Sitzung
GR/121/2014
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
09.10.2014
Zeit
16:30-18:53 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 3
Bericht der Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2014/AN
Ö 3.1
Bericht der Datenschutzbeauftragten

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2014/IV
Ö 4
Mobilitätsnetz Heidelberg 2020
- Teilprojekt Straßenbahn in das Neuenheimer Feld: Kostenteilungsvereinbarung und Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Teilprojekt Kurfürsten-Anlage Ost: Kostenteilungsvereinbarung und Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
- Teilprojekt Pfaffengrund/ Eppelheimer Straße: grundsätzliche Zustimmung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Enthaltungen: 3

0241/2014/BV
Ö 5
Beantwortung der Prüfaufträge aus dem Bezirksbeirat Pfaffengrund am 24.10.2013 zur Vorlage "Mobilitätsnetz Heidelberg: Neugestaltung Straßenbahntrasse Eppelheimer Straße"

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0061/2014/IV
Ö 6
Mobilitätsnetz Heidelberg Teilprojekt Erneuerung der Brücke Eppelheimer Straße über die Autobahn BAB A5

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3

0157/2014/BV
Ö 7
Rahmenplan Bahnstadt
Änderung in der Verkehrsraumplanung gegenüber Rahmenplanung
(Knoten Montpellierbrücke)

Beschluss: einstimmig beschlossen

0206/2014/BV
Ö 8
Ausbau der Da-Vinci-Straße (S II)
- Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0230/2014/BV
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Bahnstadt,
Versorgungszentrum
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0201/2014/BV
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bahnstadt - Versorgungszentrum",
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5

0240/2014/BV
Ö 11
Erhaltungssatzung mit örtlichen Bauvorschriften: Wieblingen Bereich zwischen Kappesgärten, Neckarauer Straße, Edinger Straße, Adlerstraße und Neckarhamm bis Hermann-Treiber-Straße - Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

0198/2014/BV
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach, „Gewerbegebiet Rohrbach-Süd, Medizinisches Versorgungszentrum Im Breitspiel“, Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0194/2014/BV
Ö 13
Planfeststellungsverfahren Bau einer Straßenbahntrasse in der Bahnstadt
Zustimmung zur Planung der rnv unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0247/2014/BV
Ö 14
Zuschussvereinbarung Semesterticket – Erweiterung des Kreises der Zuschussberechtigten

Beschluss: einstimmig beschlossen

0242/2014/BV
Ö 15
Bericht über die Einführung des Sozialtickets

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0122/2014/IV
Ö 16
Quartiersmanagement Rohrbach-Hasenleiser

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Ja: 40, Enthaltungen: 1

0187/2014/BV
Ö 17
Beitritt der Stadt Heidelberg zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0116/2014/IV
Ö 18
RegioWIN Antragstellung der Metropolregion Rhein-
Neckar (MRN)
- Beteiligungsfonds Life Sciences Rhein-Neckar

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 3

0269/2014/BV
Ö 19
Beitritt der Stadt Heidelberg zum "Metropol-Card-Bibliotheken e.V."

Beschluss: einstimmig beschlossen

0250/2014/BV
Ö 20
Fünf Jahre Bildungsregion Heidelberg
- Berichterstattung -

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0112/2014/IV
Ö 21
Modellprojekt "Islamischer Religionsunterricht an öffentlichen Schulen"
hier: Einrichtungsbeschluss als Schulversuch nach § 22 Schulgesetz an der Grundschule Emmertsgrund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 3

0243/2014/BV
Ö 22
Erneuerung der naturwissenschaftlichen Fachräume in der Theodor-Heuss-Realschule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0226/2014/BV
Ö 23
Änderung der Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte
hier: Einberufungsfrist und Bürgerfragestunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

0244/2014/BV
Ö 24
Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieder in folgende gemeinderätliche Ausschüsse:
1. Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit
2. Bau- und Umweltausschuss
3. Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0283/2014/BV
Ö 25
Tiergarten Heidelberg gGmbH
Investitionskostenzuschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0259/2014/BV
Ö 26
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms:
Erneuerung Kranichweg - 1. Bauabschnitt zwischen Obere Rödt und Schützenstraße -
Hier: Maßnahmengenehmigung und Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0228/2014/BV
Ö 27
Abwasserzweckverband Heidelberg
Aufnahme eines weiteren Verbandsmitglieds
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2014/IV
Ö 28
Kosten der Straßenentwässerung -
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

0248/2014/BV
Ö 29
Haushaltsjahr 2013
hier: Jahresabschluss

Beschluss: beschlossen

0254/2014/BV
Ö 30
Beteiligungsbericht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2014/IV
Ö 31
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0218/2014/BV
Ö 32
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0263/2014/BV
Ö 33
Wiederherstellung der Anna Blum Spielfläche in der Theaterstraße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0091/2013/AN
Ö 33.1
Wiederherstellung der Anna-Blum-Spielfläche in der Theaterstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

0065/2014/IV
Ö 34
Fahrradabstellplätze an den S-Bahnhöfen Kirchheim-Rohrbach (Bürgerbrücke) und Pfaffengrund-Wieblingen sowie Verbesserung des taktilen Leitsystems

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2014/AN
Ö 34.1
Fahrradabstellplätze an den S-Bahnhöfen Kirchheim-Rohrbach (Bürgerbrücke) und Pfaffengrund-Wieblingen sowie Verbesserung des taktilen Leitsystems

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0111/2014/IV
Ö 35
Sickingen-Fuß-Radwegebrücke:
Vorstellung des Siegerentwurfs,
Gestaltung der Ein- Auffahrten und Brückenköpfe sowie die Einbindung in die Fuß- und Radwegenetze, Stand der Planung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0001/2014/AN
Ö 35.1
Rad-/Fußgängerbrücke Sickingenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0075/2014/IV
Ö 36
Förderprojekt Falträder im ÖPNV

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0045/2013/AN
Ö 36.1
Förderprojekt Falträder im ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr)

Beschluss: Kenntnis genommen

0110/2014/IV
Ö 37
Grünschnitt und regelmäßige Mäharbeiten Neckarufer in Schlierbach bei der "Adler-Überfahrt"

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0035/2014/AN
Ö 37.1
Grünschnitt und regelmäßige Mäharbeiten Neckarufer bei der "Adler-Überfahrt"

Beschluss: Kenntnis genommen

0088/2014/IV
Ö 38
Sachstand Raumsituation Akademie für Ältere

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Bildung und Kultur

0049/2014/AN
Ö 39
Einrichtung einer Mensa an der Waldparkschule

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0054/2014/AN
Ö 40
Vergabe und Neubau von Sportstätten in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Sportausschuss

0061/2014/AN
Ö 41
Interessenten für Konversionsflächen

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0062/2014/AN
Ö 42
Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) und Handelsabkommen mit Kanada (CETA)

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0060/2014/AN
Ö 43
Zunahme von Fußgängerunfällen in Heidelberg

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0064/2014/AN
Ö 44
Unterbringung von Flüchtlingen in Heidelberg,
Perspektiven und Maßnahmen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0065/2014/AN
Ö 45
Straßenbenennung in den Konversionsflächen

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0031/2014/AN
Ö 46
Möblierung Altstadt

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0069/2014/AN
Ö 47
Fragezeit
 
Ö 47.1
Außenstelle des Arbeitsgerichtes Mannheim

Beschluss: behandelt

0041/2014/FZ
Ö 47.2
Anwohnerumfrage der Deutschen Hochschule der Polizei

Beschluss: behandelt

0042/2014/FZ
Ö 47.3
Wohnüberbauung RNV-Betriebshof

Beschluss: behandelt

0043/2014/FZ
Ö 47.4
Rad- und Fußgängerverbindung Südstadt

Beschluss: behandelt

0044/2014/FZ
Ö 47.5
Straßenmusiker

Beschluss: behandelt

0045/2014/FZ
Ö 47.6
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:50 Uhr

N 1
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