Sitzung des Gemeinderates - 09.10.2014 - 16:30-18:53 Uhr


Sitzung
GR/121/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.10.2014
Zeit
16:30-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2

Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3

Bericht der Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2014/AN
Ö 3.1

Bericht der Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2014/IV
Ö 4

Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
- Teilprojekt Straßenbahn in das Neuenheimer Feld: Kostenteilungsvereinbarung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Teilprojekt Kurfürsten-Anlage Ost: Kostenteilungsvereinbarung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Teilprojekt Pfaffengrund/ Eppelheimer Straße: grundsätzliche Zustimmung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 3

0241/2014/BV
Ö 5

Beantwortung der Prüfaufträge aus dem Bezirksbeirat Pfaffengrund am 24.10.2013 zur Vorlage "Mobilitätsnetz Heidelberg: Neugestaltung Straßenbahntrasse Eppelheimer Straße"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0061/2014/IV
Ö 6

Mobilitätsnetz Heidelberg Teilprojekt Erneuerung der Brücke Eppelheimer Straße über die Autobahn BAB A5

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3

0157/2014/BV
Ö 7

Rahmenplan Bahnstadt
Änderung in der Verkehrsraumplanung gegenüber Rahmenplanung
(Knoten Montpellierbrücke)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0206/2014/BV
Ö 8

Ausbau der Da-Vinci-Straße (S II)
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0230/2014/BV
Ö 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt,
Versorgungszentrum
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0201/2014/BV
Ö 10

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnstadt - Versorgungszentrum",
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5

0240/2014/BV
Ö 11

Erhaltungssatzung mit örtlichen Bauvorschriften: Wieblingen Bereich zwischen Kappesgärten, Neckarauer Straße, Edinger Straße, Adlerstraße und Neckarhamm bis Hermann-Treiber-Straße - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

0198/2014/BV
Ö 12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach, „Gewerbegebiet Rohrbach-Süd, Medizinisches Versorgungszentrum Im Breitspiel“, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0194/2014/BV
Ö 13

Planfeststellungsverfahren Bau einer Straßenbahntrasse in der Bahnstadt
Zustimmung zur Planung der rnv unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0247/2014/BV
Ö 14

Zuschussvereinbarung Semesterticket – Erweiterung des Kreises der Zuschussberechtigten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/2014/BV
Ö 15

Bericht über die Einführung des Sozialtickets

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0122/2014/IV
Ö 16

Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

0187/2014/BV
Ö 17

Beitritt der Stadt Heidelberg zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0116/2014/IV
Ö 18

RegioWIN Antragstellung der Metropolregion Rhein-
Neckar (MRN)
- Beteiligungsfonds Life Sciences Rhein-Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3

0269/2014/BV
Ö 19

Beitritt der Stadt Heidelberg zum "Metropol-Card-Bibliotheken e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

0250/2014/BV
Ö 20

Fünf Jahre Bildungsregion Heidelberg
- Berichterstattung -

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0112/2014/IV
Ö 21

Modellprojekt "Islamischer Religionsunterricht an öffentlichen Schulen"
hier: Einrichtungsbeschluss als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz an der Grundschule Emmertsgrund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 3

0243/2014/BV
Ö 22

Erneuerung der naturwissenschaftlichen Fachräume in der Theodor-Heuss-Realschule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/2014/BV
Ö 23

Änderung der Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte
hier: Einberufungsfrist und Bürgerfragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

0244/2014/BV
Ö 24

Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
1. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
2. Bau- und Umweltausschuss
3. Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0283/2014/BV
Ö 25

Tiergarten Heidelberg gGmbH
Investitionskostenzuschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0259/2014/BV
Ö 26

Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung Kranichweg - 1. Bauabschnitt zwischen Obere Rödt und Schützenstraße -
Hier: Maßnahmengenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0228/2014/BV
Ö 27

Abwasserzweckverband Heidelberg
Aufnahme eines weiteren Verbandsmitglieds
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2014/IV
Ö 28

Kosten der Straßenentwässerung -
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2014/BV
Ö 29

Haushaltsjahr 2013
hier: Jahresabschluss

Beschluss: beschlossen

0254/2014/BV
Ö 30

Beteiligungsbericht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2014/IV
Ö 31

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0218/2014/BV
Ö 32

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0263/2014/BV
Ö 33

Wiederherstellung der Anna Blum Spielfläche in der Theaterstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0091/2013/AN
Ö 33.1

Wiederherstellung der Anna-Blum-Spielfläche in der Theaterstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0065/2014/IV
Ö 34

Fahrradabstellplätze an den S-Bahnhöfen Kirchheim-Rohrbach (Bürgerbrücke) und Pfaffengrund-Wieblingen sowie Verbesserung des taktilen Leitsystems

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2014/AN
Ö 34.1

Fahrradabstellplätze an den S-Bahnhöfen Kirchheim-Rohrbach (Bürgerbrücke) und Pfaffengrund-Wieblingen sowie Verbesserung des taktilen Leitsystems

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0111/2014/IV
Ö 35

Sickingen-Fuß-Radwegebrücke:
Vorstellung des Siegerentwurfs,
Gestaltung der Ein- Auffahrten und Brückenköpfe sowie die Einbindung in die Fuß- und Radwegenetze, Stand der Planung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0001/2014/AN
Ö 35.1

Rad-/Fußgängerbrücke Sickingenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0075/2014/IV
Ö 36

Förderprojekt Falträder im ÖPNV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2013/AN
Ö 36.1

Förderprojekt Falträder im ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr)

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2014/IV
Ö 37

Grünschnitt und regelmäßige Mäharbeiten Neckarufer in Schlierbach bei der "Adler-Überfahrt"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2014/AN
Ö 37.1

Grünschnitt und regelmäßige Mäharbeiten Neckarufer bei der "Adler-Überfahrt"

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2014/IV
Ö 38

Sachstand Raumsituation Akademie für Ältere

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0049/2014/AN
Ö 39

Einrichtung einer Mensa an der Waldparkschule

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0054/2014/AN
Ö 40

Vergabe und Neubau von Sportstätten in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0061/2014/AN
Ö 41

Interessenten für Konversionsflächen

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0062/2014/AN
Ö 42

Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) und Handelsabkommen mit Kanada (CETA)

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0060/2014/AN
Ö 43

Zunahme von Fußgängerunfällen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0064/2014/AN
Ö 44

Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg,
Perspektiven und Maßnahmen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0065/2014/AN
Ö 45

Straßenbenennung in den Konversionsflächen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0031/2014/AN
Ö 46

Möblierung Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0069/2014/AN
Ö 47

Fragezeit

 
Ö 47.1

Außenstelle des Arbeitsgerichtes Mannheim

Beschluss: behandelt

0041/2014/FZ
Ö 47.2

Anwohnerumfrage der Deutschen Hochschule der Polizei

Beschluss: behandelt

0042/2014/FZ
Ö 47.3

Wohnüberbauung RNV-Betriebshof

Beschluss: behandelt

0043/2014/FZ
Ö 47.4

Rad- und Fußgängerverbindung Südstadt

Beschluss: behandelt

0044/2014/FZ
Ö 47.5

Straßenmusiker

Beschluss: behandelt

0045/2014/FZ
Ö 47.6

Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
N 1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 7

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 8

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.1

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.2

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.3

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.4

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.5

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt

 
N 9.6

VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt