetrieb

Beschluss: teilweise beschlossen, im übrigen verwiesen ....

0156/2014/BV
Ö 26
Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2014/2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0118/2014/BV
Ö 27
Änderung der Satzung über die Benutzung der Kinderakademie Heidelberg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0116/2014/BV
Ö 28
Interimslösung während der Sanierung der Küche Internationale Gesamtschule Heidelberg:
- Erhöhung der Ausführungsgenehmigung für die Umsetzung einer Interimslösung
- Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0128/2014/BV
Ö 29
Übergang Schule-Beruf: Weiterführung des Projekts Online-Praktikumsbörse "Practicabay"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

0117/2014/BV
Ö 30
Erschließungsvertrag zur Kanalerschließung mit dem Europäischen Laboratorium für Molekularbiologie (EMBL)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0141/2014/BV
Ö 31
Erschließungsvertrag zur Herstellung eines Teilstücks eines Geh- und Radwegs In der Gabel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0159/2014/BV
Ö 32
Vorbereitung der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin
- Bestimmung der Einreichungsfristen für die Bewerbungen/Stellenausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

0152/2014/BV
Ö 33
Feuerwehr Heidelberg
Ernennung von Herrn Wolfgang Schwandner zum Ehrenkommandanten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0168/2014/BV
Ö 34
Änderung der Wahlplakatierungsrichtlinien

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 6

0178/2014/BV
Ö 35
Fachbeirat Bahnstadt
Auflösung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0044/2014/BV
Ö 36
Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2013/AN
Ö 36.1
Politische Arbeit in den Bezirksbeiräten
(ersetzt die Drucksache 0108/2013/IV)

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0184/2014/BV
Ö 37
Offenes W-LAN an bestimmten Plätzen

Beschluss: behandelt

0066/2013/AN
Ö 37.1
Offenes WLAN an zentralen Plätzen

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0161/2014/BV
Ö 38
RegioWIN Antragstellung der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN)
- Anteil der Stadt Heidelberg an den beantragten Projekten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0164/2014/BV
Ö 39
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2014 zum 15.04.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0076/2014/IV
Ö 40
Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0079/2014/IV
Ö 41
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

0174/2014/BV
Ö 42
Duales System Deutschland GmbH (DSD GmbH)
hier: Nebenentgeltvereinbarung für die Jahre 2014 - 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

0176/2014/BV
Ö 43
Stadtbetriebe Heidelberg
Betrieb eines Blockheizkraftwerkes zur Erzeugung von Strom für den Eigenbedarf der Stadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

0165/2014/BV
Ö 44
Neue Feuerwache
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Nachrüstung eines außenliegenden Sonnenschutzes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0173/2014/BV
Ö 45
Ersatzbeschaffung 3 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuge Typ HLF 10
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0163/2014/BV
Ö 46
Unterbringung von Obdachlosen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2014/AN
Ö 46.1
Unterbringung von Obdachlosen

Beschluss: Kenntnis genommen

0072/2014/IV
Ö 47
Änderung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften zur Unterbringung von Obdachlosen und zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0150/2014/BV
Ö 48
Auskunft der Stadtverwaltung zu Preisgefüge für Gewerbegrundstücke in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0092/2013/AN
Ö 48.1
Auskunft der Stadtverwaltung zum Preisgefüge für Gewerbegrundstücke in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0068/2014/IV
Ö 49
Jugendagentur Heidelberg
- Verstetigung der Einrichtung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0081/2013/AN
Ö 49.1
Jugendagentur Heidelberg - Verstetigung der Einrichtung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0045/2014/IV
Ö 50
Durchgangsverkehr durch das Handschuhsheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0016/2014/AN
Ö 50.1
Verkehrssituation im Handschuhsheimer Feld

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0196/2013/IV
Ö 51
Gehwegparken

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0023/2014/AN
Ö 51.1
Gehwegparken

Beschluss: Kenntnis genommen

0063/2014/IV
Ö 52
Grünschnitt und regelmäßige Mäharbeiten Neckarufer in Schlierbach bei der "Adler-Überfahrt"

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0035/2014/AN
Ö 53
Fahrradabstellplätze an den S-Bahnhöfen Kirchheim-Rohrbach (Bürgerbrücke) und Pfaffengrund-Wieblingen sowie Verbesserung des taktilen Leitsystems

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0038/2014/AN
Ö 54
Bericht der Datenschutzbeauftragten

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0039/2014/AN
Ö 55
Verkehr Bahnstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0040/2014/AN
Ö 56
Hardtstraße - bessere Kenntlichmachung der Vorfahrtregelung und Geschwindigkeitsreduzierung

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0042/2014/AN
Ö 57
Flüchtlinge

Beschluss: verwiesen in den Ausländerrat / Migrationsrat

0043/2014/AN
Ö 58
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 58.1
Finanzielle Entlastung der Kommunen

Beschluss: behandelt

0027/2014/FZ
Ö 58.2
Bearbeitungsstand Haushaltsanträge

Beschluss: behandelt

0028/2014/FZ
Ö 58.3
Werbeturm Nahversorgungszentrum Rohrbach

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0029/2014/FZ
Ö 58.4
Toiletten am Neckarmünzplatz

Beschluss: behandelt

0030/2014/FZ
Ö 58.5
Mensa in der Waldparkschule

Beschluss: behandelt

0031/2014/FZ
Ö 58.6
Syrische Kontingentflüchtlinge

Beschluss: behandelt

0032/2014/FZ

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:55 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
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N 3
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N 4
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N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
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N 7
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N 7.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7.3
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N 7.4
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N 7.5
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N 7.6
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N 7.7
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N 7.10
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N 7.12
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