Sitzung
HAFA/115/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Altstadt - Rathaus, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
17.06.2015
Zeit
17:30-21:36 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr

Ö 1
Gewährung von institutionellen Zuschüssen an die Vereine
- Frauennotruf e.V.,
- Internationales Frauen- und Familienzentrum e.V.,
- BibeZ e.V.,
- LuCa Heidelberg e.V. und
- Frauen-Gesundheits-Zentrum e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

0167/2015/BV
Ö 2
Gewährung von Zuschüssen für die Kommunale Kriminalprävention in der Zuständigkeit des Haupt-und Finanzausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

0069/2015/BV
Ö 3
Erweiterung des Kreises der Anspruchsberechtigten des Heidelberg-Passes auf Wohngeldempfänger/innen ohne Kinder im Haushalt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0038/2015/AN
Ö 3.1
Erweiterung des Kreises der Anspruchsberechtigten des Heidelberg-Passes auf Wohngeldempfänger/innen ohne minderjährige Kinder im Haushalt

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0166/2015/BV
Ö 4
Sanierung des Hauses der Jugend -
Beteiligungsverfahren

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0144/2015/BV
Ö 5
Stadtjugendring Heidelberg e.V.:
1. Vertragsänderung zur Geschäftsstelle
2. Zuschussvertrag für das Projekt „Kein Missbrauch"

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0145/2015/BV
Ö 6
Bündnis für Familie Heidelberg – Fortführung des Zuschussvertrages

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0012/2015/BV
Ö 7
Stützwanderneuerung Waldgrenzweg entlang Am Gutleuthofhang 20-28a hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0138/2015/BV
Ö 8
Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms
Hier: Aktueller Sachstand sowie Genehmigung weiterer Maßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0155/2015/BV
Ö 9
Bahnstadt:
"Grüne Meile" - Bau zusätzlicher Stützwände und Neubau des Kanals Langer Anger West
-Maßnahmegenehmigung-

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0153/2015/BV
Ö 10
Ganztagsgrundschule Emmertsgrund und IGH (Internationale Gesamtschule Heidelberg)-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e. V.

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0171/2015/BV
Ö 11
Wirksamkeitsbericht zum Heidelberger Übergangsmanagement (HÜM)

Beschluss: Kenntnis genommen

0125/2015/IV
Ö 12
Sachstandsbericht Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS) Schuljahr 2014/2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0126/2015/IV
Ö 13
Kommunale Ressourcen an den beiden Gemeinschaftsschulen Geschwister-Scholl-Schule und Waldparkschule

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0173/2015/BV
Ö 14
16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Schulleiterbesetzungen und Firmenänderungen im Bereich der Stadtwerke)

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0191/2015/BV
Ö 15
Kulturausgaben der Stadt Heidelberg in 2010 - 2014

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0007/2015/AN
Ö 15.1
Kulturausgaben der Stadt Heidelberg 2010 - 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

0127/2015/IV
Ö 16
Herausgabe von Tonaufnahmen an interessierte Bürgerinnen und Bürger
- aktuelle Abfrage von Einwilligungserklärungen der Mitglieder des Gemeinderates

Beschluss: Kenntnis genommen

0117/2015/IV
Ö 17
Open Data in der Verwaltung

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0039/2015/AN
Ö 17.1
Open Data in der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0104/2015/IV
Ö 18
Freiwillige Feuerwehr
Abteilung Rohrbach
Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0196/2015/BV
Ö 19
Ersatzbeschaffung
2 Wechselladerfahrzeuge
hier: Maßnahmengenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0199/2015/BV
Ö 20
Sachschaden Drehleiter
hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel und Auftragsvergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

0200/2015/BV
Ö 21
Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0168/2015/BV
Ö 22
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0201/2015/BV

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:47 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 1.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
Rechnungsabschluss 2012 und 2013
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0116/2015/IV
N 5
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013
der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0115/2015/IV
N 6
Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0161/2015/BV
N 7
Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2015 zum 15.05.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

0120/2015/IV
N 8
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0194/2015/BV
N 9
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0162/2015/BV
N 10
Umbesetzung im gemeinderätlichen Sportausschuss bezüglich der beratenden Vertretung des Jugendgemeinderates

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0188/2015/BV
N 11
Ausscheiden von Frau Amelie Ziegler aus dem Jugendgemeinderat

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0187/2015/BV
N 12
Schurman-Gesellschaft e. V.
hier: Vertrag zur Änderung des Kooperationsvertrages

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Nein: 1

0189/2015/BV
N 13
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmige Zustimmung zur Beschlussempfehlung

0202/2015/BV
N 14
Internationale Bauausstellung Heidelberg
Gewährung des Zuschusses 2015 im Wege eines Bewilligungsbescheides

Beschluss: Zustimmung zur Beschlussempfehlung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0193/2015/BV
N 15
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 16
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 17
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 18
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 19
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 20
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 21
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 22
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 23
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 24
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 25
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 26
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 27.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt