Sitzung
HAFA/111/2014
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
03.12.2014
Zeit
17:40-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:40 Uhr

Ö 1
Erfahrungen der Stadt Heidelberg mit der regionalen Telefonnummer 115

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0079/2014/AN
Ö 1.1
Erfahrungen der Stadt Heidelberg mit der regionalen Telefonnummer 115

Beschluss: Kenntnis genommen

0198/2014/IV
Ö 2
Einführung eines innovativen E-Tarifs für das Stadtgebiet Heidelberg als Pilotprojekt im VRN
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Rüdiger Schmidt als Vertreter der URN GmbH, oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0325/2014/BV
Ö 2.1
Einführung eines innovativen elektronischen Tarifs
für das Stadtgebiet Heidelberg als Pilotprojekt "eTarif
Heidelberg" im VRN

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0

0347/2014/BV
Ö 3
"Lebenswerter öffentlicher Raum"
Ergebnisse der Anwohnerumfrage der Deutschen Hochschule der Polizei zum Thema "Alkoholverbot im öffentlichen Raum"

Beschluss: Kenntnis genommen

0170/2014/IV
Ö 4
Sperrzeit in der Heidelberger Altstadt; Erlass einer neuen Rechtsverordnung auf Grundlage einer schalltechnischen Untersuchung; Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dr. Stefan Hunsmann, Vertreter der Firma Genest und Partner, Ingenieurbüro für Schall- und Schwingungsschutz, Raumakustik, Bauphysik oder Stellvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0342/2014/BV
Ö 4.1
Sperrzeit in der Heidelberger Altstadt
hier: Erlass einer neuen Rechtsverordnung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

0290/2014/BV
Ö 5
Siebter Bericht zur Umsetzung der Dienstvereinbarung der Stadtverwaltung Heidelberg zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern

Beschluss: Kenntnis genommen

0184/2014/IV
Ö 6
(Neu-)Ausrichtung der kommunalen Beschäftigungspolitik in Heidelberg -Handlungsbedarfe, Zielgruppen, Maßnahmen-

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Ergänzung

0357/2014/BV
Ö 7
Fortführung des Stadtteilmanagements Emmertsgrund und des Bürgerhauses HeidelBERG (Betrieb Bürgerhaus, Medienzentrum und HeidelBERG-Café)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0302/2014/BV
Ö 8
Grundausbau und Erweiterung der Rudolf-Diesel-Straße
Hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0333/2014/BV
Ö 9
Galileistraße Süd - Neubau des Mischwasserkanals
Hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0343/2014/BV
Ö 10
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms
Hier: Nahtlose Fortsetzung im Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0334/2014/BV
Ö 11
Ergänzende Förderung von Tagespflegepersonen in Form von Mietzuschüssen, Investitionszuschüssen und für Arbeitszeiten außerhalb der Betreuungszeit

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0338/2014/BV
Ö 12
„Begleiteter Umgang“ durchgeführt vom Kinderschutzbund Heidelberg e.V. Fortführung der Vereinbarung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0340/2014/BV
Ö 13
HEIdelberger Kinderschutz Engagement (HEIKE) – Stand und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen in Heidelberg - Fortführung der Vereinbarungen mit dem Universitätsklinikum

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0341/2014/BV
Ö 14
Erziehungsberatungsstellen - Fortführung der Vereinbarungen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0351/2014/BV
Ö 15
Kinderbeauftragte in den Stadtteilen

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0352/2014/BV
Ö 16
Mobilitätsnetz Heidelberg
Teilprojekt Haltestellenverlegung Hauptbahnhof Nord

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 9, Enthaltungen: 0

0249/2014/BV
Ö 17
Herrichten des Gebäudes Alte Eppelheimer Straße 80 (Hotel Metropol) als Flüchtlingswohnheim
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0358/2014/BV
Ö 18
Neubau einer Mensa an der Steinbachschule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0346/2014/BV
Ö 19
Neugestaltung des Schulhofes der Internationalen Gesamtschule Heidelberg
hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 477.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0332/2014/BV
Ö 20
Einrichtung einer Mensa an der Waldparkschule

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0054/2014/AN
Ö 20.1
Einrichtung einer Mensa in der Waldparkschule

Beschluss: Kenntnis genommen

0182/2014/IV
Ö 21
Betreuungsangebote am Standort Grundschule
hier: Genehmigung überplanmäßiger Mittel für die Betreuungsleistungen im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0366/2014/BV
Ö 22
Gewährung eines Zuschusses für bauliche Investitionen des Heidelberg Colleges

Beschluss: einstimmig beschlossen

0360/2014/BV
Ö 23
Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) und Handelsabkommen mit Kanada (CETA)

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0060/2014/AN
Ö 23.1
Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) und Handelsabkommen mit Kanada (CETA)

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung/en

0378/2014/BV
Ö 24
Toilettenanlage auf der Promenade in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0003/2014/AN
Ö 24.1
Toilettenanlage auf der Promenade in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0194/2014/IV
Ö 25
B³ Gadamerplatz - Schule, Kita und Bürgerzentrum
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0331/2014/BV
Ö 26
Haushaltspläne der rechtsfähigen Stiftungen
- Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds
- Stadt-Heidelberg-Stiftung
- Stadt-Kumamoto-Stiftung
- Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
für die Haushaltsjahre 2015 und 2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0369/2014/BV
Ö 27
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0375/2014/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:41 Uhr

N 1
Neubau Erlenweghalle
- Auftragsvergabe
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0345/2014/BV
N 2
Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen:
Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.836.649 Euro an das Studierendenwerk Heidelberg AöR für den Neubau einer Kindertagesstätte, Im Neuenheimer Feld in Heidelberg-Neuenheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0359/2014/BV
N 3
Kulturhaus Karlstorbahnhof e. V.
hier: Zuwendungsvertrag ab 2015

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0364/2014/BV
N 4
Verein Medienforum e.V. – Kommunales Kino / Aktive Medienarbeit
hier: Zuwendungsvertrag ab 2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0361/2014/BV
N 5
Vorbereitung der Wahl einer/eines Beigeordneten (Bürgermeisterin/Bürgermeisters) der Stadt
Heidelberg für das Dezernat IV "Integration, Chancengleichheit und Bürgerdienste"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0373/2014/BV
N 6
Änderung der Bestattungsgebührensatzung

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0372/2014/BV
N 7
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0374/2014/BV
N 8
Stadtbetriebe Heidelberg
Eröffnungsbilanz Abwasser
Übernahme Darlehen der Stadt

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0382/2014/BV
N 9
Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0381/2014/BV
N 10
Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung der Abwassersatzung im Zuge der Einführung des Systems "Rollender Kanal" und Anpassung der Abwassergebühren

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0335/2014/BV
N 11
Stadtbetriebe Heidelberg
Änderung der Grubensatzung im Zuge der Einführung des Systems "Rollender Kanal"

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0363/2014/BV
N 12
Stadtbetriebe Heidelberg
Wirtschaftsplan 2015

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0380/2014/BV
N 13
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 14
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 28.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt