Sitzung
GR/133/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
05.03.2015
Zeit
16:30-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschluss aus nicht öffentlicher Sitzung wurde bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Konzeption für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0033/2015/IV
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Bahnstadt – Möbelhaus“
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0020/2015/BV
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
"Bahnstadt - Kino an der Eppelheimer Straße"
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0042/2015/BV
Ö 6
Bebauungsplan „Kirchheim – Patton Barracks“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

0002/2015/BV
Ö 7
Haushalt 2015/2016
- Stellungnahmen zum Haushaltsentwurf
- Einbringung der Änderungsanträge

Beschluss: Haushaltsänderungsanträge wurden eingebracht

0003/2015/Info
Ö 8
Kurzdebatte zum Thema:
"Flüchtlinge - Unterstützung des Oberbürgermeisters"

Beschluss: Kurzdebatte hat stattgefunden

0020/2015/AN
Ö 9
Informationsveranstaltung/Beteiligung an einer Informationsveranstaltung zu Optionen der direkten ÖPNV-Anbindung von Kirchheim an die Innenstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0001/2015/AN
Ö 9.1
Mobilitätsnetz Heidelberg, künftige Führung der Straßenbahnlinien 22 und 26
hier: Anregung des Bezirksbeirates Kirchheim für eine umfassende Bürgerbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0047/2015/BV
Ö 10
Straßenbahn ins Neuenheimer Feld

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0005/2015/AN
Ö 10.1
Verkehrserschließung Neuenheimer Feld
a) Straßenbahn, weiteres Vorgehen Planfeststellungsverfahren
b) Verkehrskonzeption Neuenheimer Feld

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise abgelehnt

0054/2015/BV
Ö 11
Vorplanung Czernyring

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 11, Enthaltungen: 1

0289/2014/BV
Ö 12
Parkraumbewirtschaftung im alten Ortskern von Handschuhsheim

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Nein: 1

0035/2015/BV
Ö 13
Beitritt zum Biostädtenetzwerk und Kooperationsvereinbarung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0393/2014/BV
Ö 14
Vorhabenliste - Stand März 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

0052/2015/BV
Ö 15
City-Logistik - Optimierung des bestehenden Angebotes

Beschluss: Kenntnis genommen

0208/2014/IV
Ö 16
Rückbau der L600

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0092/2014/AN
Ö 16.1
Rückbau der L 600
- Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Befangen: 1

0046/2015/IV
Ö 17
Unterschiedliche Handhabung bei Eintrittsermäßigungen in städtischen Einrichtungen für Schüler*innen und Studierende

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0082/2014/AN
Ö 17.1
Unterschiedliche Handhabung bei Eintrittsermäßigungen in Städtischen Einrichtungen für Schüler*innen und Studierende
hier: Ermäßigung bei den Eintrittspreisen der Heidelberger Bäder

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2015/IV
Ö 18
Energieeffizientes Bauen und Renovieren in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0052/2013/AN
Ö 18.1
Energieeffizientes Bauen und Renovieren in Heidelberg
- Vergleichszahlen und Auswirkungen auf den m²-Preis -

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2013/AN
Ö 18.2
Energieeffizientes Bauen und Sanieren
Vergleichszahlen und Auswirkungen auf Neubau-, Sanierungs- und Mietkosten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0042/2015/IV
Ö 19
Möblierung Altstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2014/AN
Ö 19.1
Möblierung Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0211/2014/IV
Ö 20
Verkehr Bahnstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0040/2014/AN
Ö 20.1
Verkehr Bahnstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

0141/2014/IV
Ö 21
Zunahme von Fußgängerunfällen in Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0064/2014/AN
Ö 21.1
Sicherheit des Fußverkehrs in Heidelberg VCD-Studie „Städtecheck 2014“

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2015/IV
Ö 22
Tempo 30 Sophienstraße und Neckarstaden

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0050/2014/AN
Ö 22.1
Einführung von Tempo 30 in der Sofienstraße

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0007/2015/IV
Ö 23
Parksituation in der Altstadt während der Umbaumaßnahmen des Parkhauses P12 Kornmarkt/Schloss, Zwingerstraße 20

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0078/2014/AN
Ö 23.1
Parksituation in der Altstadt während der Umbaumaßnahmen des Parkhauses P12 Kornmarkt/Schloss, Zwingerstraße 20

Beschluss: Kenntnis genommen

0008/2015/IV
Ö 24
Falschparken in der Plöck

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0094/2014/AN
Ö 24.1
Verkehrssituation in der Plöck

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0006/2015/IV
Ö 25
Sachstandsbericht "Vorhabenbezogener Bebauungsplan Hauptstraße 110"

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0084/2014/AN
Ö 25.1
Sachstandsbericht Vorhabenbezogener Bebauungsplan Altstadt Hauptstraße 110

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0009/2015/IV
Ö 26
Erhaltung des historischen Fußwegenetzes in Heidelberg im Bereich Altstadt/Schloss/Schlierbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0002/2014/AN
Ö 26.1
Erhaltung und Öffnung des historischen Fußwegenetzes in Heidelberg im Bereich Altstadt/Schloss/Schlierbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0106/2014/IV
Ö 27
Betriebshof der HSB

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0004/2015/AN
Ö 28
Mobilitätsnetz 2019

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0006/2015/AN
Ö 29
Kulturausgaben der Stadt Heidelberg in 2010 - 2014

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0007/2015/AN
Ö 30
Aufklärung Finanzierung Neubau Erlenweghalle / Reduzierung Raumprogramm

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0019/2015/AN
Ö 31
Lückenschluss Fuß- und Radweg Diebsweg

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0009/2015/AN
Ö 32
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 32.1
Sanktionen gegenüber Leistungsberechtigten nach SGB II

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0008/2015/FZ
Ö 32.2
Flüchtlingsunterkunft Patrick-Henry-Village (PHV)

Beschluss: behandelt

0009/2015/FZ
Ö 32.3
Flüchtlinge im Patrick-Henry-Village (PHV)

Beschluss: behandelt

0010/2015/FZ
Ö 32.4
Notunterbringung von Flüchtlingen im Patrick-Henry-Village (PHV)

Beschluss: behandelt

0011/2015/FZ
Ö 32.5
Präventionsmaßnahmen gegen Radikalisierungstendenzen an Heidelberger Schulen

Beschluss: behandelt

0012/2015/FZ
Ö 32.6
Bänke vor dem Rathaus

Beschluss: behandelt

0013/2015/FZ
Ö 32.7
Bahnhof Pfaffengrund/Wieblingen

Beschluss: behandelt

0014/2015/FZ
Ö 32.8
Kindertagesstätte Hardtstraße

Beschluss: behandelt

0015/2015/FZ
Ö 32.9
Kriminalitätsbelastung in der Asylunterkunft Patrick-Henry-Village

Beschluss: behandelt

0016/2015/FZ
Ö 32.10
Pfaffengrunder Terrasse

Beschluss: behandelt

0017/2015/FZ
Ö 32.11
Windparks in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0018/2015/FZ
Ö 32.12
Ausreisepflicht abgelehnter Asylbewerber

Beschluss: behandelt

0019/2015/FZ
Ö 32.13
Wasserversorgungsbeiträge

Beschluss: behandelt mit Zusatzfrage

0020/2015/FZ
Ö 32.14
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:40 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
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N 3
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N 3.1
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N 3.2
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N 3.7
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