Sitzung
GR/144/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
18.02.2016
Zeit
16:30-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung wurden bekannt gegeben

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Beirat von Menschen mit Behinderungen / Arbeitsbericht
hier: Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
Frau Dr. Reinhild Ziegler, Vorsitzende des Beirates

Beschluss: beschlossen

0043/2016/BV
Ö 3.1
Beirat von Menschen mit Behinderungen / Arbeitsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0016/2016/IV
Ö 4
Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2016/2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0009/2016/BV
Ö 5
Wirtschaftsplan des Theaters und Philharmonischen Orchesters Heidelberg für die Spielzeit 2016/2017

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0016/2016/BV
Ö 6
Bahnstadt: Ausbau der "Grünen Meile" zwischen Langer Anger und Czernyring hier: Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0416/2015/BV
Ö 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Pfaffengrund
"Nahversorgungsmarkt Kranichweg",
Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0365/2015/BV
Ö 8
Notfallzufahrt zum Universitätsklinikum für Rettungsfahrzeuge sowie Fahrradverbindung Neckarufer (Uferstraße bis Marsilius-Arkaden)
[Ersetzt die Drucksache: 0452/2015/BV]

Beschluss: teilweise beschlossen, teilweise abgelehnt

0046/2016/BV
Ö 9
Teil-Flächennutzungsplan "Windenergie"
hier: Vorbereitung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg an den Nachbarschaftsverband Heidelberg-Mannheim

Beschluss: beschlossen mit Änderung und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0039/2016/BV
Ö 10
Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0088/2015/AN
Ö 10.1
Erstellung einer Satzung zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum für Heidelberg
hier: Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18

0227/2015/IV
Ö 11
Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2016 und 2017

Beschluss: beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0456/2015/BV
Ö 12
Präventive Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum (unter anderem Videoüberwachung)
Genehmigung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von insgesamt 55.000 € bei den Zuschüssen an Frauennotruf sowie an fairmann

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

0044/2016/BV
Ö 13
Stadtbetriebe Heidelberg
Prüfung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0030/2016/BV
Ö 14
Stadtbetriebe Heidelberg
Jahresabschluss 2014

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0031/2016/BV
Ö 15
Fortschreibung der Kulturleitlinien der Stadt Heidelberg
1. Information zum Vorgehen
2. Beschluss des Beteiligungskonzepts
[ Ersetzt die Drucksache 0419/2015/BV ]

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0023/2016/BV
Ö 16
2030-Agenda - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0447/2015/BV
Ö 17
Verkehrserschließung in Heidelberg durch weitere S-Bahn-Haltepunkte

Beschluss: Kenntnis genommen

0240/2015/IV
Ö 18
Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse

Beschluss: einstimmig beschlossen

0445/2015/BV
Ö 19
- Nachrücken von zwei Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- Berufung des vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieds und der stellvertretenden beratenden Mitglieder in den Ausschuss für Bildung und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

0029/2016/BV
Ö 20
Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Neuenheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0027/2016/BV
Ö 21
Verbesserung der Betreuungssituation an der Friedrich-Ebert-Schule
- Ausführungsgenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0450/2015/BV
Ö 22
Arbeitsgruppe zur Erhaltung der Kulturlandschaft in Ziegelhausen und Peterstal
Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

0218/2015/IV
Ö 23
Erneuerung Fenster und Fassade am Rathausanbau
- Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

0449/2015/BV
Ö 24
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0026/2016/BV
Ö 25
Die Stadtverwaltung wird gebeten, dem Gemeinderat bis Anfang 2016 ein Konzept für ein Förderprogramm für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, insbesondere von Unternehmensgründungen vorzulegen.

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0086/2015/AN
Ö 25.1
Förderprogramm Kultur- und Kreativwirtschaft für Gründerinnen und Gründer sowie Unternehmerinnen und Unternehmer

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0448/2015/BV
Ö 26
Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0076/2015/AN
Ö 26.1
Anwendung der Miete des Heidelberger Mietspiegels entsprechend des tatsächlichen Baujahres als Faktor zur Berechnung der "angemessenen" Miete

Beschluss: einstimmig beschlossen

0298/2015/BV
Ö 27
Prüfung Werkraum im Untergeschoss der Eichendorff-Grundschule Rohrbach

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0104/2015/AN
Ö 27.1
Einrichtung von Werkräumen im Untergeschoss der Eichendorffschule in Rohrbach

Beschluss: Kenntnis genommen

0264/2015/IV
Ö 28
Situation in den Schulsekretariaten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0110/2015/AN
Ö 28.1
Information zur Situation in den Schulsekretariaten

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0002/2016/IV
Ö 29
Einrichtung einer Toilette am Kerweplatz Wieblingen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0069/2015/AN
Ö 29.1
Einrichtung einer Toilette am Kerweplatz Wieblingen

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0243/2015/IV
Ö 30
Blitzer Karlsruher Straße

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0056/2015/AN
Ö 30.1
Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Karlsruher Straße/Ecke Freiburger Straße
-Bereitstellung überplanmäßiger Mittel-

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6

0360/2015/BV
Ö 31
Nachnutzungs-Konzept Karlstorbahnhof

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0111/2015/AN
Ö 32
Einrichtung von Familienzentren

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

0003/2016/AN
Ö 33
Fahrgast-Leit- und Infosystem für den Boxberg und Emmertsgrund

Beschluss: verwiesen in den Bezirksbeirat

0004/2016/AN
Ö 34
Die Verwaltung wird gebeten, über die Arbeit des Gemeindevollzugsdienstes (GVD) zu berichten.

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0006/2016/AN
Ö 35
Für das Sozialticket werden im Haushalt des Jahres 2016 die gleichen Mittel wie im Jahre 2015 bereit gestellt.

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0007/2016/AN
Ö 36
Überprüfung der Verkehrssituation im Umfeld aller Heidelberger Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0008/2016/AN
Ö 37
Sachstand Breitbandversorgung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0011/2016/AN
Ö 38
Bereitstellung von Wohnungen für Flüchtlinge durch die GGH

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0012/2016/AN
Ö 39
Schaffung von Rückzugsorten

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0013/2016/AN
Ö 40
Informationsveranstaltungen in den Stadtteilen

Beschluss: verwiesen in den Ausschuss für Soziales und Chancengleichheit

0014/2016/AN
Ö 41
Verletzungsgefahr bei Fahrradampeln für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0015/2016/AN
Ö 42
Entfernung der Beton-Blumenkübel in der Römerstraße/ehemaliges US-Hauptquartier

Beschluss: verwiesen in den Konversionsausschuss

0016/2016/AN
Ö 43
Förderantrag zu Bildungskoordinatoren

Beschluss: Antrag wurde vom Antragsteller zurückgenommen

0017/2016/AN
Ö 44
Aktueller Sachstandsbericht Sozialticket

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0019/2016/AN
Ö 45
Fragezeit

Beschluss: behandelt

 
Ö 45.1
Aktivierende Sozialarbeit für Flüchtlinge

Beschluss: behandelt

0067/2015/FZ
Ö 45.2
Kriminalität und Gesundheitsversorgung in Patrick-Henry-Village

Beschluss: behandelt

0068/2015/FZ
Ö 45.3
Nachmieter Heidelberger-Leben

Beschluss: behandelt

0001/2016/FZ
Ö 45.4
Intergrierte Leitstelle

Beschluss: behandelt

0002/2016/FZ
Ö 45.5
Beleuchtung Radweg Feuerbachstraße-Quartier am Turm

Beschluss: behandelt

0003/2016/FZ
Ö 45.6
Fahrradboxen Rohrbach-Süd

Beschluss: behandelt

0004/2016/FZ
Ö 45.7
Bestuhlung Trauerhalle Rohrbach

Beschluss: behandelt

0005/2016/FZ
Ö 45.8
Flüchtlingsunterkünfte in Rohrbach

Beschluss: behandelt

0006/2016/FZ
Ö 45.9
Nutzungsüberlegungen Bergheimer Straße 155

Beschluss: behandelt

0007/2016/FZ
Ö 45.10
Geschwindigkeitskontrollen in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0008/2016/FZ
Ö 45.11
Gehwegreinigungskosten in Heidelberg

Beschluss: behandelt

0009/2016/FZ
Ö 45.12
Verkehrssituation am Englischen Institut

Beschluss: behandelt

0010/2016/FZ
Ö 45.13
Rathaus Kirchheim

Beschluss: behandelt

0011/2016/FZ
Ö 45.14
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 46
Offenlagen
 
Ö 46.1
Bestellung der Mitglieder für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsanierung "Alt Heidelberg",
Neubestellung des Vertreters der Bürgerschaft

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

0001/2015/BvOf
Ö 46.2
Bezirksbeirat Neuenheim - Ausscheiden von Herrn Carlino Antpöhler und Nachrücken von Herrn Nicolá Lutzmann

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 46.3
Bezirksbeirat Weststadt - Ausscheiden von Herrn Thomas Haendly

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 46.4
Bezirksbeirat Bahnstadt - Ausscheiden von Herrn Till Nierhoff

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 46.5
Bezirksbeirat Rohrbach - Ausscheiden von Frau Susanne Bock und Nachrücken von Herrn Klaus Flock

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 46.6
Bezirksbeirat Bergheim -
Ausscheiden von Herrn Pascal Jesus Baumgärtner und Nachrücken von Herrn Ivo Kleindienst

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 46.7
Bezirksbeirat Weststadt - Bestellung von Herrn Andre Osusky

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 46.8
Bezirksbeirat Bahnstadt - Bestellung von Frau Lisa Polster

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr

N 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 2
Nachtrag: 12.02.2016 Nummer 1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 3.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.1
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.2
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.3
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.4
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.5
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.6
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.7
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
 
N 8.8
VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt