Sitzung
GR/145/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Altstadt - Rathaus, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Datum
23.03.2016
Zeit
16:35-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:35 Uhr

Ö 1
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen

Beschluss: hierzu lag nichts vor

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Beschluss: hat stattgefunden

 
Ö 3
Aufwertung des öffentlichen Raums
hier: Einrichtung einer Projektgruppe - Projektliste 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

0042/2016/BV
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Schlierbach,
"Nahversorgungsmarkt Am Grünen Hag 2",
Zustimmung zum Entwurf und Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3

0047/2016/BV
Ö 5
Änderung des Durchführungsvertrags zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Bergheim - Vorplatz Altes Hallenbad vom 12./15.10.2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2

0451/2015/BV
Ö 6
Planfeststellungsverfahren Umbau der Haltestelle Hauptbahnhof Nord, Anpassung der Kurfürstenanlage West, Neubau der Haltestelle Hauptbahnhof West sowie barrierefreier Umbau der Haltestelle Stadtwerke
Zustimmung zur Planung der rnv GmbH unter Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Heidelberg als Trägerin öffentlicher Belange

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 6

0060/2016/BV
Ö 7
Erfahrungsbericht mit der am 01.01.2015 in Kraft getretenen Rechtsverordnung zur Verkürzung der Sperrzeit in der Altstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss und Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0020/2016/IV
Ö 8
Änderung der Fußgängerbereichssatzung - Standorte für Straßenkunst

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 3

0041/2016/BV
Ö 9
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger, insbesondere für mobilitätseingeschränkte Menschen und Kinder, durch Beseitigung der Fußwegunterbrechung unterhalb des Iduna-Centers West am Boxbergring.

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungen

0048/2016/BV
Ö 10
Kulturhaus Karlstorbahnhof - Verlagerung in die Campbell-Barracks
- Grundsatzbeschluss zur Abwicklung der Maßnahme
- Einräumung eines Erbbaurechts

Beschluss: beschlossen mit Ergänzung

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

0075/2016/BV
Ö 11
Nachnutzungs-Konzept Karlstorbahnhof

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0111/2015/AN
Ö 11.1
Konzept für die Nachnutzung des Karlstorbahnhofs

Beschluss: Kenntnis genommen mit Beschluss

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 6

0042/2016/IV
Ö 12
Überprüfung der Verkehrssituation im Umfeld aller Heidelberger Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0008/2016/AN
Ö 12.1
Sicherheitsaudit in Heidelberg

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0054/2016/BV
Ö 13
Treuhandvermögen Bahnstadt
Wirtschaftsplan 2016
Prüfaufträge

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0026/2016/IV
Ö 14
Leitziele zur Wirtschafts- und Arbeitsmarktentwicklung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

0059/2016/BV
Ö 15
Vorhabenliste Stand März 2016 und Verfahren zum Beschluss der Veröffentlichung der Vorhabenliste

Beschluss: einstimmig beschlossen

0053/2016/BV
Ö 16
Rechnungsabschluss 2014
hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

0041/2016/IV
Ö 17
Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Heidelberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0013/2016/IV
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

0074/2016/BV
Ö 19
Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region

Beschluss: Kenntnis genommen

0019/2016/IV
Ö 20
Stadtbetriebe Heidelberg
Neubau Pumpstation Molkenkur
Außerplanmäßige Maßnahmegenehmigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

0077/2016/BV
Ö 21
Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes "Nationale Projekte des Städtebaus" für die Fläche Campbell Barracks in der Konversionsfläche Südstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

0090/2016/BV
Ö 22
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

0089/2016/BV
Ö 23
- Ausscheiden und Nachrücken eines Mitglieds in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb)
- Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen stellvertretenden beratenden Mitglieder in den Bau- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

0091/2016/BV
Ö 24
Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

0087/2016/BV
Ö 25
Umbesetzung im Ausländerrat / Migrationsrat:
Ausscheiden von Frau Yeo-Kyu Kang und Nachrücken von Frau Yuliya Zeh

Beschluss: einstimmig beschlossen

0057/2016/BV
Ö 26
Prüfung der Möglichkeiten und Höhe der Kosten für die Einrichtung eines Fußweges am Neckar zwischen Hausackerweg und Adlerüberfahrt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0022/2015/AN
Ö 26.1
Einrichtung eines Fußweges am Neckar zwischen Hausackerweg und Adlerüberfahrt

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2016/IV
Ö 27
Prüfung der Möglichkeit, das Bürgerhaus Schlierbach behindertengerecht umzubauen

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0100/2015/AN
Ö 27.1
Barrierefreie Erschließung des Bürgerhauses in Schlierbach, Schlierbacher Landstraße 130

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2016/IV
Ö 28
Aufwertung des Boxberger Iduna-Centers

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0107/2015/AN
Ö 28.1
Aufwertung des Boxberger Iduna-Centers

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0018/2016/IV
Ö 29
Prüfung Ertüchtigung der stillgelegten Bahntrasse als Radweg (oberhalb der Hardtstraße), zur direkten Anbindung zur Radverbindung Bahnstadt-Südstadt

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0061/2015/AN
Ö 29.1
Prüfung Ertüchtigung der stillgelegten Bahntrasse als Radweg, zur direkten Anbindung zur Radverbindung Bahnstadt-Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen mit Arbeitsauftrag an die Verwaltung

0258/2015/IV
Ö 30
Fernwärme-Energie-Konzept Konversion

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0094/2015/AN
Ö 30.1
Energie-Konzept-Konversionsflächen

Beschluss: vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt

0023/2016/IV
Ö 31
Sachstand Beleuchtungskonzept Stadtwerke

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0098/2015/AN
Ö 31.1
Modernisierung der öffentlichen Straßenbeleuchtung durch die Stadtwerke

Beschluss: Kenntnis genommen

0028/2016/IV
Ö 32
Runder Tisch zu Heidelberger Herbst

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0090/2015/AN
Ö 32.1
Heidelberger Herbst
- Einrichtung eines runden Tisches zur stärkeren Einbindung der Kreativwirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

0030/2016/IV
Ö 33
Runder Tisch zum Heidelberger Herbst

Beschluss: Antrag wurde behandelt

0095/2015/AN
Ö 33.1
Heidelberger Herbst
- Einrichtung eines runden Tisches zur stärkeren Einbindung der Vereine

Beschluss: Kenntnis genommen

0031/2016/IV
Ö 34
Novellierte Gemeindeordnung:
- Bewertung
- Anpassung der Hauptsatzung und Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Bezirksbeiräte

Beschluss: verwiesen in den Haupt- und Finanzausschuss

0027/2016/AN
Ö 35
Ausbau regenerativer Energie

Beschluss: verwiesen in den Bau- und Umweltausschuss

0028/2016/AN
Ö 36
Gewerbeflächenentwicklung

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0030/2016/AN
Ö 37
Bildungskonzept für Flüchtlinge

Beschluss: verwiesen in die Ausschüsse

0032/2016/AN
Ö 38
Vorstellung der Rad-Unfallstatistik der Aktion
"Plus 5"

Beschluss: verwiesen in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss

0034/2016/AN
Ö 39
Fragezeit
 
Ö 39.1
Auswirkungen des Partizipationsgesetzes Baden-Württemberg auf Heidelberg

Beschluss: behandelt

0013/2016/FZ
Ö 39.2
Erhaltungssatzung Wieblingen

Beschluss: behandelt

0014/2016/FZ
Ö 39.3
Parkausweise für Lehrer des Bunsen-Gymnasiums

Beschluss: behandelt

0015/2016/FZ
Ö 39.4
Gedenkstein in der Schwanenteich-Anlage

Beschluss: behandelt

0016/2016/FZ
Ö 39.5
Versorgung der Flüchtlingsunterkünfte mit Internetanschlüssen

Beschluss: behandelt

0017/2016/FZ
Ö 39.6
Ampelanlage in der Kurfürstenanlage

Beschluss: behandelt

0018/2016/FZ
Ö 39.7
Brücke zwischen Pfaffengrund und Eppelheim

Beschluss: behandelt

0019/2016/FZ
Ö 39.8
Neue, zu Protokoll genommene Fragen

Beschluss: Fragen wurden zu Protokoll genommen

 
Ö 40
Offenlagen
 
Ö 40.1
Bestellung eines Nachfolge-Mitglieds für den Beirat zur Gesamtanlagenschutzsatzung "Weststadt-Heidelberg";
hier: Neubestellung eines Vertreters

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 
Ö 40.2
Bezirksbeirat Weststadt - Ausscheiden von Frau Shiva Hamid

Beschluss: beschlossen im Wege der Offenlage

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:25 Uhr

N 1
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