Sitzung
SEVA/094/2015
Gremium
Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss bis 16.09.2020
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
25.02.2015
Zeit
17:01-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr

Ö 1
Aktion "plus5 - Minuten die schützen" -
Präventionskampagne zur Reduzierung von Radfahrunfällen im Stadtgebiet Heidelberg
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Dieter Schäfer, Polizeidirektor des Polizeipräsidiums Mannheim und Leiter der Verkehrspolizeidirektion

Beschluss: einstimmig beschlossen

0326/2014/BV
Ö 1.1
Aktion "plus5 - Minuten die schützen" -
Präventionskampagne zur Reduzierung von
Radfahrunfällen im Stadtgebiet Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0169/2014/IV
Ö 2
Vorplanung Czernyring – Ergänzung zur Drucksache 0289/2014/BV
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Edwin Mayer und Herr Markus Hofmann, als Vertreter des Ingenieurbüros Habermehl und Follmann

Beschluss: einstimmig beschlossen

0009/2015/BV
Ö 2.1
Vorplanung Czernyring

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Änderung und Arbeitsauftrag

0289/2014/BV
Ö 3
Evaluation der „Leitlinien für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in Heidelberg“

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0294/2014/BV
Ö 4
Wiederbesetzung des Arbeitskreises Bürgerbeteiligung durch Mitglieder des Gemeinderats

Beschluss: teilweise beschlossen

0328/2014/BV
Ö 5
Jahresbericht DEZERNAT 16, Kultur- und Kreativwirtschaftszentrum in der alten Feuerwache Heidelberg 2013-2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0205/2014/IV
Ö 6
Ergebnisse und Konsequenzen aus der Klausursitzung zur
kommunalen Wohnungspolitik am 22.11.2014

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0037/2015/BV
Ö 7
Fortschreibung des Wohnungsentwicklungsprogramms (WEP) als Zwischenlösung bis ein neues Handlungsprogramm Wohnen vorgelegt werden kann

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0040/2015/BV
Ö 8
Geförderte Mieter (Subjektförderung) und geförderte Wohnungseigentümer in der Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2014/AN
Ö 8.1
Wohnraumförderung in der Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0043/2015/IV
Ö 9
Dialogischer Planungsprozess Konversion
- Entwicklungsbeirat
hier: Berufung von gemeinderätlichen Stellvertretern sowie Umbesetzung eines gemeinderätlichen ordentlichen Mitglieds

Beschluss: teilweise beschlossen

0036/2015/BV
Ö 10
Verkehr Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2014/AN
Ö 10.1
Verkehr Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2014/IV
Ö 11
Informationsveranstaltung/Beteiligung an einer Informationsveranstaltung zu Optionen der direkten ÖPNV-Anbindung von Kirchheim an die Innenstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0001/2015/AN
Ö 11.1
Mobilitätsnetz Heidelberg, künftige Führung der Straßenbahnlinien 22 und 26
hier: Anregung des Bezirksbeirates Kirchheim für eine umfassende Bürgerbeteiligung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0047/2015/BV
Ö 12
Zum Antrag Nr.: 0055/2014/AN;
„Verlängerung der Sickingenstraße zur Entlastung der Felix-Wankel-Straße“

Beschluss: Kenntnis genommen

0136/2014/IV
Ö 13
Evaluierung der 2009 im Rahmen des Arbeitskreises Rohrbach-Süd beschlossenen und zwischenzeitlich umgesetzten Maßnahmen zur Verbesserung der verkehrlichen Erschließung des Gewerbegebietes Rohrbach-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

0150/2014/IV
Ö 14
Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen in Handschuhsheim - Wunsch des Bezirksbeirats zur Einrichtung zusätzlicher verkehrsberuhigter Bereiche

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0154/2014/IV
Ö 15
Parkraumbewirtschaftung im alten Ortskern von Handschuhsheim

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung mit Arbeitsauftrag

0035/2015/BV
Ö 16
Bahnstadt- Öffentliche Widmung der bereits
fertiggestellten und übernommenen
Bahnstadtstraßen für den Straßenverkehr

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0330/2014/BV
Ö 17
City-Logistik - Optimierung des bestehenden Angebotes

Beschluss: Kenntnis genommen

0208/2014/IV
Ö 18
Zunahme von Fußgängerunfällen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2014/AN
Ö 18.1
Sicherheit des Fußverkehrs in Heidelberg VCD-Studie „Städtecheck 2014“

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2015/IV
Ö 19
Fahrradverbindung Neckarufer Nordwest - Zoo Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2014/IV
Ö 20
RadKULTUR 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0166/2014/IV
Ö 21
Verkehrssituation Asternweg/Tulpenweg/Wellengewann

Beschluss: Kenntnis genommen

0192/2014/IV
Ö 22
Tempo 30 Sophienstraße und Neckarstaden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2014/AN
Ö 22.1
Einführung von Tempo 30 in der Sofienstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0007/2015/IV
Ö 23
Parksituation in der Altstadt während der Umbaumaßnahmen des Parkhauses P12 Kornmarkt/Schloss, Zwingerstraße 20

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2014/AN
Ö 23.1
Parksituation in der Altstadt während der Umbaumaßnahmen des Parkhauses P12 Kornmarkt/Schloss, Zwingerstraße 20

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2015/IV
Ö 24
Außenbewirtschaftung der Firma Riegler in der Brückenstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

0391/2014/BV
Ö 25
Rückbau der L600

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0092/2014/AN
Ö 26
Rückbau der L 600
- Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0046/2015/IV
Ö 27
Falschparken in der Plöck

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0094/2014/AN
Ö 27.1
Verkehrssituation in der Plöck

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0006/2015/IV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:25 Uhr

N 1
Nachtrag: 19.02.2015 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
Nachtrag: 19.02.2015 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Arbeitsüberblick

Beschluss: hierzu lag nichts vor